Jun 09 2017

Wie nervös ist Verteidigungsministerin Frau Dr. von der Leyen?

Category: Geschichte,Gesellschaft,Militär,NATO,VolkHorst Zaborowski @ 17:56

Der Begriff Parlamentsarmee kann unterschiedlich verstanden werden. Soll die BRD-Armee das Parlament der Bundesrepublik Deutschland verteidigen? Für diesen Fall wäre eine Zivilisten, wie Frau Dr. von der Leyen am richtigen Platz.

Wenn die Aufgabe der Bundeswehr in der Verteidigung des Staatsgebietes der Bundesrepublik Deutschland einschließlich ihrer Staatsbürger besteht, ist eine Befehlsgewalt in Händen von Zivilisten bedenklich.

Konrad Adenauer hätte für Bedenken sicherlich eine „flotte Formulierung“ gefunden. Wie z.B im Gründungsjahr 1955, als Kritik aufkam deutsche Offiziere der Wehrmacht, die im Zweiten Weltkrieg gedient hatten, in die Bundeswehr aufzunehmen. Adenauers Bemerkung: „die NATO akzeptiert keine „18-jährige Generäle“.

Dieser Ausspruch Adenauers offenbart, dass die Genehmigung zur Aufstellung einer Armee durch die Alliierten unter der Prämisse genehmigt wurde, dass Verteidigungsbündnis NATO zu verstärken.

Damit ist immer noch nicht geklärt, wen die Bundeswehr der Bundesrepublik Deutschland verteidigen soll.

Diese ungeklärte Lage nutzt seit nunmehr 70Jahren die „regierende Klasse“ aus um Änderungen an der Gesetzeslage in der Bundesrepublik Deutschland „durchzuziehen“.

Verständlicherweise werden Offiziere, in den seltensten Fällen offen heraus, jedoch, wie auch die Mannschaftsgrade, hinter der Hand in treffender Kurzform „Sprüche“ von sich geben.

Wer seine geheimen Gedanken, wie evtl. von der Leyen, in Gefahr sieht, überdeckt seine Nervosität mit Aktivität. Getreu dem Spruch – wer einem ein Leid zufügen will – wird auch den Stein dafür finden.

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Aug 29 2016

Primat der Politik?

Category: Ausland,Militär,NATO,PolitikHorst Zaborowski @ 23:45

Aufrechter Gang

Müssen erst Bundestagswahlen anstehen, damit in der SPD Männer mit Rückgrat sichtbar werden?

Im innerstaatlichen Bereich versucht Vorsitzender Gabriel den Aufstand der Zwerge.

Wo hingegen Frank-Walter Steinmeier dem Begriff Ehre eine Bühne bietet.  Mit der Zurückweisung des türkischen Ansinnens den Zugang zu deutschen Truppen auf den türkischen Luftwaffenstandort Incirlik in der Türkei zu verbieten wurde ein würdiges Zeichen gesetzt.

Ein seltsames Verteidigungsbündnis diese NATO, wenn „Zivilisten wie Erdogandarüber befinden wer Truppen im Bündnisgebiet aufsuchen darf und wer nicht.

Wenn schon Politiker sich in dieser Form in militärische Angelegenheiten einmischen, wo bleibt die „stärkste Frau der Welt“ Merkel?

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Aug 04 2016

Diktatur oder Demokratie – Frieden oder Bürgerkrieg

Category: Ausland,EU,Gesellschaft,NATO,Parteien,Politik,UNO,VolkHorst Zaborowski @ 00:55

Eine Demokratie ohne Opposition ist eine Diktatur. Anhänger der einen wie der anderen Staatsform werden immer Argumente finden „Ihre Staatsform“ günstig darzustellen.

Leider findet in keinem Staat eine offene Meinungsbildung statt. Staatsmacht und Kapital wirken auf die Meinungsbildung ein. In diesem Kräftespiel steht der Staatsbürger weitestgehend außen vor.

In der veröffentlichten Meinung wird von beiden Seiten diese direkte Einwirkung auf den Souverän, den Staatsbürger, kaschiert.

Wenn wenigstens bei Wahlen die Staatsbürger durch ihre Entscheidung an der Wahlurne einen direkten Einfluss bewirken könnten. Spätestens bei den Koalitionsverhandlungen endet dieser Wunsch.

CDU,SPD,CSU, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke, Freie Demokratische Partei, verhandeln nach Land- oder Bundestagswahlen und treffen sich auf den kleinsten gemeinsamen Nenner.

Und diese Wahl- und Koalitionsergebnisse unterliegen dann noch den Zwängen aus internationalen Verpflichtungen wie UNO, NATO, EU usw.

Daraus erwächst eine Politik gegen die Bürger der Bundesrepublik Deutschland und ebenfalls in den anderen Staaten auf dem europäischen Kontinent gegen deren Bürger.

Die politische Lage in und um Europa verschärft sich von Tag zu Tag durch die Flüchtlingspolitik der Bundesregierung.  Diese Politik gegen die Bürger, bzw. über die Bürger hinweg führt zu Spannungen innerhalb Deutschlands. Insbesondere durch Merkels Vertragsbruch gegenüber dem eigenen deutschen Volk, wird Europas Kern, die Bundesrepublik Deutschland, instabil werden.

Dies bedeutet, bei dem schon vorhandenen Ausländeranteil führt eine weitere Integration dieser Flüchtling-ströme in die BRD letztendlich zu einer Übernahme der Staatsgewalt durch Ausländer.

Die Frage ist, wird die autochthone Deutsche Bevölkerung sich zu einen Aufstand gegen diese Übernahme ihrer angestammten Heimat entschließen  – oder nicht.

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Apr 12 2014

Satelliten – Fluch oder Segen ?

Category: Militär,NATO,PolitikHorst Zaborowski @ 16:51

Spiegel Online Politik veröffentlichte unter der Überschrift
„Ukraine-Krise: Nato zeigt Russlands Truppen auf Satellitenbildern. Ukraine-Krise: Russlands Aufstellung aus der Luft betrachtet
Prag – Der oberste Nato-Militär General Philip M. Breedlove ist besorgt über die Lage an der ukrainischen Grenze, das betont er immer wieder. Das ist nun eine Woche her. Um den Ernst der Lage zu dokumentieren, hat die Nato nun Satellitenbilder von Ende März nachgereicht, die einen Militärstützpunkt in Belgorod aus der Luft zeigen. Zu sehen sind Kampfjets, Hubschrauber und Panzer. Die Fotos hat das Unternehmen Digital Globe gemacht, das sich auf Satellitenbilder spezialisiert hat.“

Aufklärung bedeutet einen Tatbestand ins Licht der Öffentlichkeit zu stellen. Wo liegen den Grenzen eines Staates – bis in welcher Höhe über einem Staatsgebiet reicht die Gebietshoheit dieses Staates ?
Inwieweit können von Satelliten aufgenommene Bilder dem Anspruch einer Tatsache standhalten?
Unter Berücksichtigung bestehender Fälschungsmöglichkeiten bei herkömmlichen Bild- und Filmaufnahmen Satellitenaufnahmen unbegrenztes Vertrauen entgegenzubringen ist fragwürdig.

Woher hat die Nato diese Zahl 40 000 Soldaten an der Grenze?

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Apr 08 2014

Terrorflugzeuge und Grundgestzänderung

Category: Gesellschaft,Kriminalität,Militär,NATO,RechtHorst Zaborowski @ 04:34

Kaum hat die Bundesrepublik Deutschland eine Verteidigungsministerin wird „aufgerüstet“.
Überlegungen über den Einsatz von Kampfflugzeugen zur Terrorabwehr im Innern unseres Landes hat bereits das Bundesverfassungsgericht beschäftigt.
Vorlage bzw.Auslöser für Überlegungen in dieser Hinsicht ist der Anschlag in den USA (11.September).
Diese Form einer Bedrohung ist nicht die allein mögliche.
1. Flugzeuge dringen in den Luftraum der BRD ein mit der Absicht eines Anschlages. Dann hat zuallererst die NATO versagt. Wenn schon ein Militärbündnis besteht hat es die Verpflichtung Angriffe jedweder Art abzuwehren. Somit liegt die Entscheidungsgewalt bei der militärischen Führung der Nato. Dafür brauchen wir schon mal nicht unsere Bundesverteidigungsministerin von der Leyen aus der Dusche hervor zu zerren.
2. Flugzeuge mit vermuteter Terrorabsicht starten vom Boden der Bundesrepublik Deutschland.
Hier ist es nach bestehender Rechtslage Aufgabe der polizeilichen Kräfte entscheidende Maßnahmen zu treffen. Für diese Verantwortungslage eine gesetzliche Regelung einzuführen, daß die Polizeiführung die Berechtigung erhält im kleinen Dienstweg Flugzeuge der Bundeswehr einzuseten ist logisch. Letzentlich können Helikopter nicht Flugzeuge beeinflussen.
3. In allen Fällen ist eine schnelle Abstimmung der Verantwortlichen der entscheidende Faktor.
4. Die Kommandogewalt sollte in diesen Fällen bei zwei Personen liegen.
Sollte ein solcher Fall Realität werden wird im nachhinnein immer eine Diskussion entstehen. Damit müssen die Entscheidungsträger leben.


Apr 01 2014

Der gute Onkel aus den USA…

Category: Gesellschaft,Militär,NATO,PolitikHorst Zaborowski @ 09:24

Der Spiegel veröffentlicht in seiner Onlone-Ausgabe:“ Internes Papier: Nato will ihren Einfluss im Osten stärken, Von Christoph Schult.

Viel besser können Abhöraktionen von den USA, mit Ausspionierung von Bundeskanzlerin Angela Merkel bis hin zum letzten Bürger der Bundesrepublik Deutschland einschließlich von Firmen aus Wirtschaft und Forschung nicht vergessen gemacht werden, als den „kalten Krieg“ aus der Mottenkiste hervorzukramen.

Wo liegen Armenien, Aserbaidschan und die Republik Moldau? Geht das schon wieder los? Haben wir aus der Verteidigung der Bundesrepublik am Hindukusch nichts gelernt?

Wenn der gute Onkel aus den USA dem weniger guten Onkel aus Rußland die Zähne zeigen will – bitte gerne – jedoch dann seine eigenen.

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Mrz 30 2014

Gestern noch G-K-K – heute bereits rollende Zeitbombe

Category: EU,Geschichte,Gesellschaft,Medien,Militär,NATO,PolitikHorst Zaborowski @ 16:16

So der Eindruck für politisch interessierte Beobachter mit einer über 80jährigen Lebenserfahrung.
Erst kommen die „Aufklärer“. Der Menschheit wird eine Gefahr verkündet.
Diese vorgegebene Gefahr wird durch den Mainstream getrieben. Gründe werden je nach Interessenlage eindringlich dargestellt. Logik wird richtungweisend in Häppchen unter Volk gestreut.

Sie wissen nicht wohin die „Reise“ geht – jedoch nur guten Mutes voran.
Für die eigene Sicherheit stehen ja genügend Wege und Mittel bereit.

Die Trümmer beiseite räumen darf dann der noch überlebende Teil.
Nur diesmal – werden auch keine Trümmer vorhanden sein.

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Aug 25 2013

Wehrdienst – ein Fremdwort

Category: EU,Familie,Militär,NATO,Politik,VolkHorst Zaborowski @ 20:11

Bildzeitung veröffentlicht:

BILD: Was bedeutet das Ende der Wehrpflicht für die Bundeswehr?

General a.D. Egon Ramms: „Durch die Aussetzung der Wehrpflicht ist die Verbindung der Bundeswehr in die Gesellschaft noch schlechter geworden als sie vorher schon war. Es gibt einen regelrechten Bruch. Die Menschen verstehen offensichtlich nicht, dass unsere Soldaten den Dienst an der Waffe für sie leisten.“

Leider ist das Volk, für den die Bundeswehr die Verteidigung übernehmen soll, nicht mehr vorhanden. – Und dies ist keine zwangsläufige Entwicklung, sondern eine bewuß gesteuerter politischer Prozeß.
Angefangen von der Beschimpfung:“Soldaten sind Mörder“ bis zu den Berichten aus Afgahnistan zieht sich dieser rote Faden einer Untergrabung der Verteidigungsbereitschaft.

Wenn aus der Verteidigung heraus ein Angriff wird ist das Menschenrecht Verteidigung beschädigt.
Werden dazu noch Handlungen, ob Verteidigung oder Angriff unter dem Gesichtspunkt „gerecht“ eingeordnet werden beginnt ein unauflösberer Kreislauf.

Der ursprüngliche Akt Verteidigung eines Menschen beginnt mit der Verteidigung seiner Ehre.

Wenn dieser Ehrbegriff bereits in weiten Kreisen der „Bevölkerung“ nicht mehr gelebt wird, ja das Wort Volk bereits als ein Angriff auf die Demokratie betrachtet wird, woraus soll dann eine Verteidgungsbereitschaft erwachsen?

Mit der „Zwangsauflösung“ von Staaten und iher Einbindung in internationale Gebilde, wie EU, NATO usw. entschwindet die Nähe zum verteidigenden Objekt. Es sind unsere Familien, unsere Nachbar im Haus, auf der Straße, unser Geburtsort, unsere nähere und weitere Umgebung – schlichtweg unsere Heimat die wir bereit sind zu verteidigen. –

Eine „Söldnertruppe“ ist ihrer Struktur nach an Aufgaben gebunden die mit der Verteidigung durch das Volk nicht gleichgestzt werden kann.

Es sind Täuschungen wie, die Bundesrepublik Deutschland wird am Hindukusch verteidigt, die von den Staatsbürgern der Bundesrepublik Deutschland nicht geglaubt werden – Herr General a.D. Egon Ramms.

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Okt 18 2012

Krause Gedanken hinter solider Fassade

Category: Deutsches Reich,Geschichte,Medien,NATO,PolitikHorst Zaborowski @ 20:46

Wie anders als so dürfen die Talk-Beträge von Bundesverteidigungsminister de Maiziere in Anne Wills Beitrag, am Mittwoch, dem 17. Oktober 2012 um 21,45 Uhr, bewertet werden. In ruhigen und besonnenen Sätzen verkündete de Maiziere Gründe und Hintergründe des Afghanistan-Einsatzes der Bundeswehr.

Nach  de Maizieres Logik:

Weil der Anschlag auf den World Trade Center vom 11. September 2001 vom Boden der Bundesrepublik geplant worden sei, musste aus Bündnisgründen die Bundeswehr sich am „Einsatz“ in Afghanistan beteiligen.

Dieser „Einsatz“, von der NATO gestützt, verpflichtete die Bundesrepublik Deutschland, weil die NATO die Bundesrepublik gegen den Ostblock geschützt hatte, sich am Afghanen-Einsatz zu .beteiligen.

Wir können den Nachkriegsgenerationen, zumindest wenn sie führende Positionen in der BRD bekleiden diese Geschichtsklitterung nicht durchgehen lassen:

Es war die dem deutsche Volk aufgezwungene Öffnung für alle Menschen aus dieser Welt, in der BRD freien Zugang zu allen nationalen und sozialen „Errungenschaften“ zu gewähren, die es ausländischen Terroristen ermöglichte, sich hier, vom Staat finanziell unterstützt, frei bewegen können.

Im Klartext: Die USA zwingen der BRD ihr bevölkerungspolitische System auf und nehmen uns dann dafür in Haftung wenn diese Leute gegen die USA Anschläge verüben.

1. Die NATO war als ein Verteidigungsbündnis gegen den Warschauer Pakt ins Leben gerufen worden.

Weder die Bundesrepublik Deutschland noch die Deutsche Demokratische Republik hatten davon einen Vorteil. Jedenfalls dann nicht – wenn man es nicht als Errungenschaft ansieht wenn sich Familienangehörige in zwei feindlichen Armeen, mit dem Gewehr im Anschlag, gegenüber stehen. Und dies noch auf gemeinsamen heimatlichen Boden.

Dieses Verbrechen, als eine Errungenschaft zur Friedenssicherung hinzustellen, kann nur in den Köpfen der Nachgeborenen und Gehirngewaschen als eine logische Folgerung erscheinen.

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Jul 06 2009

Feigheit vor dem Feind

Category: Ausland,gefunden,NATO,PolitikHorst Zaborowski @ 00:22

Es fällt nicht leicht, einem „Oberkommandierenden“ Feigheit vor dem Feind vorzuwerfen. Leichter ist es schon einer „Oberkommandierenden“ Feigheit vor dem Souverän, den Wählern, vorzuwerfen.

Obwohl dieser Umstand zur Zeit noch mit aller verfügbaren Unterstützung durch die „freie“ Presse in der Bundesrepublik Deutschland verschleiert wird — die gesetzliche Grundlage durch das Grundgesetz spricht eine klare Sprache: Continue reading „Feigheit vor dem Feind“

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