BGD - Bund für Gesamtdeutschland

Unsere Deutsche Heimat

Ausgabe 82  ¦  Juli – September 2007


Antifa–Demokratie

von Erwin Arlt

Die Linkspartei PDS-SED, Sproß der ehemaligen DDR, wird nicht gescheiter. Nach dem Motto „Steter Tropfen höhlt den Stein“ fordert sie, in den Länderparlamenten von Thüringen, Mecklenburg-Vorpommern und im Bund eine sog. „Antifa-Klausel“ in die Verfassungen aufzunehmen. Um diesem Wunsch mehr Nachdruck zu verleihen, sammelte sie bei ihren Gesinnungsgenossen 17.000 Unterschriften.

Sie will damit, wie sie meint, „rechte Gesinnung“ unter Strafe stellen. Die anderen Fraktionen lehnten das bisher mit der Begründung ab, daß sowohl rechtsextremistische als auch linksextremistische Straftaten nach dem geltenden Recht, wie andere kriminelle Taten auch, geahndet werden. Ganz stimmt ja auch diese Feststellung schon nicht, weil der §130 Volksverhetzung von der Justiz nur auf der rechten Seite Anwendung findet.

Das Demokratieverständnis der Linkspartei ist also ganz klar zurück- und gleichgeblieben, wie in der damaligen DDR. Deshalb wollen wir mal etwas näher in das Antifa-Netzwerk hineinleuchten, d.h. die Verflechtungen von Linken und Linksextremistischen in die Gewaltszene aufzeigen. Zynisch heißt es dort: „Für etwas Feuer und Flamme zu sein!“

Zunächst ist festzustellen, daß die linksextremistische Szene von der Beschwörung des „Antifaschismus“ zusammengehalten wird, insbesondere nach dem Zusammenbruch des „real existierenden Sozialismus“ in der DDR. Der „Kampf gegen Rechts“ wurde das neue Betätigungsfeld. Die Erfolge der Linkspartei haben der „Antifa“ weiteren Auftrieb gegeben. Sie wendet die gleichen intoleranten und gewalttätigen Methoden an, wie sie der Kommunismus schon immer praktizierte. Trotz alledem erhält sie Fürsprecher aus der Politik, verfassungsfeindlichen Vereinigungen und vor allem aus den Medien, voran das Fernsehen, obwohl sich diese getarnten Genossen als unabhängig bezeichnen und von allen Bürgern durch Gebühren bezahlt werden.

Ganz im Sinne der bolschewistischen Ideologie sind all' diejenigen „Faschisten“, die nicht linksextrem sind. Also z.B. Burschenschaften, nationalkonservative Zeitungen, Landsmannschaften, andere Parteien, aber auch Einzelpersönlichkeiten wie Dr. Jörg Schönbohm, Dr. Alfred Mechtersheimer, bis hin zu Buchautor Jan Udo Holey, Horst Mahler, Karlheinz Weissmann, Klaus R. Röhl. Nach der Lesart der „Antifa“ sind das alles Faschisten. Bei alledem benützen und strapazieren die Genossen selbst die Begriffe „fortschrittlich und demokratisch“ für ihresgleichen.

Militante „Antifaschisten“ sind also die Fußtruppe des linken Establishments für's Grobe, um die potentiellen politischen Gegner auszugrenzen, zu kriminalisieren und mundtot zu machen. Sie schrecken auch vor Brandstiftungen und Gewalttaten nicht zurück.

Die Linkspartei ist gewissermaßen der parlamentarische Arm der Antifa. Diese reicht bei Demos, Aktionen und Aufmärschen von zahllosen linksextremistischen Gruppen, wie „Antifaschistische Aktion“, SDAJ, VVN, aber auch Zeitungen und Zeitschriften wie „Antifaschistische Nachrichten“ oder „barricade“ über die „Rote Hilfe“ bis hin zu online-Zeitungen wie „partisan-net“, DGB-Funktionären und SPD-Mitgliedern, ja bis zum „Aufstand der Anständigen“ als Scharnier zur linken herrschenden Schicht.

Es genügt den antifaschistischen Ideologien also noch nicht, ihre einseitige und undemokratische Gesinnung zu verbreiten, sondern sie wollen durch gesetzliche Regelungen ihre Antifa-Gesinnung noch absichern, um liberale, konservative und nationale Gesinnungen zu kriminalisieren.

Da paßt am Schluß dieser Ausführungen auch noch die letzte Pressemeldung dazu. Es gäbe, so Soziologe Ulrich Beck, eine „globale Ehrenpflicht“, ein „Recht auf Migration“ einzuführen. Dieses sei ein „Menschenrecht“, und deshalb sei illegale Einwanderung eben nicht mehr illegal oder kriminell, sondern ganz legal! Auch die EU tut alles, um ein „Klima der Offenheit für Einwanderer“ aus aller Herren Länder in die sog. „Aufnahmegesellschaften“ zu erzeugen und zu erhalten. Könnte alles von der Linkspartei formuliert sein, die ja das alles auch vertritt. Da fällt einem nur noch der Satz ein: „Schöne neue Welt!“

Wer sich näher für das Thema interessiert, sei auf das Buch „Antifa heißt Gewalt“ hingewiesen. Es ist im Grabert-Verlag erschienen unter der ISBN-Nr. 3–87847–199–8 und kann in jeder Buchhandlung bezogen werden.


UDH Nr. 82

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