Nov 16 2011
Es ist schon sonderlich, wie sich alles so fügt. Zehn Jahre reisten „mordende Nazis“ durch die BRD – trotz Verfassungsschutz und aller sonstigen verantwortlichen Behörden.
Just zu dem Zeitpunkt – als erneut der Lissabon-Vertrag als Makulatur behandelt wird – (Rettungsschirme mit astronomischem Finanz-Summen in bekannter Zocker-Manier aufgespannt werden sollen) – wird diese neue Sau durch Dorf getrieben.
Ein Schelm, der böses dabei denkt. .
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Okt 02 2011
Worte und Begriffe verändern im Wandel der Zeit ihre Aussage. So ist es auch an der Zeit das Wort Völkermord neu zu definieren. Die klassische Deutung gemäß Wikipedia:Definition der Londoner Charta vom 8. August 1945 „Verbrechen gegen die Menschlichkeit, unter anderem: Mord, ethnische Ausrottung, Versklavung, Deportation und andere unmenschliche Akte gegen die Zivilbevölkerung oder: Verfolgung aufgrund von rassistischen, politischen und religiösen Motiven; unabhängig davon, ob einzelstaatliches Recht verletzt wurde.“
“Artikel 7 des 2002 in Kraft getretenen Rom-StatutsRechtsgrundlage des Internationalen Strafgerichtshofes enthält folgende Definition:
(d) Vertreibung oder zwangsweise Überführung der Bevölkerung bedeutet die erzwungene, völkerrechtlich unzulässige Verbringung der betroffenen Personen durch Ausweisung oder andere Zwangsmaßnahmen aus dem Gebiet, in dem sie sich legal aufhalten”.
Dieser beschriebene Zustand wird in „Wurstscheibchen-Taktik“ durch die EU seit ihrer Gründung betrieben.
Mit Schäubles Vorstoß für eine weitere Machtübertragung einzelner Staaten innerhalb der EU an „Brüssel“ wird die Versklavung und Vertreibung der Völker Europas weiter vorangetrieben.
Griechen haben ein Recht in ihren völkischen Gewohnheiten zu leben. Alle anderen Völker steht dieses Menschenrecht ebenfalls zu – und auch dem deutschen Volk.
Eine Vertreibung aus den Gewohnheiten der Völker stellt bereits nach dem bestehenden Artikel 7 der in Kraft getretenen Rom-Status-Rechtsgrundlagen eine verbotene Zwangsmaßnahme dar und ist gleichzeitig eine Versklavung der Völker Europas.
Somit ist der Begriff des Völkermordes bereits erfüllt. Besonders schwerwiegend fällt ins Gewicht, daß ausgerechnet die Bundesrepublik Deutschland sich als Steigbügelhalter für weltweit operierende „Zocker-Organisationen“ — in den Formen von Banken, Hedgefonds und dergleichen — betätigt.
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Sep 27 2011
Deutscher Bundestag
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Bittschrift:
Ihre Gemeinwohlbindung ins GG!
CP 11-8-15
Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordneten,
ich bitte in Art. 38(1) GG folgenden Zusatz aufzunehmen:
„Jede Tätigkeit der Abgeordneten muß dem Gemeinwohl dienen.“
Wie alle wissen, sind gegen die Schulden- und Finanzkrise folgende Sofortmaßnahmen möglichst vieler Staaten notwendig:
1. Einstellung aller staatlichen Zinszahlungen an Privatbanken
2. Einführung einzelstaatlicher Währungen mit eigener einzelstaatlicher Geldversorgung zu 0% Zins, einzelstaatlicher Geldmengensteuerung und eigener Kontrolle des Währungstausches
3. Vorläufige Beibehaltung des € nur zur Abwicklung der bisherigen Geschäfte und als mögliche Zweitwährung für Außenhandel oder überstaatliche Zwecke nach Bedarf
4. Nichtigerklärung aller Staatsschulden bei Privatbanken gem. 5. Mosis 15 (Erlaß)
5. Annullierung aller Banken-, Staaten- und €-„Rettungsabkommen“ pp.
Kein Staat, gleich welcher Größe, schadet sich mit seiner eigenen Währung; Singapur, Schweiz, Brasilien, China pp. sind wirtschaftlich erfolgreich und ermutigen alle €-Staaten (außer den GIPSI natürlich, solange sie von Sozialhilfe der Europäischen Zerfallsbank EZB leben), ebenso mit eigener Währung (Art. 73 Nr. 4 GG) wieder wie vor 2000 selbständig und wirtschaftlich erfolgreich zu sein.
Warum wird der Bundestag nicht zum Wohle des Volkes tätig?
Bei der Ursachenforschung bezüglich des Schadens, den die BRD allen Deutschen ständig zufügt, stelle ich nach Durchsicht des Grundgesetzes (GG) fest, daß, anders als in der US-Verfassung, der Gesetzgeber nicht aufs Gemeinwohl verpflichtet ist. Das dürfte der Grund sein für die vielen volksschädlichen Gesetze, z.B. den Lissabonvertrag, zu €, Banken und Schweinegrippe, die Sie gegen das Volk beschließen. Als Abgeordnete sind Sie nur an die verfassungsmäßige Ordnung und Ihre, ggf. inexistenten, Gewissen gebunden, die keine gesetzgeberische Tätigkeit fürs Gemeinwohl garantieren, und Parteien haben erst recht keine Pflichten. Bundespräsident, -kanzler und –minister leisten zwar einen (rechtlich unverbindlichen!) Amtseid mit Gemeinwohlverpflichtung, er läuft aber u.a. schon deshalb leer, weil sie nach dem vorrangigen Art. 20(3) GG auch an gemeinschädliche Gesetze gebunden sind. Es ist inzwischen allgemein bekannt, daß Gesetze nicht dem Wohle der Bürger dienen, sondern den Interessen einer Lobby, die mit ihren Angestellten oder entsprechend beeinflußten Beamten in den Ministerien die gemeinschädlichen Gesetze ausarbeitet, und jeder Bürger, der in keiner Druckgruppe Mitglied ist, hat in Ihrer Staatspraxis Pech.
Mit freundlichen Grüßen
Claus Plantiko
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Sep 23 2011
„Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble hat im Interview mit der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (F.A.Z. / Donnerstagsausgabe) hervorgehoben, dass der Euro-Rettungsschirm „unserer europäischen und nationalen Verantwortung“ entspreche. „Der EFSF ist weder der Weg zu Eurobonds noch zur Transferunion“. Das alte Regelungsmonopol des Nationalstaats habe sich „ad absurdum geführt“, sagte Schäuble der F.A.Z.“
Wie passt zusammen: „unserer europäischen und nationalen Verantwortung“
mit: „Das alte Regelungsmonopol des Nationalstaats habe sich „ad absurdum geführt“?
Nicht das Regelungsmonopol des Nationalstaates hat sich als absurdum geführt, sondern Sie haben sich mit der Verletzung ihres Amtseides und den begangenen Vertragsbrüchen selbst als „ad absurdum“ geführt.
Herr Minister Wolfgang Schäuble, auch Sie sind vom deutschen Souverän gewählt worden um gemäß ihrem Amtseid:
Artikel 64
2) Der Bundeskanzler und die Bundesminister leisten bei der Amtsübernahme vor dem Bundestage den in Artikel 56 vorgesehenen Eid
Artikel 56
“Ich schwöre, daß ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe.”
Ihre Kraft dem Wohle des deutschen Volkes zu widmen. Dieses deutsche Volk lebt in der Bundesrepublik Deutschland immer noch in einem Nationalstaat!
Wenn Sie mit dem Regelungsmonopol dieses Staates nicht Ihr Amt ausführen können – treten Sie zurück!
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Sep 01 2011
Wie weit will sich die politische Klasse der Bundesrepublik Deutschland noch unter das natürliche Verhalten begeben. – Ihr derzeitiges Verhalten ist weit unterhalb eines jeden Lebewesens, gleich welcher Tiergattung, das für Überlebensbedingen des eigenen Nachwuchses sorgt.
Die Schulden der Bundesrepublik Deutschland betragen nahezu zwei Billionen
Allein diese Schulden können die derzeit lebenden Generationen der Staatsbürger der Bundesrepublik Deutschland nicht auf Null zurückführen. Im Klartext, diese Schuldenlast wird auf die noch nicht geborenen Nachkommen abgewälzt.
Obwohl diese Schuldenlast in diesem, unserem Lande, mit leichter Hand, ohne energischen Widerstand der Bürger aufgehäuft wurde und wird, werden durch die „Regierenden“ dazu noch Bürgschaften übernommen. Das persönliche Eigentum dieser Politiker deckt nicht einen Bruchteil der Bürgschaften ab. Zudem sind sie von jeglicher Haftung durch bestehende Gesetze befreit. –
„Fälligkeit
Der Anspruch aus einer Bürgschaft entsteht und wird fällig mit der Fälligkeit der Hauptschuld und ist nicht von einer Leistungsaufforderung des Gläubigers abhängig (BGH 29.01.2008 – XI ZR 160/07).“
Das besagt, ob die Bundesrepublik Deutschland in der Lage ist oder nicht eine fällige Bürgschaft zu bedienen – eingetrieben wird diese auf jeden Fall.
Wir Bürger wurden nicht gefragt, ob wir in den Krieg ziehen wollten. Wir Bürger wurden nicht gefragt ob wir die mit unseren Schweiß erarbeiteten Werte den Kraken dieser Welt in den Rachen werfen müssen.
Michel – wach auf – wir müssen es nicht!
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Aug 17 2011
Bei den Wildwestmanieren der meisten Staaten in der EU und auch in USA muss diese Frage erlaubt sein. Aus der Hüfte schießen und danach evtl. nachdenken – ist dies die ganze Staatskunst?
Sicher – Staaten sind keine Wesen aus sich heraus – es sind immer Menschen in den Staaten die handeln oder auch nicht handeln. Dies darf jedoch keine Entschuldigung für Unzuverlässigkeit sein! Es darf bezweifelt werden, dass nur Unzuverlässigkeit oder Unvermögen die wahren Gründe für diese in den Abgrund führenden Maßnahmen sind, die uns dann obendrauf noch als Politik verkauft werden.
Als nachdenkender Mensch kreisen die Gedanken. Man vergleicht Handlungen und Folgen bei Privatpersonen und bei Staaten. Kann es sein, dass Staaten für sich in Anspruch nehmen dürfen wofür sie ihre Staatsbürger bestrafen?
Was sind die Festschreibungen in staatlichen Gesetzen, Grundgesetz, Verfassung oder dergleichen wert: „Vor dem Gesetz sind alle gleich“ ?
Wenn es nicht so bitter-ernst wäre, könnte man die Menschen im damaligen „wilden Westen“ der USA für ihre Handlungen beneiden – ziehen – totschießen – Weiterreiten.
Jeder Staatsbürger und jede Firma kann Schulden machen. Der Unterschied zu den Staaten liegt darin, dass sie für ihre Schulden selber haften. Raten und Zinsen bei Fälligkeit aus dem erwirtschafteten zurückzahlen.
Die Bundesrepublik Deutschland – und darüber sollten wir uns Gedanken machen – wird von den Rating-Agenturen mit AAA bewertet.
Wer war schon einmal in der Lage einen Kredit aufnehmen zu müssen. Können Sie sich vorstellen, wenn Ihre finanziellen Verhältnisse wie die derzeitigen bei der Bundesrepublik Deutschland vorhandenen, wären damals die ihrigen gewesen. Glauben Sie, von Ihrer Bank wären Sie wie die Bundesrepublik Deutschland von den Rating-Agenturen von Ihrer Bank bewertet worden?
Sollten alle von den Staaten, und die von der Bundesrepublik Deutschland an erster Stelle, angestrebten Bemühungen für die Rettung des Euro kommende Generationen gnadenlos einen Schuldenberg vor ihre noch nicht geborenen Füße zu kippen nichts anderes sein als ein Super-Versailles in die Unendlichkeit?
Aus dieser Betrachtung heraus kann es nur heißen: Die Bundesrepublik Deutschland darf keine Schulden machen die von der Generation, die diese Schulden aufnimmt, nicht zurückgezahlt werden können.
Da reicht keine Schuldenbremse. Jeder Politiker muß persönlich mit seinem Privatvermögen für seine Handlungen einstehen – bis auf den letzten Cent.
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Aug 16 2011
und die Beine werden immer kürzer – je länger gelogen wird.
Was ist aus de Gaulles Europa der Vaterländer geworden?
Ein Marsch in die Eurokratie-Diktatur à la UdSSR. Wie die Völker in der ehemaligen Sowjetunion nicht gefragt wurden – so wurden auch die Völker Europas nicht gefragt.
Ein Klüngel aus Politikern und Wirtschaft hat sich auf den Weg gemacht ihre unausgegorenen „Ideale“ zu ihrem persönlichen Nutzen in die Welt zu setzen.
Als Beruhigungspillen wurden Verträge geschlossen die bei nächst bester Gelegenheit einseitig verändert wurden – wie es dem einen oder anderen „Vertragspartner“ scheinbar einen Nutzen versprach.
Das Verhalten unseren deutschen Volksvertretern ist im Ansehen unter dem der so oft angeführten „Staubsaugervertreter“ abgesunken. Hier darf die Frage gestellt werden ob die Titulierung Volksverräter angebracht ist.
Die entscheidende Frage jedoch ist – wollen oder können wir. -. die Werte schaffende absolute Mehrheit uns weiterhin leisten solchen Versagern unsere Gegenwart und Zukunft zu überlassen?
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Aug 05 2011
Wenn in Deutschland ein Richter wie im Fall Gäfgen die Meinung vertritt:
„Die Folterdrohung sei eine schwere Verletzung der Menschenwürde Gäfgens, “die nicht auf andere Weise befriedigend ausgeglichen werden kann“ und der Vorsitzende Richter Christoph Hefter als Begründung seines Urteils ausführt:
“Das Verbot der Folter gilt absolut und duldet keine Ausnahme.” “Das Recht auf Achtung seiner Würde kann auch dem Straftäter nicht abgesprochen werden, mag er sich auch in noch so schwerer und unerträglicher Weise gegen die Werteordnung der Verfassung vergangen haben.”
kann er sich auf das Artikel 1 des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland berufen.
Grundgesetz Artikel 1
(1) Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.
(2) Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt.
(3) Die nachfolgenden Grundrechte binden Gesetzgebung, vollziehende Gewalt und Rechtsprechung als unmittelbar geltendes Recht.
Hier sind Fragen zur beantworten:
Wie soll die Menschenwürde des ermordeten Kindes vom Gesetzgeber geschützt werden?
Soll dies Urteil etwa besagen die Menschenwürde ist nur beim lebenden Menschen schützenswert?
An diesem Fall wird es ganz deutlich, dies Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland wurde mit der heißen Nadel gestrickt. Wie sollte es auch anders sein, wenn der Sieger dem Besiegten ein Grundgesetz vorschreibt und dabei Sprache des besiegten für seine politischen Ziele missbraucht.
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Jul 22 2011
Und wer rettet den „mündigen“ Staatsbürger von der Umarmung der EU-Krake?
Ein neuer Fangarm schlingt sich um die unwilligen Zahler. Eine Voraussetzung für die Zustimmung zur Einführung der DM war:
„Die Nichtbeistands-Klausel (auch No-Bailout-Klausel) bezeichnet eine fundamentale Regelung der Europäischen Wirtschafts- und Währungsunion (EWWU), die in Art. 125 AEU-Vertrag festgelegt ist. Sie schließt die Haftung der Europäischen Union sowie aller Mitgliedstaaten für Verbindlichkeiten anderer Mitgliedstaaten aus.“
Wie sagte Konrad Adenauer es so treffend: „Was stört mich mein Geschwätz von gestern“. Seine „Nachfolgerin“ sagt dies nicht so öffentlich. Vielleicht hat Dr. Angela Merkel es beim obligatorischen „Küsschen“ Staatspräsident Nicolas Sarkozy dies ins Ohr geflüstert.
Es sei wie es sei – der EU-Krake hat mit seinem neuen Fangarm die Nichtbeistands-Klausel aus dem Lissabon-Vertrag heraus gepresst.
Es darf die Frage erlaubt sein worin unterscheiden sich Handlungen von Regierung und Parlament der BRD von den Handlungen der Reichsregierung und dem Reichstag des Deutschen Reichs?
Am 23. März 1933 stimmt der Reichstag dem „Ermächtigungsgesetz“ zu und verlängerte dieses gesetzmäßig bis 1943.
Der Bundestag der Bundesrepublik Deutschland stimmt den von der Bundesregierung eingebrachten Gesetzen ebenfalls zu.
Auf der Strecke bleibt immer der Staatsbürger, der die Suppe auslöffeln muss, die ihm von Politikern eingebrockt wird.
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Jun 08 2011
Nehmen unsere Politiker Drogen? Keine Sparkasse würde Otto Normalverbraucher wenn er in der Situation von Griechenland wäre einen Kredit geben.
Kanzlerin und Finanzminister der Bundesrepublik schöpfen aus unserem Billionen-Schulden-Loch neue Kredite. Europäische Zentralbank, obwohl nach den Europäischen Verträgen nicht berechtigt Staatsanleihen von Ländern die in der EU sind in ihre „Kasse“ zu nehmen – stört sich nicht an diese Verträge. IWF schaufelt auch weiterhin Kredite in das griechische Faß ohne Boden. – Und dies alles nur aus der Angst, dass ihnen die Fehlkonstruktion Euro um die Ohren fliegen kann.
Eine Währung ohne Staat – ein Zaubertrick moderner Finanzgaukler – von Fanatikern und Illusionisten aus der Taufe gehoben ist auf der abschüssigen Bahn allen irdischen.
Verantwortungsvolle Politiker würden die Reißleine ziehen und mit den ihnen anvertrauten schnellstmöglich auf der beliebten und bewährten DM landen.
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