Apr 23 2017

Ein Signal fehlt.

Category: Geschichte,Gesellschaft,Parteien,Politik,VolkHorst Zaborowski @ 03:12

Begünstigt durch nationale und internationale Ereignisse konnten sich staats- und volkserhaltende Kräfte in europäischen Ländern bündeln.

In den Niederlanden gelang Geerd Wilders nicht den den geballten Widerstand der „Futterkrippen-Nutzer“ zu überwinden um die nationale Position zum Durchbruch zu verhelfen.

In Frankreich kämpft die in Jean-Marie Le Pen gebündelte nationale Kraft um eine aussichtsreiche Position, die des Präsidenten der Republik Frankreich. Wenn Sie Erfolg hat, wird ein nationales Erwachen in Europa eine entscheidende Stimme besitzen.

In der Bundesrepublik Deutschland orientiert sich als nationale Kraft die AfD auf ihrem Parteitag in Köln. Von den Möglichkeiten eines französischen Präsidenten weit entfernt, werden jedoch Entscheidungen ein Signal sein.

Wo in den Niederlanden und in Frankreich die Auseinandersetzungen um die Zukunft zwischen den einzelnen Parteien ausgetragen werden geschieht dies in der Bundesrepublik Deutschland, wie könnte es auch anders sein, innerhalb der weitgefächerten nationalen Kräfte.

Als Anschauungsbeispiel bieten sich die gegensätzlichen Strategien auf dem AfA-Parteitag in Köln an. Frau Dr. Frauke Petry fordert einen koalitionsfähigen Kurs . Co-Chef Jörg Meuthen sieht den Weg zur „Macht“ über eine konsequente Opposition. Beide sehen nur ihren Unterstützerkreis und vergessen ein Signal an den weitaus größere Teil der wahlberechtigten deutschen Staatsbürger die sich in vielen Aktionsgruppen um einen nationalen Weg in Deutschland bemühen.

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Apr 11 2017

Plasberg erfüllt seine Aufgabe als Journalist

Category: Ausland,Geschichte,Gesellschaft,Militär,Politik,VolkHorst Zaborowski @ 11:06


Eine Sternstunde im öffentlich rechtlichen ersten Fernsehprogramm

Dem Moderator Frank Plasberg gelang es in der Sendung „hart aber fair“ am 10.04.2017 die Teilnehmer an dieser Diskussionsrunde:

Jürgen Hardt, CDU

Koordinator für die Transatlantische Zusammenarbeit im Auswärtigen Amt; Außenpolitischer Sprecher der Unionsfraktion

Julian Reichelt

Seit Anfang Februar 2017 ist Julian Reichelt Vorsitzender der „Bild“-Chefredaktionen.

Kristin Helberg

Journalistin und Nahostexpertin; Buchautorin „Brennpunkt Syrien. Einblick in ein verschlossenes Land“

Fritz Pleitgen

Journalist, ehem. WDR-Intendant (1995 – 2007); ehem. ARD-Korrespondent in Moskau und Washington

Ulrich Scholz

Oberstleutnant a.D. ; ehem. NATO-Planungsstabsoffizierzu

zu bewegen, sich zu Ihren Aussagen in dieser Sendung auch klar zu bekennen.

Das Thema der Sendung wurde dominiert durch die in Syrien mit Giftgas getötet Kinder. Langjährige Zuschauer werden sich an den kleinen Jungen erinnern, der vor Jahren auf der Flucht am rettenden Ufer gestorben war. – Wie Damals – so auch in dieser Sendung – war es „dieses“ Bild, dass einvernehmlich Betroffenheit auslöste. Bei der Frage nach den Reaktionen trennten sich die Meinungen. Einvernehmlich wurde nicht erwähnt (bis auf einen Einwurf von Oberstleutnant a.D Ulrich Scholz), dass zur gleichen Zeit auf der Welt viele Kinder den „Machtspielen“ der „Großen“ vom Leben zum Tod hin „geopfert“ werden.

Die Journalistin Kristin Helberg war bei diesem Thema persönlich betroffen, weil Sie mit einem Syrer verheiratet ist.

Der Journalist Fritz Pleitgen brachte mit seiner ruhigen, bedächtigen, aus langjähriger Tätigkeit im Ausland geformten Art einen sachlichen Ton in die Debatte.

Vom Journalisten Julian Reichelt war aus seiner Situation als Vorsitzender der „Bild“-Chefredaktionen und für die Veröffentlichung des Bildes mit den toten Kindern in Syrien Verantwortlichen, kein sachlicher Beitrag zu erwarten.

Diskussionsteilnehmer Jürgen Hardt, CDU, musste durch Diskussionsleiter Pleitgen mehrmals aufgefordert werden sich zu seinem Standpunkt zu bekennen.

Der Diskussionsbeitrag von Oberstleutnant a.D. Scholz war eine sachliche und klare Stellungnahme, wie wir diese von einem deutschen Offizier erwarten – und dankbar sein können, dass es auch diesen Teil im deutschen Volk noch gibt.

Die Verlierer in dieser Diskussionsrunde waren:

Journalist Julian Reichelt, der in seinen fanatischen Äußerungen eher als Demagoge denn als Journalist wahrgenommen wurde.

Jürgen Hardt, CDU stimmte in Julia Reichelts Grundauffassung ein und verstieg sich zu der Äußerung, dass es Augenblicke gibt, wo die Regierenden sich über den ausgesprochen Willen des Volkes hinwegsetzen müssen.

Diese Aussagen waren unter Kentnisnahme der Befragung durch die Radaktion von hart aber fair:

US-Präsident Trump Bombeneinsatz in Syrien: 19% Ja – 56 % Nein

Deutsche Beteiligung am Krieg in Syrien: 18% Ja – 75% Nein.

Der Journalist Julian Reichelt sollte bei seinen Vergleichen mit der deutschen Vergangenheit etwas bedächtigter umgehen. Zu den damaligen Zeiten gab es auch einen Demagogen dessen Art und Weise sich zu äußern verdächtig Nahe seinem Auftreten kommt.

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Apr 07 2017

Grundgesetz oder Verfassung!

Category: Deutsches Reich,Geschichte,Gesellschaft,Justiz,Parteien,Politik,Recht,VolkHorst Zaborowski @ 16:47

Wer diese Frage in den öffentlichen Raum stellt, wird mit mehreren Auslegungen konfrontiert.

Wir nehmen das Grundgesetz selbst zur Stellungnahme:


Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland

Urfassung vom 23. Mai 1949.

A r t i k e l    146

Dieses Grundgesetz verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.

Bonn am Rhein, am 23. Mai 1949.

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland

Stand: 21. Juli 2010

Artikel 146

Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.

Hieraus wird erkennbar, dass an sehr vielen Artikeln des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland und nicht nur im Artikel 146, in dieses Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland dem Zeitgeist gemäße Änderungen eingestellt worden sind.

Über die Rechtmäßigkeit dieser vielen Änderungen lässt sich trefflich streiten. Insbesondere unter Einbeziehung der bei den jeweiligen Abstimmungen herrschenden Mehrheitsverhältnisse – Wahlberechtigte und nicht an der Wahl teilnehmende Staatsbürger wurden nicht tatsachengemäß, sondern willkürlich in Bezug gesetzt.

Trotzdem bleibt die Feststellung: In der Urfassung vom Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland vom 23.Mai 1949 und der derzeit gültigen Fassung vom 21. Juli 2010 steht jeweils das Wort und der Begriff Grundgesetz, wie auch Verfassung.

Wenn diese beiden Worte und Begriffe den gleichen Tatsachenbestand manifestieren würden, wäre es überflüssig und sinnverwirrend beide Begriffe statt eines dieser Begriffe in die Gesetzestexte aufzunehmen.

Diese Manipulation der beiden Begriffe im öffentlichen Raum beschädigt bewusst die grundsätzliche Darstellung unseres Zusammenlebens im deutschen Volk.

Und nur für dieses deutsche Volk und für keine andere Bevölkerung ist das Grundgesetz für die Bundesrepublik beschlossen worden!

Wer daran rüttelt – beteiligt sich an einem Staatsstreich von oben ohne Rückhalt im deutschen Volk.

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Mrz 26 2017

Bundesrepublik Deutschland ist ein Rechtsstaat!.

Category: Geschichte,Gesellschaft,Justiz,Kriminalität,Medien,Recht,VolkHorst Zaborowski @ 03:01

Die Bundeszentrale für politische Bildung kollidiert mit Grundgesetz Art. 5

Art. 5. (1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.

Bildung, soweit diese auf politische Ausdrücke Einfluss nimmt, ist eine Zensur. Insbesondere dann, wenn bestimmte Worte „stigmatisiert“ werden. Inwieweit politische Ausdrücke zu beanstanden sind, ist den ordentlichen Gerichten vorbehalten.

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Mrz 24 2017

Zuckerbrot vor Wahlen. Merkel gibt bei doppelter Staatsbürgerschaft nach?!

Category: Deutsches Reich,Geschichte,Parteien,Politik,überstaatlich,VolkHorst Zaborowski @ 19:14
In jeder Wahlperiode der gleiche Ablauf. Vor den Wahlen – immer gemäß der jeweiligen Parteilinie – werden Vergünstigungen, Erleichterungen usw. versprochen.

Bei der Bildung einer Koalition – die in den meisten Fällen durch das Wahlergebnis erzwungen wird – können, logischerweise, die von den jeweiligen Koalitionspartnern „Ihren“ Wählern versprochene Änderungen am Bestehenden nicht eins zu eins umgesetzt werden.

Der dann erzielte Kompromiss wir als in einer Demokratie notwendig dargestellt.

Bis hierhin ist dies noch folgerichtig. Jedoch – nach dem Prinzip Wahl ist Wahl – wird jede Korrekturmöglichkeit bis auf das Ende der Legislaturperiode verschoben. Dies kommt der Handlungsweise einer Diktatur sehr nahe!

In Deutschland hatten wir eine Staatskonstruktion in der diese Korrekturmöglichkeit auf demokratischer Weise erfolgen konnte.

Der Reichspräsident wurde direkt vom Volk für eine Legislaturperiode überschreitende Amtszeit gewählt.

Der Reichspräsident konnte gewählte Regierungen auflösen und Neuwahlen ausschreiben.

Der Reichspräsident wiederum konnte vom Parlament mit einer entsprechenden Anzahl Befürworter seines Amtes enthoben werden.

Alles nachzulesen in der Weimarer Verfassung vom Deutschen Reich.

(Nur für die Schreier ohne Geschichtskenntnisse: Gründung des(zweiten) Deutschen Reiches am 18. Januar 1871 in Versailles. (62 Jahre)

Ernennung Adolf Hitlers zum Reichskanzler durch Reichspräsident Paul von Hindenburg am 30. Januar 1933. (12 Jahre) )

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland 23. Mai 1949 mit Zustimmung der Alliieren bis heute (68 Jahre).

 

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Mrz 22 2017

Demokratie als Mantel über Volksverhetzung

Category: Deutsches Reich,Geschichte,Gesellschaft,Medien,Parteien,Politik,Recht,VolkHorst Zaborowski @ 18:08

Wie anders sollte sonst der Anspruch verstanden werden, die demokratische Ordnung in der BRD alleine zu repräsentieren. Den Bürgern, die mit der politischen Linie der „Etablierten“ nicht übereinstimmen wurde vom neuen Bundespräsidenten empfohlen, bei ihrem Ruf Wir sind das Volk entgegen zurufen – wir auch.

Das zustimmende Gelächter bei der Vereidigung des neuen Bundespräsidenten anwesenden „Volksvertretern“ lässt nur den Schluss zu – der auf vielen Demos erschallte Ruf „Wir sind das Volk“ ist von der anwesenden Elite der Bundesrepublik Deutschland nicht verstanden worden.

Zum besseren Verstehen: Wir sind das Deutsche Volk – (Deutsche bewusst groß geschrieben, vielleicht fällt dann eher der Groschen).

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Mrz 22 2017

Eid ohne Schwurhand

Category: Ausland,Deutsches Reich,Geschichte,Justiz,Medien,Politik,Recht,VolkHorst Zaborowski @ 17:18


Selbst unter der verringerten Hoffnung, dass ein Schwur im Deutschen Bundestag, korrekterweise dem Bundestag der Bundesrepublik Deutschland, dem gleichen Maßstab unterliegt, wie ein Schwur vor einem ordentlichen Gericht, ist es doch zumindest befremdlich, dass der neue Bundespräsident bei seiner Vereidigung nicht die Schwurhand erhob.

Als Außenminister ist ihm in vielen Ländern, bei offiziellen Anlässen, die volle Ehrerbietung entgegengebracht worden und somit auch dem dem Staat und Volk das er repräsentierte

Dies dürfen wir Deutsche, immerhin lautet der Schwur noch

dem deutschen Volke“

auch von „unserem“ neuen Bundespräsidenten, in der Hoffnung auch seines Volkes, erwarten.

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Mrz 19 2017

In der Realität angekommen

Category: Ausland,Deutsches Reich,Geschichte,Politik,VolkHorst Zaborowski @ 04:11


Gemäß SUNDAY EXPRESS führte US-Präsident Donald Trump anlässlich des Staatsbesuches von Bund Exkanzlerin Angela Merkel aus:

Immigration ist eine Begünstigung, aber kein Recht. Zudem steht die Sicherheit der eigenen Bürger an erster Stelle.“

In Verbindung mit Grundgesetz: Artikel 120
Der Bund trägt die Aufwendungen für Besatzungskosten und die sonstigen inneren und äußeren Kriegsfolgelasten…..

ist ein bewusst gespannter Schleier einer Souveränität der Bundesrepublik Deutschland zerrissen.

Eine Nation, die ihre Stärke nur aus der wirtschaftlichen Macht herleiten will, bleibt ein Befehlsempfänger der Weltmächte.

Ganz besonders beschämend ist es, wenn aus dem Munde des Präsidenten einer Weltmacht auf einen Verrat der deutschen Staatsführung am eigenen deutschen Volk hingewiesen wird.

Wo bleibt der Stolz eines Volkes mit mehrtausendjähriger Geschichte.

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Mrz 17 2017

Merkel in den USA

Category: Ausland,Deutsches Reich,EU,Geschichte,Parteien,Politik,VolkHorst Zaborowski @ 16:53

Kräfteverhältnisse in der BRD offenbart.

Das Kräfteverhältnis in der BRD zwischen Wirtschaft und Bundesregierung kann an der Besetzung der Delegation abgelesen werden, von der Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel bei Ihren Besuch in den USA begleitet wird.

Die Wurzeln für dieses „Verhältnis“ reichen bis zur Gründung der Bundesrepublik Deutschland.

1948 waren Exekutive, Legislative und Judikative mit der Vergangenheit belastet. Wo hingegen Verständigungsbereitschaft unter „Kapitalisten“ sehr schnell wuchs.

Diese Entwicklung setzte sich in den vergangenen 70 Jahren fort. Als zusätzliche Belastung für einen souveränen Staat war die Unterordnung des in Jahrhunderten gewachsenen deutschen Volkes unter die Interessen des jeweiligen Besatzungsstaates. Zu den aus Vorkriegszeit bekannten, aus dem Osten oder Westen, gesellten sich der „Tugendwächter“ EU. Ein Konstrukt zur Überwachung der BRD.

Alle genannten Faktoren hätten allein diese volkszerstörende Kraft nicht entfalten können, ohne eine innere Aufgabe der Widerstandskraft. Im Medienzeitalter sollte es ,unter Berücksichtigung der technischen Möglichkeiten, gelingen diese Widerstandskraft kräftig zu beleben.

Merkels Gang nach Canossa lässt beide Möglichkeiten offen – völlige Unterwerfung oder der Widerstand formiert sich

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Mrz 09 2017

Gespaltene Gesellschaft

Category: Geschichte,Gesellschaft,Politik,Volk,WirtschaftHorst Zaborowski @ 10:16


Ein in die Irre führende Bezeichnung. Insbesondere wenn diese auf Deutschland bezogen wird. Auf die USA, mit ihrer gemischten Bevölkerung, kann diese im gegenwärtigen Zeitpunkt zutreffen.

Eine Gesellschaft ist von Natur aus nicht homogen, sondern besteht aus einzelnen Individuen.

Die Bundesrepublik Deutschland war bei ihrer Gründung Heimat von einem homogenen Volk, dem deutschen Volk. Dies traf auch für die Deutsche Demokratische Republik zu.

Mit der Vereinigung beider Staaten beschleunigte sich der von der Wirtschaft in Gang gesetzte Zersetzungsprozess, der bereits bei Gründung der BRD 1948 sichtbar wurde. Weil die Wirtschaft in der BRD ihre Interessen über dem Gemeinwohl des deutschen Volkes stellte, sickerte der Spaltpilz ein. Dem sich einstellenden Bedarf an Arbeitskräften wurde nicht mit entsprechender Entwicklung der Technik abgeholfen, sondern mit Anwerbung von ausländischen Arbeitskräften.

Durch eine Unterminierung des Staates Bundesrepublik Deutschland, insbesondere durch eine von ausländischem Kapital beherrschte Wirtschaft, verlor die Politik mehr und mehr an Einfluss.

Die Zerstörung der Lebensgrundlage des deutschen Volkes wird beschleunigt. Einerseits durch die technische Entwicklung (Maschinen entwickeln und stellen selbständig Maschinen her). Infolgedessen nimmt die Anzahl an Arbeitsplätzen für Menschen mit geringer Qualifikation ab.



Andererseits erfolgt eine Verdrängung der deutscher Autochthonen nicht nur in den Städten,
wo Ausländer, wie in Bayern (lt. Ministerpräsident Seehofer) bereits einen Anteil von 40 Prozent erobert haben, sondern, ausgelöst durch Merkels Bauchgefühl – mit der Raute sichtbar für alle Mitmenschen dokumentiert – und vom Parlament der Bundesrepublik Deutschland nicht genehmigten Zustrom ausländischer „Mitbewerber“ um die übrig bleibenden Arbeits- und Erwerbsmöglichkeiten

 

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