BGD - Bund für Gesamtdeutschland

BGD — Unsere Deutsche Heimat

Nr.75 (4. Quartal 2005)

Auszug


EU-Verfassung — Auftakt zur Entnationalisierung

Bundestag und Bundesrat gaben ihre Zustimmung zur sog. europäischen Verfassung. Das war ein Tiefpunkt deutscher Demokratie und nationalen Bewußtseins! Man hat sich feige vor der Verantwortung einer guten Regierungsarbeit gedrückt und auf alle wesentlichen Hoheitsrechte verzichtet und dieses sogar zugunsten einer zentralistischen Einheitsdiktatur! Der politischen Selbstaufgabe der „deutschen Volksvertreter“ sind unsere Nachbarn, die Franzosen und die Holländer, nicht gefolgt! Gottseidank, so möchte man sagen, dadurch haben wir etwas Zeit gewonnen, um uns mit der EU-Verfassung zu beschäftigen. Tatsächlich kann man dieses Machwerk kaum als Verfassung bezeichnen; vielmehr ist es die täuschende Fortführung eines Vertragswerkes, das bereits zum Ende des 20. Jahrhunderts in die Wege geleitet wurde. Folgende Verträge wurden Schritt für Schritt ergänzt, verfeinert und letztlich mit der Verfassung gekrönt:

Aus deutscher Sicht stellt sich die Verfassung als ein infames Instrument zur freiwilligen Abgabe der letzten staatlichen Souveränität dar. Deutschlands Lebensstandard soll gesenkt, derjenige der anderen europäischen Völker soll angehoben werden. Deutschland wird, um einen dritten Weltkrieg zu verhindern, mit wohlklingenden Parolen dazu überredet, auf Selbstbestimmung, Souveränität, Bundeswehr, Währung, Wirtschaft und Wohlstand zu verzichten. Da Deutschland das größte und auch das reichste Kernland Europas ist, vermuten die Drahtzieher zu Recht, daß durch die Niederringung Restdeutschlands alle darum herumliegenden Randgebiete Europas schon mitmachen würden; denn zunächst sind ja alle anderen Staaten die Nutznießer! Das mittelfristige Ziel jedoch ist die Aushöhlung aller europäischen Staaten sowie die Schaffung eines Überstaates, der einheitlich, zentralistisch, diktatorisch und über einen ganzen Erdteil herrscht. Dieses ungeheure Menschheitsverbrechen, die Abschaffung der Nationalstaaten zugunsten einer Weltregierung, kann durch Aussagen prominenter Europhoriker und durch Tatsachen belegt werden.

Die EU hat alle Merkmale einer zentralistischen Regierungsweise sowie eines sich immer mehr ausdehnenden Imperiums. Haben wir uns bereits mit der Aufnahme Polens und Tschechiens an den Rand des finanziellen Ruins gebracht, so redet man bereits von der Erweiterung nach Israel, Türkei, Rumänien, Ukraine und Bulgarien, Slowakei, Slowenien u.a.

Es folgen 26 Punkte, warum diesem Wahnsinn nicht zugestimmt werden kann:

  1. Punkt
    Die Geschichte lehrt uns, daß der Nationalstaat das Äußerste ist, das der politisch gestaltenden Kraft des Menschen zuzumuten ist.
  2. Punkt
    Alle unangemessene weitere Ausdehnung führt ausnahmslos in den Untergang. Dieses eherne Menschheitsgesetz mußten schon zahlreiche Imperien erleiden u.a.: Das Multikultiweltreich Alexanders des Großen zerfiel sofort nach seinem Tode. Das römische Weltreich zerfiel wegen seiner Größe und wegen der Einführung der christlichen Religion als Staatsreligion. Auch für Napoleon war Europa zu groß; er scheiterte an den Nationen. Das britische Empire zerbrach nach 1945 in wenigen Jahren. Die UdSSR, die immerhin 109 Völker mit eiserner Hand unterjochte, zerfiel innerhalb von 10 Jahren! Wir haben es erlebt! Die Donaumonarchie, auch ein Vielvölkerstaat, ist an den einzelnen Nationen zerbrochen. Weiteres Beispiel Jugoslawien: ein Vielvölkerstaat löste sich auf in Serbien, Bosnien, Kroatien, Slowenien und Mazedonien.
    Man will aus der Geschichte einfach nichts lernen. Kann man solchen politischen Traumtänzern wie Giscard d'Estaing, Fischer und all den anderen Mitgliedern des Verfassungs-Konvents, nicht einmal Nachhilfeunterricht in Geschichte geben?
  3. Punkt
    Alle größeren politischen Gebilde haben nur Bestand, wenn sie mit diktatorischer, eiserner Hand beherrscht werden. An der Spitze muß mindestens ein Massenmörder wie Stalin oder Tito stehen. Ein solches Europa will doch ernstlich niemand.
  4. Punkt
    Mit Ausnahme des Europa-Parlaments sind alle Funktionsträger entweder ernannt oder ausgewählt. Man kann doch ein demokratisches Europa nicht genauso aufbauen, wie das oberste Zentralkomitee unter Stalin. Dort wurden die Kommissare auch ausgewählt. Mit Ausnahme des Kommissionspräsidenten werden alle Kommissare ausgewählt. Das ist doch kein Demokratiedefizit, wie vielfach behauptet wird, das ist überhaupt keine Demokratie!
  5. Punkt
    Subsidiarität wird an verschiedenen Stellen des Vertragswerkes beschworen, in der Praxis aber ständig mißachtet und durchbrochen. Wie anders könnte man sich die irrsinnigen Vorschriften erklären, die ständig aus Brüssel auf uns niedergehen? Reinheitsgebot für Bier wird aufgehoben, Bestrahlungsdosis für Lebensmittel heraufgesetzt oder, soweit verboten, nun erlaubt; Krümmungsradius für Salatgurken vorgeschrieben usw. usw.
  6. Punkt
    Föderales Prinzip. Im Grundgesetz der BRD solide verankert; in der europäischen Verfassung ständig beschworen; in der politischen Praxis immer wieder durchbrochen zugunsten einer zentralistischen Überregierung.
  7. Punkt
    Zitat aus der EU-Verfassung
    „In bestimmten Bereichen ist die Union nach Maßgabe der Verfassung dafür zuständig, Maßnahmen zur Unterstützung, Koordinierung oder Ergänzung der Maßnahmen der Mitgliedsländer durchzuführen, ohne daß dadurch die Zuständigkeit der Union für diese Bereiche an die Stelle der Zuständigkeit der Mitgliedsstaaten tritt.“ Zitatende.
    Hier wird in schamloser Weise das Prinzip der konkurrierenden Gesetzgebung durchbrochen; es ist das Durchstechen von oben nach unten. Das genaue Gegenteil von Demokratie!
  8. Punkt
    Zitat Verfassung
    Die Kommission darf Weisungen von Regierungen weder einholen noch entgegennehmen! Zitatende.
    Welche Diktatur hätte dieses auch je getan?
  9. Punkt
    Gemeinsame Sicherheits- und Außenpolitik GSAP. Wie stellen sich diese Europhoriker denn eine gemeinsame Außenpolitik vor?
    Beispiel Irak-Krieg: Einige Staaten waren dafür und andere dagegen! Es ist schier unmöglich, in einem Völkerverbund eine einheitliche gemeinsame Sicherheits- und Außenpolitik zu betreiben.
  10. Punkt
    Die Folter, die Sklaverei und die Leibeigenschaft werden in dieser Verfassung noch einmal abgeschafft. Das hört sich zwar sehr gut an, wenn man aber die moderne Form der Sklaverei verschweigt, dann kann man sehr gut sehen, wie falsch, verlogen und hinterhältig diese Verfassung ist. Sie schweigt sich aus über die weltweiten Börsenspekulationen, über Bodenspekulationen, über Zins- und Schuldenfalle!
  11. Punkt
    „Alle Unionsbürger haben das Recht, sich im Unionsgebiet der Mitgliedsstaaten aufzuhalten und um Arbeit zu suchen und Gewerbe auszuüben.“ Zitatende.
    Hier ersetze man im Geiste das Wort „Unionsbürger“ durch das Wort „Mafioso“ oder Krimineller; dann wird auch dem Einfältigsten blitzartig klar, wie schädlich extensive Freiheiten sind und wie leicht Liberalität mißbraucht werden kann.
  12. Punkt
    Man behauptet, daß die Unionsbürgerinnen und Unionsbürger diese Ziele gemeinsam verwirklichen wollen: Freiheit, Pluralismus, Nichtdiskriminierung, Toleranz, Gerechtigkeit, Gleichheit, Recht auf Arbeit (Vollbeschäftigung) sozialer Fortschritt usw. usw. Da wird die Bevölkerung eines ganzen Kontinents mit den gescheiterten Parolen der französischen Revolution sowie anderen freimaurerischen leeren Worthülsen dazu überredet,dem eigenen nationalen Untergang noch freudig zuzustimmen.
    Beispiele: Die letzten 10 Jahre haben in Deutschland eben keinen sozialen Fortschritt erbracht. Vollbeschäftigung? Im Gegenteil noch immer ca. fünf Millionen Arbeitslose! Freiheit? Durch das zerstörerische Vertragswerk haben wir in Deutschland und anderen Staaten kaum noch nennenswerte Freiheit. Allerdings die Freiheit der Mafia, der Schleuserbanden, der Asylflut, der Prostitution und die Freiheit der Kriminellen hat erheblich zugenommen. Diese dringen von Osten her, mit der Gewalt eines Tsunamis über Deutschland herein; der Freiheit dieser Menschen wird keinerlei Hindernis in den Weg gelegt. Die EU fördert den Mißbrauch der Freiheit und anderer Rechte.
  13. Punkt
    Unionsrecht bricht Nationalrecht! Das ist astreine Diktatur; das bedeutet die Machtausübung von oben nach unten!
  14. Punkt
    Die Auflösung der Nationalstaaten zugunsten von Regionen. Dazu dienen die verschiedenen Fonds. Das Ergebnis ist die Umverteilung des Wohlstandes der Nettozahler in die Randgebiete der Armut, was am Ende weder den armen noch den reichen Ländern dient.
    Dieses ökonomische Gesetz, auch aus der Entwicklungshilfe bekannt, wurde nicht beachtet: Jede Umverteilung kann die Situation der Armen auf Dauer nicht verbessern!
  15. Punkt
    Auffällig ist die umfassende Behandlung von Wirtschaft und Geldwesen. Alle andern Bereiche werden stiefmütterlich oder schwammig ungenau behandelt. Diese ungute Lage ergibt sich aus der Erkenntnis, daß ein Staatswesen nur dann gedeihlich sich fortentwickeln kann, wenn es eigenes Geld und eine blühende Wirtschaft hat. Folglich hat man Deutschland die Währung (DM) genommen und seit Jahren unsere Wirtschaft dermaßen mit Vorschriften geknebelt, daß die meisten Firmen ins Ausland gingen oder in die Insolvenz getrieben wurden (Basel I und Basel II), sowie 50.000 bis 60.000 Pleiten pro Jahr!
  16. Punkt
    Die Schuldenfalle:
    Durch die maßlosen Zahlungen an Brüssel ist es uns nicht möglich, die Schuldenlast abzubauen. Alleine der Bund hat über 1,4 Billionen Euro Schulden. Von Tilgung ist seit Jahren nichts erfolgt; im Gegenteil, jedes Jahr werden neue Schulden draufgesattelt. Am Ende drohen uns aus Brüssel noch horrende Strafen, wenn die Stabilitätskriterien nicht eingehalten werden können. Ein Teufelskreis!
  17. Punkt
    Der europäische Offenbarungseid:
    Durch die Knebelung der Wirtschaft Stagnation oder Rückgang, keine Verminderung der Arbeitslosenzahlen, kein Schuldenabbau, Bereitstellung von Krediten wird erschwert, Eigenkapitalbildung verhindert, und durch Einführung des EURO (€) hat man den Familien auch noch die Hälfte ihrer Liquidität geraubt.
  18. Punkt
    Durch die stümperhafte Agrarpolitik (Milchseen, Fleischberge, Obst- und Gemüsevernichtung u.a.) wurde die deutsche Landwirtschaft ruiniert zugunsten von Frankreich, Spanien, Polen, Tschechien, Ungarn u.s.w.
  19. Punkt
    Der schwankende EURO: Wird er stark, leiden unsere Exporte; ist er schwach, werden Immobilien, Wasserwerke, Aktiengesellschaften von Amerikanern gekauft. Zur Zeit werden die beiden letzten großen Aktiengesellschaften an die Hochfinanz verscherbelt. Dazu hat Brüssel auch alle Weichen gestellt:
    VW, hier hat Brüssel untersagt, daß Niedersachsen eine Sperrminorität an Aktien hält. Die Folge ist, daß überall VW-Aktien aufgekauft werden und in absehbarer Zeit dieses deutsche Werk an Ausländer übergeben wird.
    Deutsche Bank AG, sie ging 2002 an die Wallstreet, auch das hat Brüssel zugelassen und ermöglicht. Die Folge auch hier, die Übernahme durch die amerikanische Hochfinanz!
  20. Punkt
    Die ganze Absurdität des Papiergeldes „EURO“ wird klar, wenn man nur einen Augenblick auf den allermächtigsten Herrn Gruenspan (Chef der FED) hören würde. Er plaudert ja gelegentlich aus dem Nähkästchen.
    Zitat Gruenspan: „Der EURO wird kommen, aber er wird keinen Bestand haben“.
    Zitat Gruenspan: „Nach einer Reihe von Auf- und Abwertungen des EURO werden dieser und der schwache Dollar vereinigt. Das ist der nächste Schritt zur Welteinheitswährung“. Zitatende
  21. Punkt
    Die Insidergeschäfte der Europäischen Zentralbank wurden bereits beim Maastricht-Vertrag beanstandet. Sie wurden nicht korrigiert. Dadurch entsteht der Eindruck als würde unser Geld von einer organisierten Kriminalität verwaltet! Es sei daran erinnert, daß selbst an der Wallstreet Insidergeschäfte nicht erlaubt sind. Weiterhin hat auch Deutschland endlich die Insidergeschäfte verboten. Im zweiten Finanzförderungsgesetz  werden solche Geschäfte mit 5 Jahren Haft oder bis 250 000 EURO bedroht!
  22. Punkt
    Deutschland ist bereits ein überbürokratisiertes Land. Nun wird durch das EU-Vertragswerk noch eins draufgesattelt, mitsamt der ungeheuren Übersetzungsarbeit in immer mehr Sprachen. So wird die eigene Bürokratie noch potenziert, so daß es bald unerträglich wird und alles in Chaos und Anarchie verfällt.
  23. Punkt
    Die Umsetzung des Primärrechtes der EU-Verfassung in Sekundärrecht wird Deutschland in Kürze auf das Nachkriegsniveau bringen. Es ist also nicht mehr übertrieben, wenn man behauptet, die EU-Verfassung sei der dritte Weltkrieg ohne Waffen. (Siehe dazu auch das Zitat Kohl!)
  24. Punkt
    Zu den einzelnen Staatsbürgerschaften wurde zusätzlich die Unionsbürgerschaft eingeführt. Auch hierin wird die Absicht der Europhoriker klar erkenntlich: Zu gegebener Zeit werden die ursprünglichen Staatsangehörigkeiten außer Kraft gesetzt, und man ist wieder einen Schritt weiter zur einen Weltregierung!
  25. Punkt (Rassismus pur)
    Das Verfassungswerk betont an verschiedenen Stellen den massiven Minderheitenschutz. Dutzende von nicht integrierbaren und nicht integrierwilligen Minderheiten stehen uns, zu den schon vorhandenen, ins Haus. Werden Rassenunruhen und Verteilungskämpfe vermieden, droht uns darüber hinaus noch der Genozid (Volkstod), der durch die Geburtenfreudigkeit der Zugewanderten zwangsläufig entsteht. Beispiel Amerika, dort hat die Minderheit der Farbigen mehr Rechte als die Weißen, die das Land kolonisierten. Ganz zu schweigen von den Indianern, die überhaupt keine Rechte hatten! Merksatz: Von oben verordneter Rassismus wendet sich stets gegen die ursprüngliche Bevölkerung!
  26. Punkt
    Eigentlich müßten doch bei den deutschen Abgeordneten und bei der Regierung alle Alarmglocken läuten, wenn man sich nur die gelegentlichen Aussagen prominenter Europhoriker angeschaut hätte!
    1. Horst Köhler sagte (grundgesetzwidrig!) anläßlich des Mißtrauensantrages: …das föderale System hat sich überlebt. (Unwahrheit!)
    2. Helmut Kohl vor der Abstimmung zum Maastricht-Vertrag: „Entweder stimmen wir zu oder es gibt Krieg“. Erpressung!
    3. Giscard d'Estaing, 2002: „Der Beitritt der Türkei in die EU bedeutet das Ende der EU.“ Unehrenhaft. Als Vorsitzender des Verfassungskonventes hätte er die Pflicht oder die Möglichkeit gehabt, seine Meinung einzubringen oder zurückzutreten!
    4. Der erste Kommissionspräsident Jacques Delors: „Die DM ist das letzte Machtmittel Deutschlands. Mein jahrzehntelanger Kampf galt der Abschaffung dieser Währung!“
    5. Romano Prodi, der zweite Kommissionspräsident: „Nun haben wir endlich nach 2000 Jahren Deutschland niedergerungen“. (Katholik und Deutschenhasser)

Ergebnis:
Alle 26 Punkte sprechen eindeutig gegen eine EU-Konstruktion wie in der Verfassung dargelegt. Es profitieren ausschließlich die großen internationalen Konzerne und die Hochfinanz Amerikas. Diese werden immer reicher und die Bevölkerung Europas immer ärmer. Es ist der ungebremste, ungezügelte und unsoziale Kapitalismus reinsten Wassers, angetrieben vom Extremliberalismus. Die europäische Verfassung geht nirgends über den hohen Rang des Grundgesetzes hinaus. Diese Verfassung führt die Todesstrafe im Krisenfall wieder ein. Sie ist unfähig, ihre Mitglieder zu schützen, sie versagt in der GSAP, sie hat keinerlei Zukunftsvision, sie ist die Zerstörerin unserer Industrie (EGKS = Montanunion) Ruhrgebiet, unserer Landwirtschaft, Souveränität und Nationalität. Die Entnationalisierung betrifft auch andere Staaten und deshalb, aber nicht nur deshalb, ist diese Verfassung unbedingt abzulehnen!

Zum Schluß ein Lichtblick!
Man hat sich endlich dazu durchgerungen, in das Vertragswerk auch eine Kündigungsklausel einzufügen. Zitatanfang: „Jeder Mitgliedsstaat kann im Einklang mit seinen verfassungsrechtlichen Vorschriften beschließen, aus der Union auszutreten.“ Zitatende.

Welcher deutsche Politiker hat den ungeheuren Mut, aus diesem Wahnsinnszug der Lemminge auszuscheren und ein Europa der Vaterländer zu errichten?

S. Neubacher

Nachsatz: Das Wort „Europhoriker“ soll eine Verballhornung sein. Es stammt aus dem Wort Euphorie (subjektives Wohlbefinden oder Hochgefühl angesichts des Todes oder einer schweren Krankheit), verursacht durch körpereigene Botenstoffe, durch Medikamente oder durch Drogen. In unserem Fall heißt die Droge „Europa“. d.o. .


UDH Nr. 75

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