BGD - Bund für Gesamtdeutschland

BGD — Unsere Deutsche Heimat

Nr.73 (2. Quartal 2005)

Auszug


Aufruf zum Widerstand

Liebe Freunde,
unsere Nachbarn, die Franzosen, haben gezeigt, wie ein freies Volk auf die Knebelung und Gehirnwäsche der EU-Euphoriker reagiert. Mit gut 55% wurde die Europäische Verfassung abgelehnt. — Und dies zu recht. Wie die ganze EU weder Demokratie noch Diktatur ist, kann sich auch die Europäische Verfassung nicht auf eine demokratische Legitimation durch alle Bürger stützen. Was nützt ein gewähltes Parlament, wenn die Regierungschefs der einzelnen Länder letztendlich sagen, wo es lang geht.

Wenn bei uns in der Bundesrepublik Deutschland es mit der Demokratie nicht so richtig funktioniert — so liegt dies im wesentlichen an den deutschen Staatsbürgern selbst. Der größte Teil unseres Deutschen Volkes muß sich an die eigene Brust klopfen, weil sie die „Politiker“ wählen und diese dann in der ganzen Wahlperiode machen lassen, was sie wollen. Die Wahl-Versprechungen werden hingenommen, ohne daß diese von den Bürgern eingefordert werden. Bereits am Abend nach der Wahl beginnen Vorbereitungen, um diese Versprechen zu brechen.

Die Ergebnisse all dieser Wahlen können spätestens nach Ablauf der Wahlperiode vom Wähler korrigiert werden. Nicht so bei Annahme der Verfassung für die Europäische Union. Der Bestand der Bundesrepublik Deutschland ist durch diese Verfassung gefährdet. Die wenigen Rechte, die die Bundesbürger durch das Grundgesetz noch in Anspruch nehmen können, wie zum Beispiel das Recht auf Widerstand gemäß Grundgesetz Art. 20, ist in der Europäischen Verfassung nicht enthalten. Diese Rechtsverluste und viele andere hat der Bundestag und Bundesrat durch die Annahme der Europäischen Verfassung dem Deutschen Volk eingebrockt.

Wenn die Bürgerinnen und Bürger der BRD auch nicht über die Verfassung der Europäischen Union abstimmen dürfen wie in mehreren anderen Ländern der EU, so haben alle Bürger der BRD die Möglichkeit, kostenlos eine Verfassungsbeschwerde beim Bundesverfassungsgericht einzureichen. Ergreifen wir alle diese Möglichkeit, unseren Widerstand gegen den Ausverkauf unserer Rechte und Identität zum Ausdruck zu bringen. Tragen Sie bitte in die → beiliegende Verfassungsbeschwerde ← Ihren Namen, Anschrift, Datum ein, unterschreiben Sie und senden diese noch heute an das Bundesverfassungsgericht ab. Es ist vielleicht der letzte Dienst, den wir uns und unserem Deutschen Volk leisten können.

Horst Zaborowski


UDH Nr. 73

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