Mrz 02 2017

Entwicklungsland Bundesrepublik Deutschland.

Category: Militär,Netzauftritt,Parteien,Politik,VolkHorst Zaborowski @ 03:50


In vielen Staaten auf der Welt mit militärischen Einheiten für „Recht und Ordnung“ zu sorgen beruhigt bestimmte Strippenzieher.

Wenn jedoch Im Bundestag das Internet, von wem auch immer, lahmgelegt wird, müssen wir Bürger fragen, ob die für die Verteidigung der Bundesrepublik Deutschland aufgewendeten finanziellen und personellen Mittel zum Wohle des deutschen Volkes eingesetzt werden?

Weniger Wahlkampf und mehr Abwehrkräfte gegen Angriffe übers Internet. Sind evtl. einige Minister überfordert?

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Aug 03 2015

„lästige“ Wahlen ?

Category: Gesellschaft,Politik,Recht,VolkHorst Zaborowski @ 10:57

Gemäß Spiegel-online:

„Bundestagspräsident Lammert fordert eine fünfjährige Legislaturperiode für den Bundestag.“

In Anbetracht hoher Absicherung der Bundestagsabgeordneten durch -Grundgesetz Artikel 38

(1) Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen.

ist die Handlungsfähigkeit des Staates eingeschränkt.

Der Staatsbürger ist der Souverän. Als dessen Vertreter sitzen die Abgeordneten im Bundestag.
Weil auf Bundesebene der Gesetzgeber keine Volksentscheide vorgesehen hat – und weil politische Entwicklungen in der BRD, in Europa und Weltweit in immer kürzeren Abständen sich zukunftsbestimmend verändern, – ist bereits die vierjährige Wahlperiode zu lang.

Widerstand gegen TTIP

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Jun 17 2015

Demokatie im Bundestag

Category: Gesellschaft,Parteien,PolitikHorst Zaborowski @ 01:44
 Wissen Staatsbürger der Bundesrepublik Deutschland wie im Bundestag der Bundesrepublik Deutschland Demokratie praktiziert wird? –
Hier  bereits veröffentlichte Fakten:
Eine von 70 Petitionen zum Thema Frackingverbot an den Deutschen Bundestag – See more at: https://www.abgeordnetenwatch.de/blog/2015-06-10/fracking-petitionen-im-bundestag-was-haben-sie-gebracht#sthash.3GHKBuRu.dpuf“
  • Erst am 26.11.2014 wurden die 70 Petitionen im Petitionsausschuss beraten. Es stehen zwei Anträge zur Abstimmung: CDU/CSU und SPD stimmen für die Überweisung der Petitionen an die Bundesregierung „als Material“. Grüne und Linke beantragten eine Überweisung „zur Erwägung“.
  • Am 4.12.2014 kommen die 70 Petitionen als Sammelübersicht 127 zusammen mit 67 weiteren Petitionen zu Schuldrecht, Krankenversicherung, etc. ins Plenum des Bundestags, wo die Verfahren unter Tagesordnungspunkt 33 j ohne weitere Aussprache innerhalb von 22 Sekunden abgeschlossen werden. Es sind ca. 60 von 631 Bundestagsabgeordnete anwesend

– See more at: https://www.abgeordnetenwatch.de/blog/2015-06-10/fracking-petitionen-im-bundestag-was-haben-sie-gebracht#sthash.0UhYuRDP.dpuf“

 Leben wir in einer 10% – Demokratie?

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Sep 12 2013

Wahlarena – z.B. Peer Steinbrück

Category: Gesellschaft,Justiz,Politik,Recht,VolkHorst Zaborowski @ 15:58

Können Veranstaltungen wie die „Wahlarena“ dem Wähler Erkenntnisse für seine Wahlentscheidung liefern?
Wenn dem so sein sollte fehlte bei der Vorstellung der Kandidaten ein Hinweis darauf, daß dem Grundgesetz nach der Kanzler bzw. die Kanzlerin im Kriegsfall Oberbefehlshaber der BRD – Streitkräfte sind.
Unter diesem Gesichtspunkt betrachtet ist das Reaktionsvermögen auf unvorhergesehene Fragen von entscheidender Bedeutung.

Wenn zum Beispiel Peer Steinbrück zum Thema „Geisterfahrer“ über technische Möglichkeiten zur Vorbeugung auf diese Gefahr nicht aus dem Ärmel schütteln konnte – Lichtschranke zu Auslösung einer Nagelbrettsperre für falsch auffahrende Autos, bzw. ähnlich wirkungsvolle mechanische, hydraulisch oder elektronisch gesteuerte Sicherungen – ist dies verständlich.

Wenn der Kandidat sich jedoch seinen Möglichkeiten die ihm zur Unterstützung durch seine Mitarbeiter in den Ministerien usw. zur Lösung dieses Problems zur Verfügung stehen nicht bewußt ist, bzw. diesen Hinweis nicht gibt – hat der nachdenkliche Wähler ein Problem.

Wie würde ein Kanzler bzw. Kanzlerin reagieren wenn die Meldung: ein Flugzeug mit Terroristen an Bord fliegt auf den Deutschen Bundestag zu, ihn erreicht ?

Dann helfen keine scherzhafte Floskeln oder demütige, nachdenkliche Haltung –
dann muß blitzschnell entschieden werden – und zwar richtig entschieden werden.

Hoffen wir, daß dieser Ernstfall nie eintreten wird in der Dienstzeit dieser Kandidatin bzw. dieses Kandidaten im Amte des Bundeskanzlers, bzw. Bundeskanzlerin.

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Jun 06 2013

Anne Will´s Jagdgesellschaft

Category: Medien,Militär,Parteien,PolitikHorst Zaborowski @ 15:58

Im der ARD, am 5.6.13 um 23,25 Uhr fand sich eine Jagdgesellschaft bestehend aus:
Jürgen Trittin, Andreas Schockenhoff, Harald Kujat, Elke Hoff und Michael Spreng unter der Leitung von Anne Will zur Diskussion ein.
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