Apr 07 2017

Bundesjustizminister Maas und das Recht auf freie Meinungsfreiheit.

Category: Gesellschaft,Kriminalität,Netzauftritt,Politik,VolkHorst Zaborowski @ 00:02


Schluss mit dem Versteckspiel!

Grundgesetz Art. 5

(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.

Einschränkungen dieser Freiheit ist ein Gesetzesbruch. Insbesondere weil GG Art. 5 eines der Grundrechte ist.

Die Formulierung (1) Jeder hat das Recht setzt voraus, dass ein Jeder sich zu seinem Wort und seiner Schrift bekennt.

Wenn der Gesetzgeber eine Notwendigkeit sieht einzugreifen, dann sollten seine Bemühungen darauf beschränkt werden, dass ein Jeder sich zu seiner Meinung mit seinem Namen bekennen muss!

Insbesondere in den Netzen würden dann ganz schnell normale Nutzer vor den Feiglingen geschützt, die sich hinter Anonymität, (gleich einem Heckenschützen) verbergen wollen.

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2 Responses to “Bundesjustizminister Maas und das Recht auf freie Meinungsfreiheit.”

  1. ebsp says:

    Das ist die eine Seite der Medaille: Feigheit aus Angst vor Schelte wegen falscher Anschuldigungen oder Verleumdung.

    Die andere Seite gibt es aber leider auch: Feigheit aus Furcht von Freunden kritisiert zu werden oder berufliche Nachteile zu erleiden. zum Glück ist es in Europe noch nicht (schon wieder) so weit, daß man Angst haben muß, wegen einer geäußerten Meinung politisch verfolgt zu werden.

  2. obaz says:

    Wie es in Europa insgesamt mit der Freiheit seine Meinung zu äußern bestellt ist, wage ich nicht zu beurteilen. In der Bundesrepublik Deutschland jedoch ist der „vorauseilende Gehorsam“, noch aus Kaiser Zeiten, weit verbreitet. Mut zur Wahrheit war und ist immer noch eine Charakterfrage

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