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Knackpunkte & Aktuelles 2006


 

Inhaltsübersicht

18.07.2006 Von Hoffnungsträger enttäuscht
18.07.2006 Mantel der Aktualität
12.05.2006 Merkel — Visionärin oder Erfüllungsgehilfin ?
07.05.2006 Täuschung als Staatskunst ?
02.04.2005 Verfassungsbruch durch 68er
22.03.2006 Es grummelt im Gesangverein
05.03.2006 Presse-Club im Wolken-Kuckuksheim
02.03.2006 Ist Klinsmann noch zu retten?
02.03.2006 Vogelgrippe-Virus H5N1
02.03.2006 Untersuchungs(Schau)Ausschuß
19.02.2006 Vogelgrippe überfordert System der BRD
17.02.2006 Virus H5N1 hat angegriffen
Deutschland
Stunde der Wahrheit für Müntefering
Elefanten im Porzellanladen (Merkel)
 


Von Hoffnungsträger enttäuscht

Warum dürfen wir Deutsche uns nicht einmal über einen Bundespräsidenten freuen, der unsere Sprache spricht?

Beim Amtsantritt von Horst Köhler war der größte Teil des deutschen Volkes davon überzeugt, daß er seinem Amtseid gemäß Art. 56 Grundgesetz Taten folgen lassen wollte.

Im Sommerinterview wurden vom Bundespräsidenten die Worte Verfassung der Bundesrepublik Deutschland gebraucht.

Diese falsche Bezeichnung für das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland nehme ich in jedem Stammtischgespräch und selbst von Regierungsmitgliedern hin — von unserem Bundespräsidenten nicht!

Darf der Verdacht aufkommen, daß auch unser Hoffnungsträger sich unter die Volksbeeinflusser begeben hat?

Wie dies sein Vorgänger von Weizsäcker mit dem Anpreisen der Globalisierung tat?

Horst Zaborowski


Mantel der Aktualität

Keine der vielen Vorgänger im Amt des Bundeskanzlers verstanden es so, ihre „Schandtaten“ unter dem Mantel der Aktualität zu verbergen.

Der Amtseid gemäß Art. 56. Grundgesetz „Ich schwöre, daß ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, …“ braucht ja nicht eingehalten zu werden, weil im tagtäglichen Sprachgebrauch das deutsche Volk nicht mehr existent ist.

Wenn es gilt, bei Katastrophen die Hilfsbereitschaft des deutschen Volkes herauszufordern, wendet man sich gerne an das deutsche Volk.

Ansonsten sind die Ureinwohner des Landes, das im allgemeinen Sprachgebrauch als Deutschland bezeichnet wird, nicht mehr vorhanden.

Mitbürger, Migranten und welche Bezeichnungen für die Menschen in Deutschland noch so im Regierungssprachgebrauch an der Tagesordnung sind, lassen sich hinter dem Mantel der Aktualität von den Regierungsbeschlüssen leicht ablenken.

Welch ein Glück war da die Fußballweltmeisterschaft. Die Welle der Begeisterung und Freude ließ keine kritischen Gedanken zu.

Militärische Konflikte und Naturkatastrophen in der Welt — und an einem Fleck auf dieser Welt geschieht an jedem Tag ein solch „fernsehwürdiges Ereignis“ — sorgen dafür, daß die Murkserei der „Großen Koalition“ in Berlin unbeachtet von den Betroffenen als Handlungen im Sinne vom Grundgesetz Art. 56 verkündet werden können.

Horst Zaborowski


Merkel  — Visionärin oder Erfüllungsgehilfin?

Bereits heute wäre es gut zu wissen, welche Seelen in der Brust von Angelika Merkel ruhen, bevor der Vorsitz in Europa 2007 für ein halbes Jahr an die Bundesrepublik Deutschland übergeht. Wird es die Seele der Visionärin oder die der Erfüllungsgehilfin sein, die die Europäische Verfassung gegen den ausgewiesenen Willen der europäischen Völker durchpeitschen will?
Die eine Seele ist für die Menschen in unserem deutschen Land so gefährlich wie die andere. Wie können Merkels Auftritte auf internationaler und im besonderen auf europäischer Regierungsebene gewertet werden? — Wir Deutsche zahlen in jedem Falle zusätzlich!

Eines wird mit Sicherheit nicht geschehen — die Einlösung des Amtseides gemäß Grundgesetz Art. 56 „Ich schwöre, daß ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, …“

Dieser Amtseid ist zum Ritual verkommen — Schall und Rauch. Was bleibt, ist die Frage — Merkels Vision aus eigener Schöpfung oder Erfüllungsgehilfin für die Eine-Welt-Lenker.

Horst Zaborowski


Täuschung als Staatskunst !

Politiker täuschen ihre Wähler vor den Wahlen und in der Wahlperiode laufend.

Daran hat sich das Volk gewöhnt.

Weil es laufend geschieht ist es noch lange kein Rechtszustand — es ist und bleibt Betrug!

Es ist jedoch keine Täuschung mehr, sondern Kriminalität auf höchste Staatsebene wenn Bush und Merkel den Begriff der „Willigen“ in ihre Argumentationen einbeziehen [willig = widerstandslos: gern bereit].

Im Klartext heißt dies widerstandslos und gerne bereit zum Krieg — kriegswillig!

Horst Zaborowski


Verfassungsbruch durch 68er

Die steinewerfenden 68er Blumenkinder begingen bei ihrem Gang durch die Institutionen Verfassungsbruch!
„Grundgesetz Art. 3. [Gleichheit vor dem Gesetz] (3) Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden.“
Mit dem Zuwanderungsgesetz wurde dieser Verfassungsbruch deutlich

In den USA als klassischem Einwanderungsland wohnen 31 Einwohner auf einem km². In der Bundesrepublik Deutschland wohnen 231 Einwohner auf einem km², somit fast die achtfache Zahl Menschen. Diese Zusammenballung von Menschen fördert allein schon wegen der Nähe der Menschen Streitigkeiten auf allen Gebieten. Erschwerend kommt hinzu, daß der Teil der Zugewanderten mit ausländischer Staatszugehörigkeit die 10%-Marke bei weitem überschritten hat, mit zunehmender Tendenz.

Der Verfassungsbruch entsteht im besonderen Maße in den Schulen.
Als vor Jahrzehnten einzelne Schüler einer Klasse mit ausländischer Staatszugehörigkeit unterrichtet wurden, mußten die Lehrkräfte diesen ihre besondere Aufmerksamkeit zukommen lassen, um diese an den Klassenstandard herabzuführen. Schon damals wurde Verfassungsbruch begangen, weil die deutschen Kinder durch die intensive Betreuung der Kinder mit ausländischer Staatszugehörigkeit benachteiligt wurden, nur weil sie deutscher Abstammung waren. Die Eltern sprachen deutsch und die Kinder kamen mit Kenntnis der deutschen Sprache in die Schulen.
Diese Verhältnisse haben sich dramatisch verändert, wie man aus den Medien erfahren kann. In vielen Grundschulen sind über 80% der Schüler ausländischer Staatszugehörigkeit und kommen mit wenig bis gar keinen deutschen Sprachkenntnissen in die Schulen.
Deutsche Schüler sind im eigenen Land in der absoluten Minderheit — mit steigender Tendenz. Die Lehrkräfte können daher den deutschen Schülern weder die Grundrechte nach GG Art. 3. noch die nach „GG Art. 2 [Freiheitsrechte] (1) Jeder hat das Recht auf die freie Entfaltung seiner Persönlichkeit,…“ zukommen lassen.
Insbesondere ist auch das Grundrecht „GG Art. 2. (2) Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit…“ in diesen Schulen weder für die deutschen Schüler und auch nicht für die deutschen Lehrkräfte gewährleistet.

Schlußfolgerung: Die 68er-Ideologie ist auf faßt allen Gebieten gescheitert.
Laßt uns die wenigen deutschen Kinder schützen! Alle Schüler mit ausländischer Staatszugehörigkeit in für diese einzurichtenden Schulen, mit ausreichend zusätzlichen Lehrkräften aus ihren Heimatländern.
Wir erreichen damit drei Vorteile:
1.  Schüler mit ausländischer Staatszugehörigkeit behalten Verbindung mit ihrer jeweiligen Heimat-Kultur.
2.  Schüler mit ausländischer Staatszugehörigkeit werden beim Erlernen der deutschen Sprache besonders gefördert.
3.  Deutsche Schüler können von der Einschulung ab in den Genuß ihrer Grundrechte aus GG Art. 2 und Art. 3. kommen.

Die bisherigen Benachteiligungen, wie vorher beschrieben, entfallen und wir können auf ein besseres Abschneiden unserer Schüler im PISA-Test hoffen.

Horst Zaborowski


Es grummelt im Gesangverein

Viel Hoffnung darf man nicht haben, daß der leise unterschwellige Widerstand der Bundestagsabgeordneten gegen den Einsatz deutscher Soldaten im Kongo sich zu einer Ablehnung dieses „Husarenstückes“ deutscher Friedenspolitik ausweiten könnte.

Wo kämen wir denn auch hin, wenn deutsche Bundestagsabgeordnete den Art. 87a. [Streitkräfte] des Grundgesetzes „(1) Der Bund stellt Streitkräfte zur Verteidigung auf“ richtig deuten könnten?

Wenn doch die BRD bereits einen Verteidigungsminister (Struck) hatte, der die Bundesrepublik Deutschland am Hindukusch verteidigen lassen wollte…

Bundeskanzlerin befiehl — wir folgen dir! Den Spruch hatten wir doch schon einmal mit einem anderen Satzanfang.

Horst Zaborowski


Presse-Club im Wolken-Kuckuksheim

Im Presse-Club wurde heute allen Ernstes über BND und Untersuchungsausschuß diskutiert. Die Diskussion krankte vor allem daran, daß so getan wurde, als wäre die Bundesrepublik Deutschland ein souveräner Staat.

Seitdem die Deutsche Wehrmacht 1945 bedingungslos kapituliert hatte, lag die oberste Gewalt in Deutschland beim Alliierten Kontrollrat. Dieser Kontrollrat besteht nicht mehr, jedoch wird weiterhin bis auf den heutigen Tag die Hoheit über bestimmte Gebiete der Bundesrepublik Deutschland von den USA vollständig aufrechterhalten.

Weil bei diesen Gebieten kein Landanschluß an das Heimatland der USA besteht, ist die uneingeschränkte Verbindung zwangsläufig nur über eine Luftbrücke möglich. Daß den USA von der Bundesrepublik Deutschland Überflugrechte eingeräumt wurden, ist die gleiche Augenwischerei, wie die angeblich bestehende Souveränität.

Solange der Art. 139. [Befreiungsgesetze] im Grundgesetz steht und solange die Feindstaatenklausel in der UNO nicht gestrichen ist, bleibt die Bundesrepublik Deutschland ein Staat mit beschränkter Souveränität. Obwohl — dieser Begriff ist genau so weltfremd und irrational, wie z.B. der Begriff einer beschränkten Schwangerschaft.

Die regierende Klasse in der BRD gaukelt der deutschen Bevölkerung einen Handlungsspielraum vor, den sie überhaupt nicht hat.

Horst Zaborowski


Ist Klinsmann noch zu retten?

4 zu 1 gegen Italien verloren.

Fußball ist ein Mannschaftsspiel.
Eine Mannschaft muß eingespielt sein, sich blind verstehen.
Fußball ist ein Kampfsport. Von Kampf war bei der deutschen Mannschaft nichts zu sehen.
Mit Jugendwahn löst man keine Probleme.

Horst Zaborowski


Untersuchungs(Schau)Ausschuß

Nach Grundgesetz Art. 44 hat der Bundestag das Recht und auf Antrag eines Viertels seiner Mitglieder die Pflicht, einen Untersuchungsausschuß einzusetzen. Es steht nirgendwo geschrieben, daß nur Bundestagsabgeordnete aus der Opposition dieses Recht haben. Wenn, wie in dem anstehenden Fall, für die Aufklärung der Tätigkeit von BND-Mitarbeitern in Bagdad ein Untersuchungsausschuß im Gespräch ist, würde dieses Instrument zur Wahrheitsfindung glaubwürdiger, wenn auch von Bundestagsabgeordneten der Regierungsparteien ein solcher Ausschuß gefordert werden würde.

Wenn dies nicht geschieht, wird es ein Untersuchungs(Schau) Ausschuß.

Was soll denn aufgeklärt werden?

Evtl. die Frage:
Haben die BND-Mitarbeiter Meldungen an Mitarbeiter der USA-Geheimdienste weitergegeben, wozu sie nicht berechtigt waren?
Wenn dieses sich herausstellen sollte, wäre dann der Tatbestand des Landesverrats gegeben?
Wenn die BND-Mitarbeiter berechtigt waren, diese Meldungen an Mitarbeiter der USA-Geheimdienste weiterzugeben, wer hat sie dazu berechtigt?

An dieser Aufklärung könnten alle Bundestagsabgeordneten Interesse haben?

Horst Zaborowski


Vogelgrippen-Virus H5N1

Wird mit der gewählten Bezeichnung H5N1 ein bestimmter Zweck verfolgt?

Sollen die Bürger verunsichert werden, weil nur der kleinste Teil der Bevölkerung medizinische Kenntnisse hat?

Ist dieser Virus ein Virus, wie ihn die Natur in ihrer Unendlichkeit dem Geflügel auferlegt? Oder ist dies ein Virus, der von Menschenhand dazu bestimmt worden sein könnte, Panik zu verbreiten?

Ein Virus, der die Kassen bestimmter Firmen füllen soll, an denen bestimmte Politiker beteiligt sind und dabei gut verdienen?

Horst Zaborowski


Vogelgrippe überfordert System der BRD

System Ungeeignet zur Abwendung einer akuten Gefahr für die in der BRD lebenden Menschen? Man glaubt sich im Programm einer Karnevalssitzung zu befinden, wenn der Zuschauer im Fernsehen die politisch Verantwortlichen sieht und hört.
Der Bundeslandwirtschaftsminister Seehofer muß erst darauf hinweisen, daß ein Gebiet in dem die Vogelgrippe ausgebrochen ist, abgesperrt werden muß.
Die Landrätin zeigt auf ein Paket, in dem Schutzanzüge angeliefert worden sind. Es soll wohl zum Ausdruck bringen, seht her — ich bekomme ja jetzt erst Schutzanzüge geliefert. Auf den Hinweis von Seehofer, daß das Gebiet abgesperrt gehört, antwortet die Landrätin, daß Schilder aufgestellt worden sind. die darauf hinweisen, daß der Zutritt zu diesem Gebiet verboten ist.
In diesen Tagen befragt das Fernseh-Team Anwohner des von der Vogelgrippe betroffenen Gebietes, die aber aussagen, von nichts gewußt zu haben.

Hier stimmt doch im Staate BRD etwas nicht!

Wenn die Bundesrepublik Deutschland und die in diesem Gebiet lebenden Menschen mit einer Aussicht auf Pandemie bedroht werden, wird es einer Landrätin überlassen, die Größe der Gefahr zu erkennen. Zur Abwehr einer Gefahr dieser Größenordnung versagt die förderative Struktur der Bundesrepublik Deutschland.

Versagt hat auch die Bundesregierung, insbesondere die Bundeskanzlerin!

Man braucht keinen Doktorgrad zu besitzen um, wenn man die Ausführungen von Wissenschaftlern hört, Größe und Ausmaß der Gefahr zu erkennen.

Sollte unter den tausenden von Mitarbeitern in den Ministerien keiner auf die Gefahr hingewiesen haben? Oder ist es in der Demokratie nicht anders wie in einer Diktatur, daß es an Mut fehlt, Gefahren dieser Größenordnung direkt an die Spitze der Staatsführung zu melden?

Horst Zaborowski


Virus H5N1 hat angegriffen!

Zur Volksberuhigung als Vogelgrippe dargestellt.

Im Grundgesetz ist für den Fall, daß die Bundesrepublik mit Waffen angegriffen wird in den Art. 115a (1) (2) (3) (4) (5), Art. 115b, Art. 115c (1) (2) (3) (4), Art. 115d. (1) (2) (3), Art. 115e (1) (2), Art. 115f (1) (2), Art. 115g, Art. 115h (1) (2) (3),Art. 115i. (1) (2), Art. 115k (1) (2) (3) eine umfangreiches Prozedur festgeschrieben.

Wir wissen nicht, ob der Angriff des Virus H5N1 eine Waffe ist. Wir wissen auch nicht, von wem diese Waffe gegen die Bundesrepublik Deutschland und die in ihren Grenzen lebenden Menschen eingesetzt worden ist.
Wir wissen, von den Aussagen vieler Wissenschaftler, daß nur ein sehr schnelles Handeln eine erfolgreiche Abwehr ermöglicht.
Wir wissen, daß im Verteidigungsfall Art. 115b [Befehls- und Kommandogewalt über die Streitkräfte] mit der Verkündung des Verteidigungsfalles die Befehls- und Kommandogewalt über die Streitkräfte auf den Bundeskanzler übergeht.

Wann handelt die Bundeskanzlerin?

Was nützt der Aufbau einer Vorsorge gegen eine Pandemie, die mit Zeiträumen von Monaten und Jahren rechnet.
Was nützen Appelle von Gesundheitsminister Schmidt und Landwirtschaftsminister Seehofer in der ZDF-Sendung „Maischberger“, wenn weiterhin erst eine Kreisbehörde Hilfe anfordern muß.

Die mit dem Virus H5N1 befallenen Tiere (Schwäne usw.) liegen tagelang in der Natur und jede Berührung durch ein weiteres Federvieh, wie bei einem Greifvogel nachgewiesen, kann den Virus H5N1 weiter verbreiten. Es kann nicht sein, daß wir jahrzehntelang einen Regierungsapparat mit unseren Steuern unterhalten, der, wenn bestehende Gefahr schnelles Handeln erfordert, vor lauter Vorschriften handlungsunfähig ist.

Was not tut:  Den Verteidigungsfall ausrufen!

Die Bundeswehr in die betroffenen Gebiete mit entsprechender Ausrüstung sofort in Marsch setzen. Die Bundeswehr unterstützt sofort die lückenlose Überprüfung der in die Bundesrepublik eingebrachten Lebensmittel usw.

Horst Zaborowski


Deutschland

Das materielle und geistige Eigentum des deutschen Volkes und seiner Vorfahren besteht seit tausenden von Jahren! Zum materiellen Eigentum des deutschen Volkes gehören:
Das Land in seinen völkerrechtlichen Grenzen bis zum Mittelpunkt der Erde.
Die Luft in seinen völkerrechtlichen Grenzen bis in die Exosphäre.
Das Wasser in seinen völkerrechtlichen Grenzen in flüssiger und fester Form.

Alle, die dieses Eigentum nutzen, haben Nutzungsgebühren zu zahlen. Diese Forderungen des deutschen Volkes sind, ganz gleich in welcher Form, nicht übertragbar!
Die zur Zeit teilweise kostenlose Nutzung des Eigentums des deutschen Volkes ist zu beenden. Zur Zahlung sind alle in der Bundesrepublik Deutschland sich aufhaltenden Personen, Firmen, Behörden usw. heranzuziehen.

Das geistige Eigentum des deutschen Volkes besteht aus den in der Vergangenheit und Gegenwart erbrachten Leistungen und Werken deutscher Wissenschaftler und Geistesgrößen.

Die Bundesrepublik Deutschland wird zur Zeit bewohnt:
Von volksdeutschen Staatsbürgern des Zweiten Deutschen Reiches gemäß dem Reichs- und Staatsbürgerschaftsgesetz vom 22. Juli 1913 (RGBl. I S. 583) und ihren Nachkommen.
Von gemäß der Weimarer Verfassung, (Reichsgesetzblatt Nr. 152, Jahrgang 1919) Art. 110 eingebürgerten Reichsangehörigen und ihren Nachkommen.
Von Staatsbürgern der Bundesrepublik Deutschland gemäß Staatsangehörigkeitsgesetz vom 01.01.2000 (BGBl. I S. 1618) und ihren Nachkommen.
Von Menschen mit mehreren Staatsangehörigkeiten.
Von Menschen mit einer ausländischen Staatsangehörigkeit.

Horst Zaborowski
BGD-Bundesvorsitzender


Stunde der Wahrheit für Müntefering

Wenn „Münte“ seinen Nimbus als „Klarer aus dem Sauerland“ behalten will, ist es an der Zeit, bei seinem Schmusekurs mit der Wirtschaft ein Zeichen zu setzen.

Wenn das Renteneintrittsalter per Gesetz auf 67 Jahre angehoben werden soll, so muß im Gegenzug ein Gesetz verabschiedet werden, welches der Wirtschaft aufgibt, daß ein bestimmter Prozentsatz ihrer Mitarbeiter über 50 Jahre alt sein muß.

Wenn dies nicht geschieht, ist die Anhebung des Renteneintrittsalters eine klare, wenn auch verdeckte,  Rentenkürzung.

Horst Zaborowski


Elefanten im Porzellanladen (Merkel)

Es ist eine Unsitte in der Nachkriegspolitik, besonders ausgeprägt in der BRD und in den letzten Jahren, daß Bundeskanzler und Bundespräsidenten in vielen Staaten der Welt aufkreuzen, um lauthals Verkündungen von sich zu geben. Vor dieser Zeit wurde die Außenpolitik in den jeweiligen Ländern über die deutschen Botschafter vermittelt. Und waren von Regierungsseite persönliche Kontakte nötig, so waren es die Außenminister, die diese Gespräche und Verhandlungen führten.

Eine Aussage der Bundeskanzlerin (wie die Auflistung von Bedingungen gegenüber den in einer demokratischen Wahl gewählten Abgeordneten des palästinensischen Parlamentes in Jerusalem) hat den Rang eines „letzten Wortes“. Es ist eine unnötige Festlegung und schadet dem deutschen Volk. (Wo Frau Dr. Angela Merkel doch vor nicht all zu langer Zeit im Bundestag der Bundesrepublik Deutschland geschworen hat: „Ich schwöre, daß ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden … werde“.)

Die Zeit, die die Bundeskanzlerin in den verschiedenen Städten der Welt zubringt, fehlt ihr für die Regierungsarbeit in Berlin. — Und hier sind wahrlich genügend Aufgaben zu bewältigen.

Horst Zaborowski



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