Aug 16 2012

Direkte Demokratie – erstrebenswert ?

Category: Deutsches Reich,Geschichte,Gesellschaft,Politik,Recht,VolkHorst Zaborowski @ 11:57

Diskussionen ja – jedoch nicht bis zum sankt- Nimmerleinstag. In einer Gemeinschaft, einem Volk oder einem Staat sollte eine Annäherung der Auffassungen erfolgen. Wo liegen die Grenzen des Zumutbaren für die jeweils beteiligten Bürger?

Eine besondere Frage in diesem Zusammenhang stellt sich bei der Gewichtung der jeweiligen Argumente und der diese vortragenden Bürger. – Hat jeder Bürger eine Stimme ?

Über welchen Zeitrahmen sollen oder können die getroffenen Ergebnisse des Argumentaustausches rechtswirksam sein?

Allein diese Fragen lassen erkennen, daß eine direkte Demokratie von sich aus alleine nicht das Allheilmittel sein kann. Eine Mogelpackung, wie diese zur Zeit in der Bundesrepublik Deutschland darin besteht, daß jede Koalitionsverhandlung ein Glückspiel ist, weil die vor den Wahlen von den Kandidaten vorgetragene Bekenntnisse in den allermeisten Fällen nicht eingehalten werden können, ist unbefriedigend.

Wahlbeteiligungen, bei denen meistens Koalitionen gebildet werden, die gemessen an den wahlberechtigten Staatsbürgern, lediglich eine Minderheit vertreten sind kein Aushängeschild für Demokratie.

In der BRD stellt sich daher die Systemfrage. Wahlpflicht und die Stellung eines im direkten Wahlgang gewählten Staatspräsidenten als ein Staatsoberhaupt mit entsprechenden Vollmachten über einen Zeitrahmen von siebe Jahren ist ein Vorschlag der erstrebenswert ist.

Wer gegen diese Vorstellung auf die deutsche Geschichte hinweist, sollte nicht nur in die Vergangenheit vor 1945 blicken. Auch in den vergangenen 60 Jahren der repräsentativen Demokratie in der BRD waren die Entscheidungen der „Entscheidungsträger“ von den Charakterzügen des jeweiligen Amtsinhabers geprägt.

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Aug 14 2012

Demokratie und Volksabstimmung

Category: Gesellschaft,Politik,RechtHorst Zaborowski @ 09:04

Eine harmonische Vereinigung, auf den ersten Blick, das Ideal. Vor lauter Harmonie wird vergessen, daß auch in einer Demokratie, sowie durch eine Volksabstimmung Beschlüsse gefasst und durchgesetzt werden müssen.

Wir, die entscheidenden Staatsbürger sind und bleiben in der Verantwortung.

In der BRD-Demokratie endet unsere Verantwortung nicht mit der Abgabe unserer Stimme. – Jedoch der größte Teil deutscher wahlberechtigter Staatsbürger, wenn er dann an der Wahl teilgenommen hat, verhält sich so, als ob mit der Stimmabgabe „alles erledigt ist“. Continue reading “Demokratie und Volksabstimmung”

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Jun 07 2012

Demokratie und/oder Diktatur

Category: Gesellschaft,Politik,VolkHorst Zaborowski @ 00:16

Wer ein langes Leben in Deutschland hinter sich hat kann beurteilen, wie es sich so lebt in einer Diktatur oder auch in einer Demokratie. Wer dazu noch in seinem Leben seine eigene politische Meinung hatte und evtl. sogar diese Meinung öffentlich zum Ausdruck brachte, kann guten Gewissens diese „Gesellschaftsformen“ beurteilen.

Eine Kurzbeurteilung: In einer Demokratie sitzen mehr „Mitgestalter“ an den „Fleischtöpfen“ als in einer Diktatur. Ansonsten sind diese „Mitgestalter“, ganz gleich ob in einer Demokratie oder in einer Diktatur, auf ihren eigenen Vorteil bedacht. Continue reading “Demokratie und/oder Diktatur”

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Okt 28 2011

Achtung! Fanatiker am Werk

Category: Ausland,EU,Finanzwirtschaft,Parteien,Politik,WirtschaftHorst Zaborowski @ 16:25

Wie sonst sollte man diese „Politiker“ bezeichnen die ihre verkündeten festen Über­zeugungen nach einigen Wochen über Bord werfen und genau das Gegenteil mit voller Ernsthaftigkeit behaupten? Dazu dann noch im Bundestag der Bundesrepublik Deutschland von allen Fraktionen, außer der PDS, dazu die Unterstützung erhalten. Continue reading “Achtung! Fanatiker am Werk”

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Jul 30 2011

Wer berechtigt Menschen– anderen Menschen ihre Freiheit zu nehmen?

Category: Geschichte,Gesellschaft,PolitikHorst Zaborowski @ 16:27

Wenn der „Schöpfer“ – ein jeder kann diese Kraft, die das Universum lenkt nennen wie es seiner Erkenntnis oder seinem Glauben entspricht – es gewollt hätte, dass der Mensch unfrei durch sein Erden-dasein zu gehen hat, hätte er dies so eingerichtet.Wer berechtigt Menschen– anderen Menschen ihre Freiheit zu nehmen?
Mit seinem ersten Schrei nach der Geburt verkündet der Mensch seine Freiheit.
Der „Schöpfer“ hat es so gewollt, dass die Menschen zwei Arme, zwei Beine und einen Kopf haben. Er hat es so gewollt, dass die Menschen eine unterschiedliche Hautfarbe haben. Er hat es so gewollt, dass die Menschen über die ganze Erde verstreut leben.
Woher nimmt eine weltweit kleine Gruppe Menschen die Berechtigung her entgegen diesem Willen des „Schöpfers“ die Freiheit der Menschen einzuschränken? – Der Mehrheit der Menschen den Willen der Minderheit auf-zuzwingen?
In den Urzeiten hatten die damals lebenden Menschen genug damit zu tun aus der Tier- und Pflanzenwelt Nahrung zu suchen. Mit der Entwicklung der ersten Waffen wurden diese nicht nur zum Erlegen der Tiere, sondern auch gegeneinander im Kampf um die Beute eingesetzt.
Ab diesem Zeitpunkt entwickelten sich Gemeinschaften. Diese Gemeinschaften vergrößerten sich. Sie siedelten gemeinsam und bauten diese Gemeinschaften zu Dörfern, Stämmen, Staaten, Völkern, Staaten, Reichen und Großreichen aus.
Die Unterdrückung des Menschen durch den Menschen ging mit dieser Entwicklung parallel.
Dank technische Entwicklung ist es in heutiger Zeit möglich, dass alle Menschen in Freiheit leben können, allen Menschen genug Nahrung zum Leben und überleben zur Verfügung stehen kann.
Hier sind es die geistigen Nachfahren der Menschen die in der Urzeit die ersonnenen Waffen zum Kampf gegeneinander und nicht nur zur Erlegung der Beute eingesetzt hatten, die in unserer Zeit durch ihre Raff-gier dieses „Paradies“ für sich alleine in Anspruch nehmen, obwohl die Ratio sie lehrt:“Das Totenhemd hat keine Taschen.“

Wer die heute auf uns aus aller Welt „ein-hämmernden“ Meldungen wahrnimmt, könnte, so er die obigen Darlegungen als Maßstab anlegt, der Wahrheit ein Stück näher kommen.
Wie steht es zum Beispiel mit der so hoch gepriesenen Demokratie? Gemäß der eingehämmerten Weltanschauung sollte die Meinung der Mehrheit in den Wahlen zum Ausdruck kommen.
Bei der letzten Bundestagswahl 2009 beteiligten sich von den wahlberechtigten Bundesbürgern 70,8%.
Die Bundesregierung wurde von der:
CDU/CSU , mit 33,8% und der FDP mit 14,6% = 48,4 % gestellt.
Alle anderen beteiligten Parteien erhielten zusammen 51,6%
Bereits diese Zahlen belegen, dass die Regierung der BRD nicht von der Mehrheit der Abgeordneten getragen wurde.
Bei korrekter Darstellung, unter Einbeziehung der so genannten „Nichtwähler“ sind die Zahlen folgende: CDU/CSU 23,93% und FDP 10,33% = 34,26%.
Alle anderen beteiligten Parteien erhielten dann zusammen 36,5%.
Somit wird die Bundesregierung von ca. einem Drittel der Abgeordneten getragen.
Dies sind die realen Mehrheiten in der Demokratie à la Bundesrepublik Deutschland.

Um keine Unklarheiten aufkommen zu lassen – was sind Nichtwähler. Nichtwähler sind wahlberechtigte Staatsbürger die ihr Wahlrecht nicht ausüben. Die Gründe dafür sind vielfältig. In jedem Falle bringt der „Nichtwähler“ seine Stimme in der Form zum Ausdruck, dass er keiner der sich zur Wahl stellenden Parteien sein Vertrauen schenken will. Können, oder müssen wir akzeptieren, dass Deutschland eine Demokratie verdient hätte, in der die Mehrheit und nicht die Minderheit über wohl und wehe entscheidet?
Wenn wir dazu noch berücksichtigen über welche Fragen diese Minderheit entscheidet, kann man eine Tat, wie diese in diesen Tagen in Norwegen geschehen ist, direkt verstehen.

Aus den Trümmern Deutschlands haben wir deutsche mit viel Entbehrung unser Land aufgebaut und eine Währung geschaffen, die weltweit Anerkennung fand.
Über die Abschaffung der DM durften wir deutsche noch nicht einmal abstimmen. Das klüngelte die absolute Minderheit unter sich aus. – eine feine Demokratie!
Wir hatten durch Krieg viel Not erlitten und waren der festen Überzeugung, vom deutschen Boden aus darf kein Krieg mehr geführt werden. – Was machen diese Superdemokraten mit dem Rückhalt eines drittel der Abgeordneten des Deutschen Bundestages? – Krieg führen in entferntest gelegene Gebiete auf unserer Erde.
In Gebiete die im letzten Weltkrieg vom Deutschen Reich zu erreichen nie versucht worden ist. Gebiete, in denen Völker leben, die in ihrer Geschichte unser deutsches Volk nie angegriffen haben. Und dies über einen längeren Zeitraum als der Zweite Weltkrieg dauerte.
Wie gehen diese Superdemokraten mit dem von uns Deutschen erarbeiteten Rücklagen für den Notfall um? Allen Spekulanten und Gaunern sind wir schutzlos ausgeliefert. Ein Staat hat die Aufgabe seine Bürger zu schützen, sonst brauchen wir keinen Staat und könnten á la Wildwest dazu übergehen: ein jeder schützt sich selbst.

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Jun 09 2011

Vernunft und Geduld

Category: Parteien,Politik,WirtschaftHorst Zaborowski @ 09:23

sind Schwestern die ihre Heimat im Land der Dichter und Denker schon seit längerer Zeit verloren haben.

Dabei ist es ganz gleich, ob der Staat sich als Demokratie oder Diktatur versteht.

Generalfeldmarschall Walther von Brauchitsch wollte 1941 an der Ostfront die erreichte Frontlinie befestigen, Nachschub heranführen; um erst bei günstigeren Witterungsbedingungen den Feldzug Richtung Moskau fortzusetzen. Die fehlende Vernunft und Geduld bei Adolf Hitler kostete Millionen deutscher Soldaten Gesundheit und das Leben.

Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel kündigte den von der rot-grünen Bundesregierung vereinbarten Atomausstiegsvertrag und beschloss vielmehr mit ihrem FDP-Koalitionspartner eine Laufzeitverlängerung für die AKW´s. Continue reading “Vernunft und Geduld”

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Mai 23 2011

Demokratie ohne Demokraten

Category: Gesellschaft,Politik,VolkHorst Zaborowski @ 14:37

Auch bei der Wahl in Bremen setzte sich der Trennt der Wahlverweigerung fort. Woran liegt es? – Parolen wurden reichlich unter das Volk gebracht. Selbst die „Wutbürger“ schafften es nicht ins Parlament. Ist die Wut im Volk noch nicht groß genug? Wird auf die „Lichtgestalt“ gewartet in dessen Rhetorik man sich wärmen kann? – Eine schöne Demokratie in der die Minderheit über die Mehrheit herrscht. Der Volksmund sagt: „Kein Preis ohne Fleiß.“ Ist die Mehrheit des Volkes zu faul, kommt es nicht aus den Filzpantoffeln heraus mit dem Hintergedanken: wer nichts tut kann nichts verkehrt machen? Continue reading “Demokratie ohne Demokraten”

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Feb 28 2011

Die Droge Demokratie kann Nordafrika nicht retten

Category: AuslandHorst Zaborowski @ 12:47

Welcher Teufel, es können durchaus mehrere sein, hat Nord­afrika in Brand gesetzt? Völker mit einem eigenen Kultur­kreis wurden mit der Droge Demokratie unter faden­scheinigen Argumenten infiziert. Infiziert von „Teufeln“ die im eigenen Land keine Demokratie praktizieren. Immer unter der Voraus­setzung, daß Demokratie mit Volks­herrschaft und Freiheit gleich­gesetzt wird. Die praktizierten westlichen Demo­kratien sind in Wahrheit Diktaturen in denen der Kreis der Teilhaber am erarbeiteten Vermögen des Volkes größer ist als in einer Diktatur.

Sollte sich die „Nahost Frage“ einer heißen Phase nähern. Das iranische Kriegs­schiff im Suez-Kanal würde unter diesem Gesichts­punkt einen Sinn ergeben. – Insofern ein „begrenzter Weltkrieg“ mit diesem Wort in Verbindung gebracht werden darf.

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Jan 14 2011

K – S – M – D

Category: Gesellschaft,Parteien,Politik,VolkHorst Zaborowski @ 12:20

Kommunismus – Sozialismus – (freie) Marktwirtschaft – Demokratie
…unter diesen „Verheißungen“ leben wir Deutsche seit Kriegsende 1945. Leider vergessen wir, daß es Menschen waren und sind, die diese „Ver­heißungen“ in die Welt setzten. Somit sind es auch die Köpfe dieser Menschen, ihre Gedanken­gänge, die über Aus­führungen ent­scheiden. Continue reading “K – S – M – D”

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Okt 23 2010

Geißlers Schulstunden in Demokratie

Category: Medien,Politik,VerkehrHorst Zaborowski @ 16:49

Dr. Heiner Geißler leitete im Stuttgarter Rathaus eine im wahrsten Sinne öffentliche Sitzung mit den Kontrahenten zum Bahnhofs­neubau, bekannt unter Stuttgart 21. Continue reading “Geißlers Schulstunden in Demokratie”

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