Apr 07 2017

Grundgesetz oder Verfassung!

Category: Deutsches Reich,Geschichte,Gesellschaft,Justiz,Parteien,Politik,Recht,VolkHorst Zaborowski @ 16:47

Wer diese Frage in den öffentlichen Raum stellt, wird mit mehreren Auslegungen konfrontiert.

Wir nehmen das Grundgesetz selbst zur Stellungnahme:


Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland

Urfassung vom 23. Mai 1949.

A r t i k e l    146

Dieses Grundgesetz verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.

Bonn am Rhein, am 23. Mai 1949.

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland

Stand: 21. Juli 2010

Artikel 146

Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.

Hieraus wird erkennbar, dass an sehr vielen Artikeln des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland und nicht nur im Artikel 146, in dieses Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland dem Zeitgeist gemäße Änderungen eingestellt worden sind.

Über die Rechtmäßigkeit dieser vielen Änderungen lässt sich trefflich streiten. Insbesondere unter Einbeziehung der bei den jeweiligen Abstimmungen herrschenden Mehrheitsverhältnisse – Wahlberechtigte und nicht an der Wahl teilnehmende Staatsbürger wurden nicht tatsachengemäß, sondern willkürlich in Bezug gesetzt.

Trotzdem bleibt die Feststellung: In der Urfassung vom Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland vom 23.Mai 1949 und der derzeit gültigen Fassung vom 21. Juli 2010 steht jeweils das Wort und der Begriff Grundgesetz, wie auch Verfassung.

Wenn diese beiden Worte und Begriffe den gleichen Tatsachenbestand manifestieren würden, wäre es überflüssig und sinnverwirrend beide Begriffe statt eines dieser Begriffe in die Gesetzestexte aufzunehmen.

Diese Manipulation der beiden Begriffe im öffentlichen Raum beschädigt bewusst die grundsätzliche Darstellung unseres Zusammenlebens im deutschen Volk.

Und nur für dieses deutsche Volk und für keine andere Bevölkerung ist das Grundgesetz für die Bundesrepublik beschlossen worden!

Wer daran rüttelt – beteiligt sich an einem Staatsstreich von oben ohne Rückhalt im deutschen Volk.

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2 Responses to “Grundgesetz oder Verfassung!”

  1. ebsp says:

    Das Grundgesetz hat seit seiner Verabschiedung so viele Änderungen erlitten und wurde leider auch mit sovielen vom jeweiligen Zeitgeist diktierten Änderungen überfrachtet, daß man es schon nicht mehr als Verfassung ansehen kann. Eine Verfassung hat klar, aber allgemein und umfassend zu sein. Jede Ausnahme von einer Ausnahme gehört nicht in eine Verfassung, sondern in ein Änderungsgesetz zu einem Gesetz, welches sich innerhalb des Auslegungsrahmens der Verfassung zu bewegen hat.

  2. obaz says:

    Ein guter Gedanke der einer Würde, die eine Verfassung ausstrahlt, mehr Beachtung entgegenbringt.
    Gesetze können geändert werden, weil sich die Lebensumstände ändern. Bei einer vom Volke in einer freien Wahl angenommenen Verfassung haben sich die Lebensumstände ein- und anzupassen.

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