BGD - Bund für Gesamtdeutschland

Unsere Deutsche Heimat

Ausgabe 89  ¦  April – Juni 2009


60 Jahre NATO, 60 Jahre Frieden (Waffenstillstand)?

Die NATO wurde 1949 vor Gründung des Warschauer Pakts ins Leben gerufen. 1955 trat die junge Bundesrepublik Deutschland der NATO bei. Bis 1989 hatte die NATO eine Lebensberechtigung; es gab ja immer noch die Bedrohung aus dem Osten. Aber dann nach dem Zusammenbruch des Sozialismus in Osteuropa war die NATO als alleiniges Militärbündnis übriggeblieben. Das Feindbild war von heut auf morgen verschwunden. Was nun, fragten sich die Militärs und die Mitgliedsstaaten, insbesondere die US-amerikanische Administration in Washington? Zuerst kam man auf die Idee, die ehemaligen Mitgliedsstaaten des Warschauer Pakts in die NATO aufzunehmen, mit dem Hintergedanken, Rußland und die GUS weiter im Griff zu haben. Hier sei auch die geplante Stationierung von Abwehrraketen in Polen und Tschechien erwähnt. Einige Staaten biederten sich ganz offen an, hier insbesondere Polen.

Zur gleichen Zeit fingen die Kriege der NATO an, siehe hier insbesondere den Balkankrieg mit Beteiligung der Deutschen Bundeswehr. In Brüssel und Washington war ja klar geworden, daß es keinen potentiellen Gegner aus dem Osten mehr gab, der der NATO gefährlich werden konnte, wie in den Stellvertreterkriegen in den Jahren zuvor (z.B. Vietnam).

Die Stärke und Einsatzfähigkeit der US-amerikanisch geführten NATO wurde im ersten Irakkrieg der Weltöffentlichkeit vorgeführt. Man redete nur von Kollateralschäden und meinte Menschen. Im Irak wurde schneller gehandelt unter Bush sen. als in Jugoslawien; dort gab es Öl und nicht nur Zitronen. Öl braucht der Moloch USA.

Endlich fanden die Strategen in Brüssel und Washington ein neues Feindbild: 2001 nach den Anschlägen in New York den internationalen Terrorismus. Schnell wurde Afghanistan als Hort des Terrorismus ausgemacht. Sollte die NATO das schaffen, was die UdSSR zuvor nicht geschafft hat, die „Befriedung“ dieses bergigen Landes? Schützenhilfe bekam die US-amerikanisch geführte NATO von allen Seiten; hier sei nur an Verteidigungsminister Struck erinnert, der sagte: „Deutschland wird am Hindukusch verteidigt“. Ich kann mich erinnern, daß ich in meinem feierlichen Gelöbnis, das ich 1977 in Bergisch-Gladbach ablegte, nur gelobt hatte, die Bundesrepublik Deutschland zu verteidigen. Haben wir denn eine gemeinsame Grenze mit Afghanistan oder hat uns dieses Land angegriffen? Es ist ja bis heute noch nicht 100% erwiesen, wer hinter diesen Anschlägen steht.

Dann kam der 2. blutige Irakkrieg unter Bush jun. Die Verbrechen der USA im Irak sind unübersehbar, das Gefängnis Abugreib in Bagdad hat traurige Geschichte geschrieben. Auch ich fuhr zu jener Zeit mit einem Schild im Auto: =Keine Bush-Feuer, kein Blut für Öl=

Der Krieg wurde nach Jahren als gewonnen erklärt, und plötzlich war auch das neue NATO-Mitglied Polen Siegermacht, weil sie unter anderen die treuesten Vasallen der USA waren.

Überall hatte die Bundesrepublik Deutschland fein säuberlich mitgemischt, entweder durch direkte Beteiligung in Form von Soldaten und Material oder durch großzügige finanzielle Beteiligung. Was sagen eigentlich die Feindstaatenklauseln dazu? Ist Deutschland, das Deutsche Reich nicht Feindstaat von Jugoslawien, Afghanistan und Irak? Ich persönlich bin froh, daß ich vor Jahren den Wehrdienst und die Auslandseinsätze der Deutschen Bundeswehr aufgrund der NATO-Osterweiterung verweigert habe. Habe an dieser Stelle schon einmal davon berichtet.

Nun endlich ist die „Kriegsregierung“ Bush weg vom Fenster. Ist die Welt nun friedlicher geworden? In Präsident Obama wird sehr viel Hoffnung gesetzt. Er hat einen Zeitplan zum Abzug der US-amerikanischen Truppen aus dem Irak vorgelegt, will aber gleichzeitig mehr Truppen in Afghanistan. Zu Beginn des NATO-Jubiläums in Baden-Baden und Straßburg richtete er einen Appell an die Welt: Er könne sich eine Welt ohne Nuklearwaffen vorstellen.

Am 05.04. 2009 konkretisierte er ihn in Prag. Es gibt auf der Erde ca. 10.000 Nuklearköpfe, die meisten in den USA. Er möchte einen Vertrag zur Reduzierung mit Rußland aushandeln und alle Nuklearmächte daran beteiligen. Ebenfalls einen Teststop und einen neuen Nichtverbreitungs­vertrag schließen. Nordkorea mißachtete diese Regeln, weil tags zuvor eine Langstreckenrakete von Korea über Japan flog. Auch die oben erwähnte Stationierung eines Raketenabwehrsystems wäre überflüssig, wenn der Iran in einen Dialog mit der NATO eintreten würde. Präsident Obama kündigte einen Gipfel zur globalen Sicherheit in den USA baldmöglichst an. Da können wir nur zustimmen.

Okay, Mister President: „Yes, we can“ Hoffentlich passiert diesem Hoffnungsträger nicht das gleiche wie Präsident JF Kennedy, der am 22. 11. 1963 unter bis heute nicht ganz geklärten Umständen erschossen wurde.

Auch zur Neuorientierung der NATO, was immer das auch heißen mag, sind noch viele Fragen offen, eine globale NATO vielleicht? Wie wird die Rolle Deutschlands sein? Präsident Obama sagte, wir seien eine Führungsmacht in Europa. Oder wie der erste Generalsekretär der NATO es in den 50er Jahren formulierte: Amerika drin, Rußland draußen, Deutschland unten. Stichwort Rußland, wie wird das zukünftige Verhältnis zu diesem Land sein? Fragen über Fragen, wer gibt die Antwort? Festzustellen gilt noch die Weigerung der Türkei zur Wahl des neuen Generalsekretärs Raßmussen, mit der Begründung: des Abdrucks der Mohammedkarikaturen in Dänemark. Wer da nichts Böses denkt, Stichwort EU-Beitritt. In einem weiteren Wahlgang wurde er endlich auch mit Zustimmung der Türkei gewählt.

Brauchen wir die NATO noch? Ich meine ja, aber mit eindeutiger Aufgabenstellung im Bereich Europa und nicht als Hilfstruppe der USA als Weltpolizist. Denken wir dabei an das Gelöbnis des deutschen Soldaten: Die Bundesrepublik Deutschland tapfer zu verteidigen.

Schreiben Sie mir ihre Meinung dazu. Der Unterzeichnende ist Hauptfeldwebel d.R. und Träger des Ehrenkreuzes in Silber der Deutschen Bundeswehr.

Wolfgang Maikranz


Liebe Freunde,
vor Äußerung Eurer Meinung lest bitte in unserer letzten Ausgabe von „Unsere Deutsche Heimat“ im Artikel „Gegen das Vergessen“ auf → Seite 3 unsere Stellungnahme vom Bund für Gesamtdeutschland: Das Völkerrechtssubjekt Bundesrepublik Deutschland ist nicht mit dem 1871 von Bismarck gegründeten Völkerrechtssubjekt Zweites Deutsches Reich identisch. Alle Reichsdeutschen — und dies sind alle Bürger der Bundesrepublik Deutschland, die den Nachweis führen können, Abkomme eines Reichsdeutschen Elternteiles zu sein — bleiben nach dem Völkerrecht Staatsbürger des Zweiten Deutschen Reichs. 1949 wurde von den Alliierten auf dem Boden des Zweiten Deutschen Reichs die Bundesrepublik Deutschland entgegen dem Selbstbestimmungsrecht der Völker und bar jeder demokratischen Legitimation installiert. Diese Deutschen besitzen somit die Staatsbürgerschaft des Zweiten Deutschen Reichs und sind ebenso Bürger der Bundesrepublik Deutschland.

Horst Zaborowski
Bundesvorsitzender


UDH Nr. 89

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