BGD - Bund für Gesamtdeutschland

BGD — Unsere Deutsche Heimat

Nr.74 (3. Quartal 2005)

Auszug


Bismarcks Erben

Ein großes Werk eines großen Deutschen wird von kleinmütigen Politikern seiner Aufgabe entfremdet. Der Grundgedanke, durch eine Solidargemeinschaft Vorsorge zu treffen, ist wie zu Bismarcks Zeiten aktuell. Es gilt jedoch, den mutigen Schritt des eisernen Kanzlers in die Zeit des 21ten Jahrhunderts zu übertragen:

  1. Die Sozialgesetzgebung wurde von Bismarck für das Zweite Deutsche Reich und für die deutschen Staatsbürger geschaffen.
  2. Die Mittel wurden zu gleichen Teilen von den Arbeitnehmern und Arbeitgebern aufgebracht.
  3. Diese beiden Gruppen bildeten die große Mehrheit des Deutschen Volkes. Es ist für den sozialen Frieden in der Bundesrepublik Deutschland erforderlich, unter Beibehaltung der Grundidee Bismarcks, Sicherungssysteme für Krankheit, Arbeitslosigkeit und Rente den heutigen Gegebenheiten anzupassen.

Vorschläge:

  1. Gründung des sozialen Netzwerkes als Dach für die Versicherungen gegen Krankheit, Arbeitslosigkeit und Altersversorgung.
  2. Eigentümer des sozialen Netzwerkes ist der Souverän, das Deutsche Volk. Mitglieder im sozialen Netzwerk können nur deutsche Staatsbürger werden. Staatsbürger anderer Länder müssen sich in ihren Heimatländern absichern.
  3. Das Soziale Netzwerk ist eine Regierungs- und staatsunabhängige Institution für Deutsche Staatsbürger in der Bundesrepublik Deutschland. Die Mittel für das soziale Netzwerk werden von allen deutschen Staatsbürgern mit Einkommen nach einem gleichhohen Prozentsatz ihres Einkommens vor Steuern aufgebracht.
  4. Für mittellose Deutsche zahlen die Sozialämter in das Netzwerk ein.

Alle in der Bundesrepublik Deutschland tätigen Firmen zahlen einen gleichhohen Prozentsatz ihres Rohgewinnes vor Steuern in das soziale Netzwerk. Die Minderung des Rohgewinns durch Verlagerung oder Verschleierung von Erträgen wird verboten. Zuwiderhandlung zieht den Verlust der Genehmigung jedweder gewerblichen Betätigung in der Bundesrepublik Deutschland nach sich. Eine gleichwie geartete Beteiligung von anderen Organisationen ist verboten. Für die Abwicklung und Übernahme von Ansprüchen bei Krankheit, Arbeitslosigkeit und Rente während der Übergangszeit sind Verträge zwischen dem Staat BRD und dem Sozialen Netzwerk abzuschließen.

Begründung und Erläuterung zum Konzept Soziales Netzwerk

Das Sozialprinzip in der Bundesrepublik Deutschland sieht vor, daß jeder Staatsbürger das Recht hat, beim Sozialamt eine lebensnotwendige Unterstützung zu erhalten. Im Klartext: Der heutige Millionär verliert aus welchen Gründen auch immer seine Millionen und kann morgen zum Sozialamt gehen und seine lebensnotwendige Unterstützung einfordern.

Im Umkehrschluß muß darum auch jeder deutsche Staatsbürger — bis zum Millionär — in die Sozialsysteme einzahlen. Nach einer Übergangszeit ist jeder deutsche Staatsbürger bei Arbeitslosigkeit, Krankheit und für das Alter durch das Soziale Netzwerk abgesichert. Das Leistungsprinzip wird erhalten bleiben. Im Klartext: Wer hohe Einzahlungen in das Soziale Netzwerk leistet, erhält auch höhere Leistungen als der, der weniger Einzahlungen geleistet hat. Als höchstmögliche Auszahlung soll die Leistung gewährt werden, die sich aus der derzeitigen Beitragsbemessungsgrenze errechnen läßt.

Alle deutschen Staatsbürger, die ein Einkommen haben, welches über der Beitragsbemessungsgrenze liegt, und eine höhere Absicherung wünschen, können sich bei freien Versicherungsträgern zusätzlich versichern.

Aus den hier vorgetragenen Ansatzpunkten läßt sich eine Absicherung für deutsche Staatsbürger entwickeln, die einer gerechteren Beteiligung des einzelnen am Bruttosozialprodukt näher kommt. Die Schere zwischen arm und reich wird dadurch kleiner. Ohne eine klare Abgrenzung auf die Staatsbürger der Bundesrepublik Deutschland wird jedwedes System unkalkulierbar. Eine Verhinderung der Selbstbedienung des Staates am Beitragsbestand des Sozialen Netzwerkes ist Voraussetzung dafür, daß sich im Laufe der Zeit ein Vermögen ansammeln kann und die Einzahlenden dann wirklich ihre zu erwartenden Leistungen aus ihren eingezahlten Beiträgen erhalten.

Besonders schwierig wird sich die Beamtenschaft in das Soziale Netzwerk eingliedern lassen. Gemeinden, Länder und der Staat BRD haben kaum Rücklagen für die der Beamtenschaft gegenüber eingegangenen Verpflichtungen angesammelt.

Der große Vorteil wird jedoch sein, daß die Zahlungen der Firmen eine fest einzukalkulierende Größe vom Rohgewinn sein werden und unabhängig von der Zahl der Beschäftigten sind.

Horst Zaborowski


UDH Nr. 74

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