zwei Würger am Hals der Bürger! Wie lange noch können wir es uns gefallen lassen von in Verantwortung stehenden Politikern Arm in Arm mit Bänkstern um unseren gerechten Anteil an den Gütern und Erträgen der deutschen Volkswirtschaft betrogen zu werden. Continue reading “Systemrelevant und alternativlos”
Jan 12 2011
Zahlungen an EU kürzen!
Wie aus Brüssel bekannt wird hat die EU-Kommission fünf Millionen Euro für Kalender ausgegeben, in denen weder Weihnachten noch irgendein anderer christlicher Feiertag verzeichnet ist. Als Begründung nannte ein Sprecher der Kommission. „Es handelt sich um einen ziemlich groben Fehler. Das Gegenlesen des Kalenders geschah offensichtlich nicht so sorgfältig wie nötig”, räumte der Sprecher ebenfalls ein.
Wir fordern den Bundesfinanzminister der Bundesrepublik Deutschland auf, bei der nächsten Geldüberweisung an die EU ebenfalls „nicht so sorgfältig wie nötig“ die Überweisung auszufüllen und eine Zahl vor dem Komma zu vergessen. – Bei der nächsten Überweisung an die EU kann der gekürzte Betrag dann überwiesen werden, so die Versprechung der EU beim nächsten Kalender christliche Feiertage einzudrucken eingehalten wird.
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Nov 08 2009
Zum Mauerfall am 9. November 1989 —
— und dem kurzen Gedächtnis der Feiernden — der Ahnungslosen — wie der nicht wissen Wollenden!
Die politische Klasse der Bundesrepublik Deutschland feiert den Mauerfall in Berlin am 9. November. Der allergrößte Teil dieser Feiernden war an diesem 9. November 1989 in Berlin nicht dabei, als ein „unbedachter“ Satz «Die ständige Ausreise kann über alle Grenzübergangsstellen der DDR zur BRD erfolgen.» vom Sprecher des Politbüros der SED, Schabowski gegen 18,51 Uhr Geschichte schreibt.
Durch die Nachfrage englischsprachiger Journalisten, die an einen Übersetzungsfehler glaubten, «Was? Die DDR gewährt Reisefreiheit?» und der Nachfrage: «Ab wann gilt diese Regelung?» Schabowski zögerlich antwortet: «Ab sofort.», für tausende Berliner den Anstoß gab, die Grenze mit der Macht ihrer Masse zu durchdrängeln.
Der allergrößte Teil dieser Feiernden war auch nicht in den Monaten danach auf den DEMOS in Leipzig, Berlin, Karl-Marx Stadt und vielen anderen Städten dabei, als sich der geschichtliche Prozess in der ersten Zeit verselbständigt hatte. Die auf Plakaten, Bett-Tüchern usw. in die Welt geschrieene Hoffnung: „Wir sind das Volk“ und „Wir sind ein Volk“ sich zu verselbständigen drohte. Continue reading “Zum Mauerfall am 9. November 1989 —”
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Aug 24 2009
Die beiden Gesichter der Dr. Angela Merkel
„…Bundeskanzlerin Merkel und der polnische Ministerpräsident Tusk begrüßten in Berlin die Entscheidung des EU-Gerichtshofs ausdrücklich. Frau Merkel sagte, jetzt gebe es keine Unsicherheiten mehr. Dies sei ein wichtiges Signal für die engen und freundschaftlichen Beziehungen zu Polen….“ Continue reading “Die beiden Gesichter der Dr. Angela Merkel”
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Mai 01 2009
Europa-Wahl — antreten zum Gefangenen-Appell
Wahlwerbung zur Teilnahme an der Wahl zum europäischen Parlament läuft an. Wahlen, ob in Diktaturen oder Demokratien, täuschen den Wählern Entscheidungsmöglichkeiten vor. Ganz abgesehen davon, daß eine Beeinflussung der Wähler mit allen Mitteln der modernen Kommunikations-Technik und unter Ausnutzung neuester Erkenntnisse in der Psychologie im Unterbewusstsein den Willen des Wähler manipulierend, erfolgt. — Die Konstruktion des Apparates der EU weist Merkmale des Systems der UdSSR auf. Continue reading “Europa-Wahl — antreten zum Gefangenen-Appell”
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Jan 16 2009
Glühlampenverbot der EU wirkungslos
Hochbezahlte Beamte in der EU wollen beweisen, daß sie Leistungen erbringen. Dabei bleiben Logik, Wirtschaftlichkeit und insbesondere Wünsche der Menschen auf der Strecke. Die Vorschrift über den Krümmungsgrad bei Gurken und Bananen ist ein bezeichnendes Beispiel dafür. Continue reading “Glühlampenverbot der EU wirkungslos”
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Dez 12 2008
EU = Diktatur der Demokraten
In der Demokratie wird um den besten Weg oder das beste Ergebnis gerungen. Der Souverän in der Demokratie ist der mündige Staatsbürger. Leider kann er nur zur Wahlzeit seine Souveränität ausüben. Bei Volksabstimmungen ist der mündige Staatsbürger nicht nur der Souverän, sondern gleichzeitig der Gesetzgeber. Dieses wird von den „EU – Demokraten“ nicht akzeptiert. Im Klartext: EU–Demokraten sind Diktatoren! Mit diesem diktatorischen Verhalten — wie zur Zeit bei der Abstimmung über den Lissabon-Vertrag, der Mißachtung von Irlands „Nein“ (54% der Iren stimmten mit nein bei einer Wahlbeteiligung von 53%), dem Wenden und Drehen, um die Iren nochmals abstimmen zu lassen (das Zuckerbrot, mit dem das freie Volk der Iren gelockt werden soll, hebelt im Grunde genommen den gesamten „Lissabon-Vertrag“ aus) — beweisen sie nur eins — die Handelnden in der EU sind keine Demokraten!
Hier stellt sich die Frage ist eine demokratische Staatsform noch erstrebenswert, wenn in ihr Diktatoren das Sagen haben? Bei einer Diktatur wissen die Staatsbürger, worauf sie sich einzustellen haben. In einer Demokratie mit Diktatoren als „Lenkern“ wissen sie es nicht.
Dez 08 2008
Was oder Wer ist das ?
Es ist kein Staat aus völkerrechtlicher Sicht (Intergouvernementalismus). Es ist eine internationale Organisation. Es hat keine Legislative mit letztendlicher Entscheidung. Es ist eine große Gruppe überbezahlter Idealisten ohne demokratische Legitimation. Es ist die EU (Europäische Union). Continue reading “Was oder Wer ist das ?”
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Nov 22 2008
Hilfe für Opel — Heuschreckenfütterung
Zur Zeit, als das Wort „Heuschrecken“ als eine „Waffe“ im politischen Kampf der Parteien Einzug hielt, waren es nur „einige Rufer in der Wüste“, die vor einer Finanzkrise (Blase) warnten. Nachdem die Finanzkrise, wie von den „Rufern…“ vorhergesagt, sich weltweit am „Honig der Gläubigen“ labte konnte es nicht ausbleiben, daß die Macher dieser Finanzkrise „Appetit“ auf die Realwirtschaft zeigten. In diesen Zeiten rächt es sich, daß auf Regierungsebene der BRD die (Be-)Achtung vor dem in Grundgesetz Art. 14 (1) — „Das Eigentum und das Erbrecht werden gewährleistet…“ — Festgeschriebenem zu einer Farce verkommen ist. Continue reading “Hilfe für Opel — Heuschreckenfütterung”
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Aug 26 2008
Die Büchse der Pandora
… wurde auf den Konferenzen von Yalta und Potsdam 1945 geöffnet. Alle weltweiten kriegerischen Auseinandersetzungen seit dieser Zeit haben ihren Ursprung in den Umgang mit dem Völkerrecht auf diesen Konferenzen. Völkerrecht und internationale Abkommen in denen das Zusammenleben der Völker geregelt worden sind, wie zum Beispiel die Haager Landkriegsordnung von 1907, wurden im Rausch der Sieger nicht beachtet. In ihren Vereinbarungen setzten sie sich über das zu dieser Zeit bestehende zwingende Völkerrecht hinweg. Das Völkerrecht wurde geteilt — in ein Völkerrecht für Sieger und in ein Völkerrecht für Besiegte. Ab diesem Zeitpunkt wurde durch die mächtigsten Nationen der Welt das Faustrecht des Mittelalters in der Neuzeit als alltäglicher Umgang der Staaten miteinander manifestiert. Und so entwickelte sich auch die Politik rund um den Erdball bis auf den heutigen Tag. Sieger verfügen alleine nach ihren Interessenlage über Völker und Grenzen.
Das internationale Geschrei der neuen Westmächte der Kriegs-Allianz USA-EU-NATO ist eine verlogene Schau. Continue reading “Die Büchse der Pandora”
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