Apr 07 2017

Grundgesetz oder Verfassung!

Category: Deutsches Reich,Geschichte,Gesellschaft,Justiz,Parteien,Politik,Recht,VolkHorst Zaborowski @ 16:47

Wer diese Frage in den öffentlichen Raum stellt, wird mit mehreren Auslegungen konfrontiert.

Wir nehmen das Grundgesetz selbst zur Stellungnahme:


Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland

Urfassung vom 23. Mai 1949.

A r t i k e l    146

Dieses Grundgesetz verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.

Bonn am Rhein, am 23. Mai 1949.

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland

Stand: 21. Juli 2010

Artikel 146

Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.

Hieraus wird erkennbar, dass an sehr vielen Artikeln des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland und nicht nur im Artikel 146, in dieses Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland dem Zeitgeist gemäße Änderungen eingestellt worden sind.

Über die Rechtmäßigkeit dieser vielen Änderungen lässt sich trefflich streiten. Insbesondere unter Einbeziehung der bei den jeweiligen Abstimmungen herrschenden Mehrheitsverhältnisse – Wahlberechtigte und nicht an der Wahl teilnehmende Staatsbürger wurden nicht tatsachengemäß, sondern willkürlich in Bezug gesetzt.

Trotzdem bleibt die Feststellung: In der Urfassung vom Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland vom 23.Mai 1949 und der derzeit gültigen Fassung vom 21. Juli 2010 steht jeweils das Wort und der Begriff Grundgesetz, wie auch Verfassung.

Wenn diese beiden Worte und Begriffe den gleichen Tatsachenbestand manifestieren würden, wäre es überflüssig und sinnverwirrend beide Begriffe statt eines dieser Begriffe in die Gesetzestexte aufzunehmen.

Diese Manipulation der beiden Begriffe im öffentlichen Raum beschädigt bewusst die grundsätzliche Darstellung unseres Zusammenlebens im deutschen Volk.

Und nur für dieses deutsche Volk und für keine andere Bevölkerung ist das Grundgesetz für die Bundesrepublik beschlossen worden!

Wer daran rüttelt – beteiligt sich an einem Staatsstreich von oben ohne Rückhalt im deutschen Volk.

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Mrz 29 2017

Aus einer bescheidenen Demokratie heraus eine kleine Diktatur beschließen.

Category: Deutsches Reich,Gesellschaft,Justiz,Politik,Recht,VolkHorst Zaborowski @ 15:03


Eine Grundlage für Veränderungen in dieser Richtung ist eine „Große Koalition“. Wobei selbst in einer großen Koalition, bei Wahlbeteiligungen unter 70%, in den seltensten Fällen eine Mehrheit der wahlberechtigten Staatsbürger für eine Gesetzesvorlage erreicht wird.

Im Vergleich des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland in der

Urfassung vom 23. Mai 1949

A r t i k e l  16

  1. Die deutsche Staatsangehörigkeit darf nicht entzogen werden. Der Verlust der Staatsangehörigkeit darf nur auf Grund eines Gesetzes und gegen den Willen des Betroffenen nur dann eintreten, wenn der Betroffene dadurch nicht staatenlos wird.
  2. Kein Deutscher darf an das Ausland ausgeliefert werden.Politisch Verfolgte genießen Asylrecht.

Ist der klare Auftrag gemäß GG Artikel 16 (2) deutsche Staatsangehöriger zu schützen erkennbar.

Im Jahre 1949 wäre und ist kein Angehöriger eines anderen Staates auf die Idee gekommen in der Bundesrepublik Deutschland Schutz zu suchen. Der Artikel 16 (2) bezog sich auf Deutsche Bürger in der DDR. Ebenso auf Deutsche die in den Ostgebieten vom Deutschen Reich, die unter Fremdverwaltung standen und von dort in die BRD geflohen sind.

Mit dem heutigen Stand:

Fassung vom 23.12.2014:

Artikel 16a

(1) Politisch Verfolgte genießen Asylrecht.

(2) Auf Absatz 1 kann sich nicht berufen, wer aus einem Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaften oder aus einem anderen Drittstaat einreist, in dem die Anwendung des Abkommens über die Rechtsstellung der Flüchtlinge und der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten sichergestellt ist. Die Staaten außerhalb der Europäischen Gemeinschaften, auf die die Voraussetzungen des Satzes 1 zutreffen, werden durch Gesetz, das der Zustimmung des Bundesrates bedarf, bestimmt. In den Fällen des Satzes 1 können aufenthaltsbeendende Maßnahmen unabhängig von einem hiergegen eingelegten Rechtsbehelf vollzogen werden.

(3) Durch Gesetz, das der Zustimmung des Bundesrates bedarf, können Staaten bestimmt werden, bei denen auf Grund der Rechtslage, der Rechtsanwendung und der allgemeinen politischen Verhältnisse gewährleistet erscheint, dass dort weder politische Verfolgung noch unmenschliche oder erniedrigende Bestrafung oder Behandlung stattfindet. Es wird vermutet, dass ein Ausländer aus einem solchen Staat nicht verfolgt wird, solange er nicht Tatsachen vorträgt, die die Annahme begründen, dass er entgegen dieser Vermutung politisch verfolgt wird.

(4) Die Vollziehung aufenthaltsbeendender Maßnahmen wird in den Fällen des Absatzes 3 und in anderen Fällen, die offensichtlich unbegründet sind oder als offensichtlich unbegründet gelten, durch das Gericht nur ausgesetzt, wenn ernstliche Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Maßnahme bestehen; der Prüfungsumfang kann eingeschränkt werden und verspätetes Vorbringen unberücksichtigt bleiben. Das Nähere ist durch Gesetz zu bestimmen.

  1. Die Absätze 1 bis 4 stehen völkerrechtlichen Verträgen von Mitgliedstaaten der Europäischen Gemeinschaften untereinander und mit dritten Staaten nicht entgegen, die unter Beachtung der Verpflichtungen aus dem Abkommen über die Rechtsstellung der Flüchtlinge und der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten, deren Anwendung in den Vertragsstaaten sichergestellt sein muss, Zuständigkeitsregelungen für die Prüfung von Asylbegehren einschließlich der gegenseitigen Anerkennung von Asylentscheidungen treffen.

werden alle Menschen aus der ganzen Welt vor politischer Verfolgung in ihren Ländern mit einem §§ der Bundesrepublik Deutschland geschützt.

Diese Auffassung bis zum Ende gedacht bedeutet eine Verdrängung der autochthonen Deutschen aus dem Gebiet, dass unsere Vorfahren urbar machten.

Welche Krankheit ist in einem Volk ausgebrochen, indem diese Zusammenhänge nicht erkannt werden.

PS:  eingreichte Kommentare werden nur bearbeitet, wenn diese in deutscher Sprache verfaßt sind!

 

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Mrz 26 2017

Bundesrepublik Deutschland ist ein Rechtsstaat!.

Category: Geschichte,Gesellschaft,Justiz,Kriminalität,Medien,Recht,VolkHorst Zaborowski @ 03:01

Die Bundeszentrale für politische Bildung kollidiert mit Grundgesetz Art. 5

Art. 5. (1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.

Bildung, soweit diese auf politische Ausdrücke Einfluss nimmt, ist eine Zensur. Insbesondere dann, wenn bestimmte Worte „stigmatisiert“ werden. Inwieweit politische Ausdrücke zu beanstanden sind, ist den ordentlichen Gerichten vorbehalten.

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Mrz 22 2017

Demokratie als Mantel über Volksverhetzung

Category: Deutsches Reich,Geschichte,Gesellschaft,Medien,Parteien,Politik,Recht,VolkHorst Zaborowski @ 18:08

Wie anders sollte sonst der Anspruch verstanden werden, die demokratische Ordnung in der BRD alleine zu repräsentieren. Den Bürgern, die mit der politischen Linie der „Etablierten“ nicht übereinstimmen wurde vom neuen Bundespräsidenten empfohlen, bei ihrem Ruf Wir sind das Volk entgegen zurufen – wir auch.

Das zustimmende Gelächter bei der Vereidigung des neuen Bundespräsidenten anwesenden „Volksvertretern“ lässt nur den Schluss zu – der auf vielen Demos erschallte Ruf „Wir sind das Volk“ ist von der anwesenden Elite der Bundesrepublik Deutschland nicht verstanden worden.

Zum besseren Verstehen: Wir sind das Deutsche Volk – (Deutsche bewusst groß geschrieben, vielleicht fällt dann eher der Groschen).

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Mrz 22 2017

Eid ohne Schwurhand

Category: Ausland,Deutsches Reich,Geschichte,Justiz,Medien,Politik,Recht,VolkHorst Zaborowski @ 17:18


Selbst unter der verringerten Hoffnung, dass ein Schwur im Deutschen Bundestag, korrekterweise dem Bundestag der Bundesrepublik Deutschland, dem gleichen Maßstab unterliegt, wie ein Schwur vor einem ordentlichen Gericht, ist es doch zumindest befremdlich, dass der neue Bundespräsident bei seiner Vereidigung nicht die Schwurhand erhob.

Als Außenminister ist ihm in vielen Ländern, bei offiziellen Anlässen, die volle Ehrerbietung entgegengebracht worden und somit auch dem dem Staat und Volk das er repräsentierte

Dies dürfen wir Deutsche, immerhin lautet der Schwur noch

dem deutschen Volke“

auch von „unserem“ neuen Bundespräsidenten, in der Hoffnung auch seines Volkes, erwarten.

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Mrz 14 2017

Geld auf Sparbüchern anlegen – eine Charakterfrage.

Category: Familie,Finanzwirtschaft,Gesellschaft,Parteien,Politik,Recht,VolkHorst Zaborowski @ 18:23


Wenn Nadine Oberhuber in ZEIT ONLINE ausführt: „Die Niedrigzinspolitik der EZB enteignet die deutschen Sparer! Stimmt, aber ganz unschuldig sind die Deutschen auch nicht: Sie legen ihr Geld einfach falsch an.“ und dabei von „Wir Sparbuchdeutschen“ spricht, gibt Sie ein Werturteil ab, dass Ihr nicht zusteht!

Es waren nach allen Katastrophen, Kriegen usw. die deutschen Sparer, die durch Ihre, mitunter auch Miniersparnisse, erst eine Vermögensgrundlage für den Staat schafften. Große Beschlüsse fassen mit leeren Kassen, die dann mit bedrucktem Papier gefüllt wurden wären durch die Rücklagen der deutschen Sparer Luftnummern geblieben.

Nun zu den gelobten „Anlageempfehlungen“ – Aktienmarkt. Ein Oberbegriff für Spekulationen. Und gerade Spekulationen zu vermeiden ist ein Antrieb für viele Sparbuchbesitzer. Es ist eine Charakterfrage, wie uns Deutschen auch Ehrlichkeit, Treue und Zuverlässigkeit zugeschrieben werden. Leider sind einige deutsche Politiker in dieser Hinsicht keine Vorbilder mehr. Ansonsten würde es nicht möglich sein, dass Spekulanten die Spielregeln in der Geldpolitik bestimmen.


Draghi und die Europäische Zentralbank (EZB) sind ungeeignet die Geldpolitik in Deutschland zu gestalten.


Mit einem Austritt aus dem Euro kann das Sparvermögen deutscher Sparer gesichert werden.

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Mrz 05 2017

Eingeschränkte Souveränität der Bundesrepublik Deutschland.

Category: Ausland,Deutsches Reich,Justiz,Politik,Recht,VolkHorst Zaborowski @ 04:20


Im anstehenden Bundestagswahlkampf wird hoffentlich die Souveränität der BRD ein Thema werden.

Wenn im Lande lebenden Volksgruppen ausländischer Staaten, für sich in Anspruch nehmen, in ihren Heimatländern anstehende Wahlkämpfe auf dem Hoheitsgebiet der Bundesrepublik Deutschland auszutragen, wird die Souveränität der Bundesrepublik Deutschland untergraben.

Verstoß gegen Grundgesetz Art.8

(1) Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln.

In der BRD leben nicht nur Türken. Spanier, Italiener, und noch Angehöriger vieler anderer Staaten (ca. 200) leben ebenfalls in der BRD. Sollten politischen Entscheidungen aus allen dieser Staaten auf dem Hoheitsgebiet der Bundesrepublik Deutschland ausgetragen werden?

Die Souveränität der Bundesrepublik Deutschland wird ebenfalls durch die Möglichkeit einer „Doppelten Staatsangehörigkeit“ eingeschränkt!.

Wahlentscheidung in einem Staat kann nur von einem Staatsbürger in seiner Person getroffen werden. Jeder Staatsbürger hat nur eine Stimme. Nach Grundgesetz Art. 3

(1) Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich.

Autochthone Deutsche sind benachteiligt, weil sie nicht in den anderen Staaten wählen dürfen.


Deutsche Politiker, wie Merkel und Gleichgesinde, die durch eine Hintertür die Bundesrepublik Deutschland und seine autochthone Bürger zu in eine Art USA umwandeln wollen, verstoßen bewusst gegen das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland.

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Mrz 02 2017

Doppelte Staatsangehörigkeit

Category: Ausland,Deutsches Reich,Politik,Recht,VolkHorst Zaborowski @ 03:17


An dem Fall des in der Türkei inhaftierten Korrespondenten der“Welt“, Deniz Yücel tritt die Problematik der doppelten Staatsangehörigkeit offen zu Tage. Grundgesetz Art. 16

(1) Die deutsche Staatsangehörigkeit darf nicht entzogen werden. Der Verlust der Staatsangehörigkeit darf nur auf Grund eines Gesetzes und gegen den Willen des Betroffenen nur dann eintreten, wenn der Betroffene dadurch nicht staatenlos wird.

(2) Kein Deutscher darf an das Ausland ausgeliefert werden. Durch Gesetz kann eine abweichende Regelung für Auslieferungen an einen Mitgliedstaat der Europäischen Union oder an einen internationalen Gerichtshof getroffen werden, soweit rechtsstaatliche Grundsätze gewahrt sind.

Schützt den „Deutschen“ Deniz Yücel.

Der „Türkische“ Deniz Yücel untersteht den in der Türkei geltenden Gesetzen.

Die Bundesrepublik Deutschland fordert von Herrn Deniz Yücel die Einhaltung der in der BRD geltenden Gesetze.

Der Staat Türkei fordert von Herrn Deniz Yücel die Einhaltung der in der Türkei bestehenden Gesetze.

Wer also in zwei Staatsangehörigkeiten seinen Verpflichtungen nachkommen muss hat nur die Möglichkeit sich gesetzeskonform zu verhalten – in diesem Falle in der Bundesrepublik Deutschland und in dem Staat Türkei.

Es ist unverantwortlich, weil ein Bürger für sich in Anspruch nimmt, zwei Staatsangehörigkeiten in Anspruch zu nehmen, dass Bundeskanzlerin Merkel sich anmaßt in Entscheidungen eines anderen Staates „hineinzuwirken“!

Ihren Amtseid hat Bundeskanzlerin Merkel – zum Wohle des deutschen Volkes – zu wirken geleistet.

Wir Bürger der Bundesrepublik Deutschland erwarten, dass Aktivitäten aus dem Staat Türkei heraus auf dem Boden der Bundesrepublik Deutschland unterbunden werden – ganz gleich ob ein Bürger sich für eine oder zwei Staatsangehörigkeiten entschieden hat.

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Feb 23 2017

Diskussion um Wiedereinführung der Wehrpflicht.

Category: Geschichte,Gesellschaft,Militär,Politik,Recht,VolkHorst Zaborowski @ 05:30

In ZEIT ONLINE wird berichtet, dass zwischen dem Wehrbeauftragten des Bundestages Bartels und dem Reservistenverband unterschiedliche Stellungnahmen über eine Dienstpflicht bestehen

Voraussetzung für eine Wehrpflicht ist die Verteidigung der Bundesrepublik Deutschland. Wer jedoch deutsche Truppen außerhalb des eigenen Staatsgebietes auf anderen Kontinenten einsetzt, darf nicht große Bereitschaft erwarten.

Für der Gedanken eines Gemeinschaftsdienstes, den jeder Staatsbürger der BRD für ein Jahr zu leisten hätte, in dem die freie Wahl zwischen Sozialdienst, Arbeitsdienst und Wehrdienst besteht ist unter dem Gerechtigkeitsgedanken vertretbar.

Politiker, wie Merkel oder Schulz, so Sie ohne „Wehrdiensterfahrung“ sind, können nur in großen Dimensionen denken. Im Fall eines Falles würde ein sicherer Platz auf dieser Welt auf Sie warten.

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Feb 20 2017

Dem Deutschen Volke

Category: Geschichte,Gesellschaft,Justiz,Parteien,Politik,Recht,VolkHorst Zaborowski @ 20:32

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland am 8. Mai 1949 beschlossen und von den Alliierten genehmigt.

Ein Gesetz durch Vertreter eines Volkes beschlossen, dass von Vertretern eines anderen Volkes genehmigt wird, ist ein Diktat – hat mit freier Entscheidung eines freien Volkes nichts gemein.

Präambel

Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,

von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben.

Der beseelte Wille als ein gleichberechtigtes Mitglied in einem vereinten Europa dem Frieden zu dienen war Hoffnung. Die Realität – Europa war in Ost und West gespalten. Der „Kalte Krieg“ besteht mit Abschwächungen bis auf den heutigen Tag fort.

I. Die Grundrechte

Artikel 1
  1. Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.

  2. Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt.

Mit diesem Grundgesetz bekennt sich das Deutsche Volk zu den unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten, infolgedessen können auch alle weiteren „Grundrechte und Artikel“ sich nur auf das Deutsche Volk beziehen.

Verträge, die ohne Zustimmung des Deutschen Volkes, von auf Zeit gewählten Abgeordneten und Regierungsmitgliedern geschlossen wurden, verstoßen gegen die oben aufgelisteten Grundrechte!

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