Apr 07 2013

Bundesverfassungsgericht mißbraucht

Category: Ausland,Justiz,Kriminalität,PolitikHorst Zaborowski @ 17:22

Wer in unserer Bundesrepublik Deutschland lebt, zumal als Journalist, sollte sich mit Gesetzen auskennen.
Jedem politische Interessierten ist bekannt, daß das Bundesverfassungsgericht der Bundesrepublik Deutschland mit Fällen überlastet ist.

Wer, zumal noch als Journalist, Termine verpennt darf seine Schlampigkeit nicht auf dem Rücken des überlasteten Bundesverfassungsgerichtes und damit auf Kosten unser alle Steuerzahler korrigieren.

Es darf die Frage gestellt werden ist das Interesse des türkischen Kollegen nicht besonders groß gewesen um Zugang zum NSU-Prozess in München zu erhalten?

Oder mußte evtl. erst der “Große Mann aus Ankara ErdoÄŸan” seine Journalisten in Deutschland auf ihre Arbeit hinweisen?

Schlagwörter: , ,


Jan 13 2013

Judikative – Legislative – Exekutive

Category: Justiz,Militär,RechtHorst Zaborowski @ 16:50

Diese drei Säulen sollen zusammenwirkend den Rechtsstaat Bundesrepublik Deutschland garantieren. Im vergangenen Jahr wurde die Judikative mit dem Urteil zum ESM herausgefordert. Obwohl es ein Urteil mit Auflagen – oder gerade weil es ein Urteil mit Auflagen – war, schimmert ein Einfluss der Legislative, wie auch der Exekutive ganz unverschämt hervor.

Diese Problematik, dass durch indirekte Einflussnahme auf die Judikative die Standfestigkeit der Bundesrepublik Deutschland gefährdet ist

  • — auf einem Stuhl mit drei Beinen sitzen wir Menschen ziemlich sicher, ist eines dieser Beine nicht im Vollbesitz seiner Kraft ist es mit der Sicherheit vorbei —

kann sich in diesem Wahljahr 2013 schädigend auswirken.

Mit unserem Bund für Gesamtdeutschland hatten wir bereits vor Jahren bei einer ähnlichen Gefährdung der Einflussnahme auf die Judikative in Karlsruhe demonstriert.

Demo vor dem BGH in KA, 26. März 2007

Schlagwörter: , , ,


Sep 10 2012

Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes

Category: EU,Finanzwirtschaft,Geschichte,Gesellschaft,Justiz,Parteien,Politik,Recht,VolkHorst Zaborowski @ 20:29

Der Tag nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes wird in die Geschichte der Bundesrepublik Deutschland eingehen. Ob das Urteil am 12. September 2012 gesprochen wird, ist zum Zeitpunkt dieser Darlegungen nicht mit letzter Gewissheit bekannt.

Festzuhalten ist: Viele Staatsbürger suchen vor der Willkür der vom Fanatismus befallenen  politischen Klasse dieser Bundesrepublik Deutschland Schutz beim Bundesverfassungsgericht. Die uns Deutschen vorgeworfene Obrigkeitsgläubigkeit verhindert bis heute, daß sich der Protest eines großen Teiles der mündigen Staatsbürger noch nicht auf den Straßen der Republik manifestiert.

Sobald das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes gesprochen sein wird, werden wir erleben ob sich dies ändert.  Bis dato sind die vielen Protestierenden über die Fakten des ESM informiert. Millionen Staatsbürger der BRD stehen jedoch noch Abseits weil sie die versteckten Hinterhältigkeiten des ESM nicht erkannt haben – wobei viele sich diese Abscheulichkeiten nicht vorstellen können, bzw. nicht glauben wollen.

Die größte Gefahr, die von diesem Teufelswerk ESM ausgeht, ist die geplante Unumkehrbarkeit. – Eine Darstellung gegen die Naturgesetze – Alles auf dieser Welt ist in Bewegung und bleibt es auch. Dies kann auch durch noch so viel Gehirnwäsche nicht verdrängt werden.

Im Klartext: Als letzter Ausweg bietet sich der Austritt der Bundesrepublik Deutschland aus der EU an, wenn wir nicht als ein Sklavenvolk in die Geschichte eingehen wollen.

Schlagwörter: , , ,


Aug 20 2012

Terrorabwehr oder Volksabwehr ?

Category: Gesellschaft,Justiz,Militär,Politik,Recht,VolkHorst Zaborowski @ 09:26

Wie dürfen wir Staatsbürger den Beschluss des Plenums des Bundesverfassungsgerichtes vom 03.07.2012 verstehen?

Wurde mit diesem Beschluss, der in dieser Konstellation bisher nur fünf  Mal in der bundesrepublikanischen Geschichte erfolgte, eine Vorsichtsmaßnahme vom höchsten Gericht der Bundesrepublik Deutschland getroffen?

Oder wollte hier die geballte Macht mit 16 Verfassungsrichtern Vorsorge treffen für den Fall, daß das zu erwartende Urteil  im Verfahren um den ESM im Volke einen „Widerhall“ findet?

Bisher wurde uns Deutschen nachgesagt – wenn wir Widerstand leisten, kaufen wir uns vorher eine Bahnsteigkarte.

Sollten die Klugen Köpfe in Karlsruhe erkannt haben, daß wir Deutsche uns die Butter vom Brot nehmen, jedoch nicht das ganze Butterbrot wegnehmen lassen!

Schlagwörter: , , ,


Jul 25 2012

Im Sommerloch verschwinden…

Category: Banken,EU,Finanzwirtschaft,Gesellschaft,Justiz,Parteien,Politik,WirtschaftHorst Zaborowski @ 00:05

Was könnte den hinter den Kulissen Agierenden willkommener sein – als ein Sommerloch.

ESM – ist das ein Angebot zur Freizeitvergnügung? Continue reading “Im Sommerloch verschwinden…”

Schlagwörter: , , ,


Mai 14 2012

Parteien und Bürger

Category: Gesellschaft,Justiz,Parteien,Politik,RechtHorst Zaborowski @ 19:08

Im Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland steht unter

Art. 3. [Gleichheit vor dem Gesetz] (1) Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich.
Art. 21. [Parteien] (1) Die Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit. Ihre Gründung ist frei. Ihre innere Ordnung muß demokratischen Grundsätzen entsprechen. Sie müssen über die Herkunft und Verwendung ihrer Mittel sowie über ihr Vermögen öffentlich Rechenschaft geben.
Continue reading “Parteien und Bürger”

Schlagwörter: , , , , , , ,


Jan 22 2012

Der nette, freundliche Bundespräsident von nebenan…

Category: Deutsches Reich,Geschichte,Gesellschaft,Justiz,Parteien,Politik,VolkHorst Zaborowski @ 18:06

Dieses Bild zeichnete mit seiner Sendung am 22. Januar 2012 in PHOENIX der am 15.März 1944 in Litzmannstadt (Deutsches Reich) geborene Herausgeber der Wochenzeitung „DIE ZEIT“ Josef Joffe.

Die Tatsache an und für sich, dass ein Partner vom Herausgebers Altbundeskanzler Schmidt, eine wohlwollende PR (Publik-Relations) dem amtierenden Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland zu Füßen legt, ist lobenswert. Insbesondere, weil sich die „Öffentlichkeitsarbeit“ vieler Medien vom Kern der Anschuldigens-würdigen Tatsachen ins journalistische klein klein verliert.

Unverzeihlich jedoch ist es diese verdeckte „Huldigung“ in einem Atemzug mit Friedrich dem Großen in Bezug zu setzen.

Wie tief muss ein deutscher Journalist noch sinken um sich auf ein solches Niveau herabzulassen.

Schlagwörter: , , , ,


Aug 05 2011

Sprache missbraucht!

Category: Ausland,Deutsches Reich,Geschichte,Gesellschaft,Justiz,Recht,VolkHorst Zaborowski @ 00:17

Wenn in Deutschland ein Richter wie im Fall Gäfgen die Meinung vertritt:

„Die Folterdrohung sei eine schwere Verletzung der Menschenwürde Gäfgens, “die nicht auf andere Weise befriedigend ausgeglichen werden kann“ und der Vorsitzende Richter Christoph Hefter als Begründung seines Urteils ausführt:

“Das Verbot der Folter gilt absolut und duldet keine Ausnahme.” “Das Recht auf Achtung seiner Würde kann auch dem Straftäter nicht abgesprochen werden, mag er sich auch in noch so schwerer und unerträglicher Weise gegen die Werteordnung der Verfassung vergangen haben.”

kann er sich auf das Artikel 1 des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland berufen.

Grundgesetz Artikel 1
(1) Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.
(2) Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt.
(3) Die nachfolgenden Grundrechte binden Gesetzgebung, vollziehende Gewalt und Rechtsprechung als unmittelbar geltendes Recht.

Hier sind Fragen zur beantworten:

Wie soll die Menschenwürde des ermordeten Kindes vom Gesetzgeber geschützt werden?
Soll dies Urteil etwa besagen die Menschenwürde ist nur beim lebenden Menschen schützenswert?

An diesem Fall wird es ganz deutlich, dies Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland wurde mit der heißen Nadel gestrickt. Wie sollte es auch anders sein, wenn der Sieger dem Besiegten ein Grundgesetz vorschreibt und dabei Sprache des besiegten für seine politischen Ziele missbraucht.

Schlagwörter: , ,


Jan 08 2011

Wann werden „Köpfe“ rollen ?

Category: Gesellschaft,Justiz,Kriminalität,Politik,RechtHorst Zaborowski @ 18:57

In dieser weich­gespülten Mitbürger-Republik ist die Verant­wortung verloren­gegangen. Wenn nicht jetzt wann dann muß der Auf­forderung von Altbundes­präsident Herzog „Es muß ein Ruck durchs Land gehen“ gefolgt werden. Wollen wir abwarten bis es den Geld­geilen in diesem, unserem Land gelungen ist, dem Versuch eines Völker­mordes mittels Dioxin-Vergiftung Taten folgen zu lassen?

Wir fordern: Continue reading “Wann werden „Köpfe“ rollen ?”

Schlagwörter: , , , ,


Jul 13 2009

Anklage vor dem Gericht der Ewigkeit

Category: Deutsches Reich,Geschichte,Justiz,Recht,überstaatlichHorst Zaborowski @ 13:42

In diesem Medium erheben Augenzeugen Anklage vor dem

  • Gericht der Ewigkeit.

Logo für die Augenzeugenserie
Es ist die Hoffnung, daß auch der Völkermord an zweieinhalb Millionen Staatsbürgern des Zweiten Deutschen Reichs, überwiegend Kinder, Frauen und Greise, Richter finden werde. Jahrzehntelang gelang es nicht, Klagen wegen des Völkermordes an Deutschen nur weil sie Deutsche waren, vor Gerichten die in der Aura der Siegerwillkür etabliert wurden, zu erheben.

Wir Überlebende klagen in diesem Medium an und vertrauen darauf, daß in den kommenden Generationen sich Menschen finden, die auch den deutschen Opfern dieses Völkermordes Gerechtigkeit widerfahren lassen werden.

  1. Zeugenaussage Recht
  2. Zeugenaussage Wegner

Schlagwörter: , ,


Nächste Seite »