In der Demokratie wird um den besten Weg oder das beste Ergebnis gerungen. Der Souverän in der Demokratie ist der mündige Staatsbürger. Leider kann er nur zur Wahlzeit seine Souveränität ausüben. Bei Volksabstimmungen ist der mündige Staatsbürger nicht nur der Souverän, sondern gleichzeitig der Gesetzgeber. Dieses wird von den „EU - Demokraten“ nicht akzeptiert. Im Klartext: EU–Demokraten sind Diktatoren! Mit diesem diktatorischen Verhalten — wie zur Zeit bei der Abstimmung über den Lissabon-Vertrag, der Mißachtung von Irlands „Nein“ (54% der Iren stimmten mit nein bei einer Wahlbeteiligung von 53%), dem Wenden und Drehen, um die Iren nochmals abstimmen zu lassen (das Zuckerbrot, mit dem das freie Volk der Iren gelockt werden soll, hebelt im Grunde genommen den gesamten „Lissabon-Vertrag“ aus) — beweisen sie nur eins — die Handelnden in der EU sind keine Demokraten!
Hier stellt sich die Frage ist eine demokratische Staatsform noch erstrebenswert, wenn in ihr Diktatoren das Sagen haben? Bei einer Diktatur wissen die Staatsbürger, worauf sie sich einzustellen haben. In einer Demokratie mit Diktatoren als „Lenkern“ wissen sie es nicht.
…im Zangengriff der 68er und ihrer Nachfolger. Das Verbot einer genehmigten Demonstration mit dem Hinweis darauf, daß die Sicherheit der Versammlungsteilnehmer nicht durch den Staat Bundesrepublik Deutschland in Form der Polizeikräfte in Köln gewährleistet werden könne, wäre bereits eine Einschränkung der im Grundgesetz formulierten Grundrechte: Weiterlesen “Rechtstaat Bundesrepublik Deutschland”
Der Spagat zwischen Demokratie und Diktatur wird in öffentlichen Diskussionen der Europa-Euphoriker eifrig geübt. Über ihren Köpfen schwebt die Blase „wie schaffen wir es, Menschen in Europa weiterhin für dumm zu verkaufen?“. Eine ehrliche Bestandsaufnahme wird mit vielen Worten umgangen. Weiterlesen “Europas Elite diskutiert aufgeregt wie ein “Hühnerhaufen”!”
Aufruf zur Solidarität mit dem irischen Volk
Liebe Freunde der Wahrheit und Gerechtigkeit — unterstützt die Menschen in der Republik Irland.
Das irische Volk hat, als einzigstes in der EU die Möglichkeit am 12. Juni 2008 beim Referendum über den neuen EU-Vertrag (Lissabon-Vertrag) abzustimmen. Weiterlesen “>>>> TERMINSACHE: 12.6.2008 <<<<"
Wie der Deutsche Bundestag bereits im April 2008 mit breiter Mehrheit, so stimmte auch der Bundesrat am 23.05.2008 mit überwiegender Mehrheit der Entmündigung der Bundesrepublik Deutschland durch den EU-Reformvertag zu. Weiterlesen “„Gesangvereine“ Bundestag und Bundesrat vereint”
