Apr 08 2017

Demokratie = Volksherrschaft

Category: Deutsches Reich,Gesellschaft,Justiz,Politik,VolkHorst Zaborowski @ 10:54

Eine grundsätzliche Frage wurde bisher noch nicht gestellt. Wie groß muss bei einer Abstimmung der Anteil Stimmberechtigter sein um dem Begriff Volksherrschaft zu genügen?

Darf überhaupt von Volksherrschaft ausgegangen werden, wenn einzelne Teilnehmer an der Abstimmung keine Volksangehörige sind?

Nachdem der Einfluss ausländischer Bürger in die Parteien der BRD und auch in die Parlamente ein beträchtliches Ausmaß angenommen hat muss der Begriff Demokratie abgeklärt werden.

Hat sich da, unter dem Mantel der Demokratie eine Diktatur breit gemacht. War Merkels Gesetzesbruch bei der Einreise von Flüchtenden bereits eine diktatorische Handlung?

Immerhin eine nicht unwesentliche Frage bei einer Bundeskanzler-Kandidatin.

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2 Responses to “Demokratie = Volksherrschaft”

  1. obaz says:

    Volksherrschaft und Demokratie sind nicht immer Deckungsgleich. Bestes Beispiel ist die Bundesrepublik Deutschland.
    1. Die Bundesrepublik Deutschland wurde offiziell am 23. Mai 1949 gegründet. Als Bevollmächtigte „Volksvertretungen von mehr als Zweidritteln der beteiligten deutschen Länder“ vom Parlamentarischen Rat angenommen.

    A r t i k e l    146
    Dieses Grundgesetz verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.
    Bonn am Rhein, am 23. Mai 1949.
    Artikel 146
    Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.
    21. Juli 2010

    Die Gegensätze in GG Artikel 146 bestehen innerhalb des Grundgesetzes. Eine Verfassung soll erst beschlossen werden.

    Die UN-Feindstaatenklausel: Artikel 53 und 107
    Beziehen sich auf das Deutsche Reich. In die UNO aufgenommen wurden die BRD und DDR. Beim Zusammenschluss von BRD und DDR wurden die UN-Feindstaatenklausel: Artikel 53 und 107 nicht aufgehoben.
    Gemäß Urteil vom Bundesverfassungsgericht vom 31.07.1973 ist das Deutsche Reich nicht untergegangen. Die BRD ist identisch mit dem Deutschen Reich. Das Volk dieses nicht untergegangenen und rechtsfähigen Deutschen Reichs wurde nicht gefragt.

    Soviel zu Volksherrschaft und Demokratie!

  2. ebsp says:

    Gute Frage! Eigentlich ist es der Begriff der REPUBLIK und nicht der der Demokratie, der dem Ideal der Volksherrschaft am nächsten kommt. Die Republik bedingt, daß die Herrschaft und das Regierungshandeln eine öffentliche Angelegenheit zu sein habe. Das ist ziemlich abstrakt, stellt aber den Volkswillen (wie immer er auch gefunden werden möge) über alles und das zu jeder Zeit.

    DEMOKRATIE hat einen anderen Schwerpunkt: es ist ein Formalismus um dem Volk Einflußnahme auf die Politik zu ermöglichen und zu zählbaren Ergebnissen zu kommen. Dieser Formalismus kann höchst unterschiedlich ausgestaltet werden. Ein Extrem ist, daß jede politische Entscheidung direkt vom Stimmbürger getroffen und verantwortet werden muß; eine Idealform, die an vielerlei Durchführungsschwierigkeiten scheitern wird. Zwischen diesem und dem anderen Extrem gibt es eine Vielzahl von Übergangsformen (z.B. das bekannte und vielgerühmte Schweizer Modell, oder — wesentlich stärker eingeschränkt und im Vorfeld auf eine geringe Wahlmöglichkeit verengt — die sog. Zweiparteiensysteme). Das andere Extrem wäre eine einmalige Möglichkeit auf lange Zeit, einige Repräsentanten (sog. Volksvertreter) aus einer vorher getroffenen Vorauswahl auszuwählen, denen auf eine vorbestimmte Dauer jegliche Entscheidungsgewalt abgetreten wird und die in dieser Zeit schalten und walten dürfen, wie immer sie wollen und können.

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