BGD - Bund für Gesamtdeutschland

BGD — Unsere Deutsche Heimat

Nr.67 (1. Quartal 2004)

Auszug


Kein Grundrecht auf Einwanderung

Schon 1986 gesagt, was Sache ist!

Ein „Grundrecht auf Einwanderung“ ist im Grundgesetz nicht normiert

Die Einwanderungssouveränität, die sich jeder Staat dieser Erde ausdrücklich als staatliches Recht vorbehält, ist in der Bundesrepublik Deutschland kein staatliches Recht mehr, sondern sie ist auf eine unbegrenzte Zahl selbst darüber entscheidender Ausländer übergegangen. Wenn sich Ausländer zur Einwanderung in die Bundesrepublik Deutschland entschließen, können sie ihr Ziel selbst mit Hilfe deutscher Gerichte durchsetzen. Die Justiz ist weitgehend ohnmächtig geworden. Deutschland droht zum offenen Land zu werden, dessen Besiedlung im Willen des Auslandes liegt.

Ohne Rücksicht auf deutsche Interessen können ausländische Staaten nach Gutdünken darüber entscheiden, wer in die Bundesrepublik Deutschland einwandern darf. Das Grundrecht auf politisches Asyl macht es jedem fremden Staat möglich, unliebsame eigene Minderheiten beliebig zu unterdrücken, sie damit aufgrund der rechtlich gesicherten Aufnahme in der Bundesrepublik Deutschland zur Auswanderung zu bewegen und sie damit in eine gesicherte Zukunft außerhalb des eigenen Staatsgebietes zu entlassen. Den Deutschen selbst bleibt nur der Vollzug politischer Machtentscheidung ausländischer Staaten im Inland durch die Gewährung von sozialer Hilfe. Dies entspricht weder dem Geist des Grundgesetzes noch den politischen und rechtlichen Überlegungen der sogenannten „Väter des Grundgesetzes“. Für diese war es ohnehin unvorstellbar, daß eines Tages Tamilen, Inder, Türken, Syrer, Afrikaner oder Palästinenser hier bei uns um Asyl nachsuchen könnten.

Otto May


UDH Nr. 67

Sprung zur Indexseite Sprung zur Seitenübersicht