Apr 17 2017

Täuschende Demokratie

Category: Gesellschaft,Justiz,Parteien,Politik,VolkHorst Zaborowski @ 16:33

Wer den Griechen die Deutung Demokratie gleich Volksherrschaft zuschreibt kann im Grunde genommen nicht falsch liegen. Unterscheidungen ergeben sich in dem Moment wo die Teilnehmer an demokratischen Wahlen und die daraus resultierenden Ergebnissen erläutert werden.

Eine erste Täuschung beginnt bereits mit der Bezeichnung des Gebietes, Staates usw. in der diese demokratische Wahl stattgefunden hat. Siehe: Türkei und Kurden, Spanier und Andalusien, England und Schottland usw. usw.

Die zweite Täuschung erfolgt bei Feststellung der Wahlergebnisse in Prozenten. In vielen Fällen werden die Anzahl wahlberechtigter Staatsbürger genannt. Von dieser Zahl werden dann die an der Wahl nicht teilgenommen haben abgezogen. Ferner die Zahl der Bürger die nicht nach den Wahlvorschriften den Wahlzettel ausgefüllt haben.

Der dann verbleibende Anteil der wahlberechtigten Bürger wird mit 100 % in Ansatz gebracht.

Bürger, die sich aus welchen Gründen auch immer der Wahl enthalten haben, werden entmündigt!

Bei logischer Begründung ist Enthaltung mit Ablehnung, somit mit Nein zu bewerten. Weil jeder Staatsbürger, so zumindest in der Bundesrepublik Deutschland, eine Wahlberechtigung erhält. Wer infolgedessen die Wahlmöglichkeit nicht wahrnimmt gibt zu erkennen, dass er nicht zugestimmt hat!

Bei klaren Entscheidungen mag dies nicht ins Gewicht fallen. Jedoch bei knappen Wahlergebnissen wird der Volkswille, so dieses angeführte Verfahren angewendet werden, verfälscht!

Die Begriffe Demokratie und Diktatur verwischen sich.

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2 Responses to “Täuschende Demokratie”

  1. ebsp says:

    Eine Wahl im demokratischen Formalismus, der als Meßmethode für den Volkswillen festgelegt wurde, stellt immer nur die Zustimmung oder Ablehnung der vorgegebenen Auswahl dar. Wer mit dem Angebot überhaupt nicht zufrieden ist, hat es sicher versäumt, sich selbst zur Wahl zu stellen ― oder es ihm nicht gelungen, denn für einen Niemand bestehen ziemlich hohe Hürden, sein ihm laut Grundgesetz zustehendes passives Wahlrecht auszuüben.

    Insofern ist es keineswegs verwunderlich, daß ein nennenswerter Anteil der Personen mit aktivem Wahlrecht darauf verzichten, dieses auszuüben. Für diesen Personenkreis läßt sich mit der demokratischen Methode kein Wille ermitteln, man kann aber mit hoher Wahrscheinlichkeit pauschale Unzufriedenheit vermuten.

  2. obaz says:

    Die Bezeichnung „demokratischen Formalismus“ ist eine zu sanfte Erklärung für die Hindernisse, die nach der Manifestierung im Grundgesetz

    Artikel 21
    (1) Die Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit. Ihre Gründung ist frei. Ihre innere Ordnung muss demokratischen Grundsätzen entsprechen. Sie müssen über die Herkunft und Verwendung ihrer Mittel sowie über ihr Vermögen öffentlich Rechenschaft geben

    im Parteiengesetz nachträglich aufgebaut werden.

    Insbesondere das Zulassungsverfahren für die Teilnahme der gemäß GG Art.21 „Ihre Gründung ist frei.“ gegründeten Partei an den Wahlen ist ein Balanceakt zwischen Gesetz und Willkür.
    Auf der Strecke dieser sich widersprechenden Gesetzgebung bleiben die sogenannten kleinen Parteien. Ihr „Mitwirkungsrecht aus der im Grundgesetz verankerten „Ihre Gründung ist frei“ wird im Parteiengesetz in eine „Vereinigungen von Bürgern“ mit Auflagen abgewandelt. http://www.bgd1.com/2010/udh093rBRD.html

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