Jul 28 2017

Eroberung unserer Bundesrepublik Deutschland

Category: Ausland,Gesellschaft,Parteien,Politik,Recht,VolkHorst Zaborowski @ 06:24

Sie kommen mit Hoffnungen in die Bundesrepublik Deutschland.

Wir autochthone Deutsche haben auch Hoffnungen.

Sie kommen mit dem Recht auf Asyl.

Wir autochthone Deutsche haben auch das Recht auf unsere Heimat.

Sie werden von Angela Merkel herzlich begrüßt.

Wir autochthone Deutsche werden von Angela Merkel aufgefordert Sie willkommen zu heißen.

Sie wohnten in Ihrer Heimat, einem großen und weiten Land.

Wir autochthone Deutsche wohnen in unserem kleinen, beengtem Land.

Sie werden Jahrzehnte brauchen um sich selbst ernähren zu können.

Wir Deutsche unterhalten mit unserer Arbeit den Staat Bundesrepublik Deutschland.

Und – und – und…………..

Wir können bei der Bundestagswahl abstimmen. Es liegt somit an uns Wahlberechtigten ob wir unsere Heimat lieben und verteidigen:

Gegen deutsche Politiker, die Ausländer mehr lieben als uns autochthone Deutsche.

Gegen Ansprüche der einströmenden Eroberer. – Denn das sind Sie im konkreten Fall. Ihre Waffen sind Ihre Hilfsbedürftigkeit und ihre Masse Mensch.

Unser Behauptungswille als Mensch, als Bürger und letztendlich als Staat, ist gefragt.

Widerstand – Widerstand – und nochmals Widerstand.

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Jul 18 2017

Der Bundestagswahlkampfmotor läuft

Category: Parteien,Politik,Recht,VolkHorst Zaborowski @ 10:14

Uns wahlberechtigten Staatsbürger bieten sich zwei Gruppen an. Die, die im Bundestag vertreten sind und

die dies nicht sind und in den Bundestag hinein möchten.

Auf Seiten der wahlberechtigten Bürger sind ebenfalls zwei Gruppen , die die zur Wahl gehen und die, die der Wahl fern bleiben.

Die Bundesrepublik Deutschland wird als ein demokratischer Rechtsstaat bezeichnet. Wenn wir uns erinnern: Athen – Demokratie – Herrschaft des Volkes (auch gerne mit des einfachen Volkes bezeichnet) schloss vom Zugang zu den Entscheidungen bestimmte Menschen aus.

Unsere Demokratie in der Neuzeit wird in der gleichen „Sortierung“ praktiziert. Bei den Wählern wird zwischen Wahlberechtigten und nicht Wahlberechtigten unterschieden.

Bei Parteien, die zur Wahl zugelassen werden müssen und zwangsläufig bei Parteien die nicht zur Wahl zugelassen werden.

Zwischen Parteien die im Bundestag vertreten sind und nur bekunden, dass eine Wahlteilnahme gewünscht wird –

und Parteien die nicht im Parlament vertreten sind und in der Öffentlichkeit Bürger gewinnen müssen, die Bemühungen dieser Partei an der Bundestagswahl teilzunehmen mit Ihrer Unterschrift zu unterstützen.

Beim Wahlergebnis wird unter drei Gruppen unterschieden:

Die Anzahl der wahlberechtigten Bürger werden mit 100% bewertet

Die Anzahl der ungültigen Stimmen werden mit X % von den 100 % in Abzug gebracht

Ergibt die Anzahl der gewährten Stimmen ergibt erneut 100 %

Somit hat der Anteil der mit X % festgestellten Bürger keine Vertretung im Parlament. Dazu kommt dann noch der Anteil der Bürger, der nicht an der Bundestagswahl teilgenommen hat.

Gerecht wäre es, ob demokratisch oder nicht, dass dieser Teil der wahlberechtigten Bürger mit seinen Anliegen, Nöten und Sorgen ein Gewicht bekommen.

Wir hoffen Ihnen in kürzester Zeit dafür Vorschläge zu unterbreiten.

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Dez 15 2013

Parteimitgliederbefragung – Wahlbetrug

Category: Gesellschaft,Justiz,Parteien,Politik,Recht,VolkHorst Zaborowski @ 16:58

Nicht alles was gut gemeint ist wird auch gut! Nicht unter jedem Etikett auf dem Demokratie steht verbirgt sich Demokratie!
In der Bundesrepublik Deutschland ist die deutsche Sprache und Schrift Amtssprache.
Eine Befragung von Mitgliedern der eigenen Partei ist eine Befragung dieser Parteimitglieder und nicht mehr und nicht weniger. An dieser Befragung teilzunehmen sind nur eingeschriebene Parteimitglieder berechtigt.
Bei einer Bundestagswahl dürfen nur wahlberechtigte Staatsbürger der Bundesrepublik Deutschland abstimmen. Die von diesen wahlberechtigten Staatsbürgern gewählten Abgeordneten sind gemäß
GG Artikel 38
[Wahl]
(1) Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen.

Im Klartext:
Der bei einer Bundestagswahl abstimmende wahlberechtigte Staatsbürger stellt einen Freibrief dem von ihm in der Direktwahl gewählten Abgeordneten aus. Der gleiche wahlberechtigte Staatsbürger wählt mit seiner zweiten Stimme eine Partei. Die Parteien veröffentlichen Absichtserklärungen. Im Parlament der Bundesrepublik Deutschland sind nur die Abgeordneten stimmberechtigt.
Somit ist das Parlament der Bundesrepublik Deutschland für alle Handlungen und Unterlassungen die von ihm getroffen werden verantwortlich.
Immunität im Sinne von Artikel 46 Abs. 2 bis 4 GG
[Indemnität und Immunität der Abgeordneten]
(1)
Ein Abgeordneter darf zu keiner Zeit wegen seiner Abstimmung oder wegen einer Äußerung,die er im Bundestag oder in einem seiner Ausschüsse getan hat, gerichtlich oder dienstlich verfolgt oder sonst außerhalb des Bundestages zur Verantwortung gezogen werden. Dies gilt nicht für verleumderische Beleidigungen.

Jeder Abgeordnete und jede Partei kann ihre Absichten kundtun und kann letztendlich juristisch nicht zur Verantwortung gezogen werden.

Somit ist auch das Verhalten der SPD-Führung den wahlberechtigten Staatsbürgern der Bundesrepublik Deutschland gegenüber durch die von ihr durchgeführte, vor der Wahl nicht angekündigte Befragung, nicht strafbewehrt.

Sie bleibt trotzdem eine Täuschung der an dieser Bundestagswahl teilnehmenden Staatsbürger der Bundesrepublik Deutschland weil von dem Entscheid dieser SPD-Mitgliederbefragung die Regierungsbeteiligung der Partei SPD abhängig gemacht worden ist.

Täuschung ist ein vielfältig auslegbarer Begriff.
Bürgerliches Gesetzbuch
§ 123
Anfechtbarkeit wegen Täuschung oder Drohung

(1) Wer zur Abgabe einer Willenserklärung durch arglistige Täuschung oder widerrechtlich durch Drohung bestimmt worden ist, kann die Erklärung anfechten.

(2) Hat ein Dritter die Täuschung verübt, so ist eine Erklärung, die einem anderen gegenüber abzugeben war, nur dann anfechtbar, wenn dieser die Täuschung kannte oder kennen musste. Soweit ein anderer als derjenige, welchem gegenüber die Erklärung abzugeben war, aus der Erklärung unmittelbar ein Recht erworben hat, ist die Erklärung ihm gegenüber anfechtbar, wenn er die Täuschung kannte oder kennen musste.

Auch wenn wir unseren Duden heranziehen: „Täuschung [Betrug) usw.“
bleibt eine im Wahlkampf nicht angekündigte Parteimitgliederbefragung ein Wahlbetrug. Aus dem schlichten Grunde, weil die an der Bundestagswahl sich entscheidenden Staatsbürger der Bundesrepublik Deutschland dieses in ihre Wahlendscheidung nicht mit einbeziehen konnten.

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Sep 24 2013

Merkels Sieg …

Category: Parteien,PolitikHorst Zaborowski @ 10:22

und vorbehaltlich der aus den Erststimmen heraus sich ergebenden Änderungen – das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes konnte bisher seine Wirkung in der Praxis noch nicht darstellen – rückt der Gang in die linke Republik in greifbare Nähe.

Und dies alles, weil eine, aus welchen Gründen und Überlegungen heraus geförderte AfD nicht die 5%Hürde überwinden konnte.

Die dem Deutschen Bundestag angehörenden Parteien vertreten zusammen 36.847.430 Wahlberechtigte.
Wahlberechtigt zu dieser Bundestagswahl 2013 sind ausweislich der vorläufigen Ergebnis der Bundestagswahl 61.903.903.

Somit erteilten 25.056.473 wahlberechtigte Staatsbürger der Bundesrepublik Deutschland den im Deutschen Bundestag vertretenen Parteien kein Mandat.

Eine große Koalition von CDU/CSU und SPD wird von 29.404.539 Wahlberechtigten gestützt.

Somit entscheidet der Wille von 4.3 Millionen über 61.9 Millionen :
den Freibrief für den ESM
den Lebensstandard der BRD-Bürger
Krieg und Frieden.

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Aug 12 2013

Euro – Untergang freier Völker Europas –

Category: AllgemeinHorst Zaborowski @ 02:28

als Knebel für ein Volk angedacht reißt er ein um das andere noch freie Volk Europas in den Abgrund.

Vordergründig sind die Banken, ein leicht zu manipulierbarer Hebel um den Völkern ihre materielle Substanz zu rauben. Dragies Nachschub mit gedruktem Papier verlängert diese Rutschfahrt ins Nirwada.
Der Wahlkampf für den nächsten deutschen Bundestag überdeckt den ESM.
Nach der Wahl werden aus Dragies Papiere wertvolle Banknoten – gedeckt durch das Eigentum deutscher „Häuslebauer“. Wer diese „Forderungen“, die er selber bewußt nicht eingegangen ist nicht zahlen kann, darf durch (Zwangs)-Hypoteken sich und seine Erben belasten.

Eine Horror-Vision – mitnichten. In Deutschland schon zweimal „erfolgreich“ praktiziert.

Papa Heuss „Nun siegt mal schön!“ abgewandelt in- nun wählt man schön.

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