Aug 14 2017

Grundsätze:

Category: Geschichte,Gesellschaft,Politik,Recht,VolkHorst Zaborowski @ 08:34

Ein System hat Grenzen – sonst ist es kein System.

Eine Gemeinschaft hat Grenzen – sonst ist es keine Gemeinschaft.

Ein Volk hat Grenzen – sonst ist es kein Volk.

Diese Grundsätze verändern zu wollen bedeutet im Grunde genommen sie nicht anzuerkennen

In der Praxis ist dies gleichbedeutend mit System, Gemeinschaft oder Volk sind aufgelöst.

Versuche diese Fakten zu umgehen ist die Wurzel für Katastrophen. Der Zeitrahmen in dem diese Katastrophen wirken ist nicht vorhersehbar.

Diesen Umstand nutzen Propagandisten, Politiker und alle die gerne im trüben Fischen, jeweils Ihren persönlichen Vorteilen folgend.

Auf die im Raum stehenden politischen Fragen zugeschnitten. Seehofer will eine Obergrenze für Flüchtlinge einführen – Merkel lehnt diese Obergrenze ab.

Auf die Grundsätze bezogen bedeutet dies:

Seehofer will eine Grenze, die zu überschreiten vom Grunde her verboten ist. Inwieweit Ausnahmen genehmigt werden sollen liegt im Ermessen der Gemeinschaft und im Ermessen des Volkes.

Merkel will keine Grenze. Sie stellt Ihre Auffassung als ein Faktum in den öffentlichen Raum. Wohl wissend, dass Ihre Auffassung weder von der Gesetzeslage her gegeben ist, noch von einem allein für solche Entscheidungen zuständigem Parlament getroffen wurden.

Hiermit stellt sich die Frage: Ist die Bundesrepublik Deutschland noch eine parlamentarische Demokratie. Oder eine Merkel – Diktatur.

Kann ein Volk aus seiner eigenen Geschichte Lehren ziehen oder nicht?

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Mai 17 2017

Können Wahlversprechen in einer Demokratie gehalten werden

Category: Gesellschaft,Parteien,Politik,Recht,VolkHorst Zaborowski @ 08:16

Viele Wähler, die auf Grund der Beteuerungen eines Kandidaten ihre Stimme bei der Partei die der Kandidat empfohlen hat abgaben, sind nach der Wahl enttäuscht.

Ein Grund ist der, gesetzlich nirgendwo verankerte, „Fraktionszwang“. Eines dieser nicht mit den Gesetzen vereinbaren Handlungen die bis dato folgenlos bleiben. Ein weiterer Grund liegt im System und oder im Wahlergebnis. Hat keine Partei die absolute Mehrheit errungen entsteht, so eine stabile Regierung gebildet werden soll, über Koalitionsverhandlungen eine neue Regierung.

Die gesetzlich verankerte Verpflichtung des Abgeordneten nur“ seinem Gewissen gemäß zu handeln gerät ins Wanken. Stützt sich eine Regierung auf die absolute Mehrheit einer Partei könnten theoretisch Wahlversprechen eingehalten werden. Leider setzt sich die parlamentarische Mehrheit dieser Regierung aus Abgeordneten zusammen, die entweder als Direktkandidat ins Parlament hin-nein gewählt wurden und aus Kandidaten die über eine Landesliste ins Parlament einzogen.

Dieser Zustand kann bei Abstimmungen über das Schicksal eines ganzen Volkes nicht mehr als rein demokratisch bezeichnet werden – im Gegenteil, hier mischen sich diktatorische Elemente in die Entscheidung.

Vorschlag: Kandidaten, die sich zu einer Wahl stellen werden gesetzlich verpflichtet zu drei Themen im Wahlkampf eine für Sie unwiderrufliche beeidete Aussage abzugeben. Bei Verstoß gegen die eigene eidesstattliche Verpflichtung erlischt automatisch Ihr Mandat.

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Apr 17 2017

Täuschende Demokratie

Category: Gesellschaft,Justiz,Parteien,Politik,VolkHorst Zaborowski @ 16:33

Wer den Griechen die Deutung Demokratie gleich Volksherrschaft zuschreibt kann im Grunde genommen nicht falsch liegen. Unterscheidungen ergeben sich in dem Moment wo die Teilnehmer an demokratischen Wahlen und die daraus resultierenden Ergebnissen erläutert werden.

Eine erste Täuschung beginnt bereits mit der Bezeichnung des Gebietes, Staates usw. in der diese demokratische Wahl stattgefunden hat. Siehe: Türkei und Kurden, Spanier und Andalusien, England und Schottland usw. usw.

Die zweite Täuschung erfolgt bei Feststellung der Wahlergebnisse in Prozenten. In vielen Fällen werden die Anzahl wahlberechtigter Staatsbürger genannt. Von dieser Zahl werden dann die an der Wahl nicht teilgenommen haben abgezogen. Ferner die Zahl der Bürger die nicht nach den Wahlvorschriften den Wahlzettel ausgefüllt haben.

Der dann verbleibende Anteil der wahlberechtigten Bürger wird mit 100 % in Ansatz gebracht.

Bürger, die sich aus welchen Gründen auch immer der Wahl enthalten haben, werden entmündigt!

Bei logischer Begründung ist Enthaltung mit Ablehnung, somit mit Nein zu bewerten. Weil jeder Staatsbürger, so zumindest in der Bundesrepublik Deutschland, eine Wahlberechtigung erhält. Wer infolgedessen die Wahlmöglichkeit nicht wahrnimmt gibt zu erkennen, dass er nicht zugestimmt hat!

Bei klaren Entscheidungen mag dies nicht ins Gewicht fallen. Jedoch bei knappen Wahlergebnissen wird der Volkswille, so dieses angeführte Verfahren angewendet werden, verfälscht!

Die Begriffe Demokratie und Diktatur verwischen sich.

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Okt 11 2016

Böser Syrer – guter Syrer

Category: Familie,Geschichte,Gesellschaft,Parteien,Politik,VolkHorst Zaborowski @ 02:45

Dies ist nicht das Problem, es ist eine wenig hilfreiche Vorstellung Menschen in Kategorien einzuordnen. Selbstverständlich können auch autochthone Deutsche fürchterliche Verbrechen in der Bundesrepublik Deutschland begehen. So waren Angehörige der RAF (Rote Armee Fraktion) keine Ausländer.

Der Unterschied zu den Vorbereitungen von Terror-Anschlägen durch Menschen aus anderen Staaten und Kulturkreisen hat mehrere Gründe.

  1. Die RAF war eine politisch links einzuordnende Gruppe mit deutschen Wurzeln. Die Ablehnung ihrer Handlungen war in der einheimischen Bevölkerung nicht umstritten, es darf von einer einheitlichen Ablehnung gesprochen werden.

  2. Vorbereitungen bzw. ausgeführte Terror-Anschläge durch Menschen mit ausländischen Wurzeln verunsichern autochthone Bürger, weil uns die Mentalität dieser Menschen fremd ist.

  3. Eine Entscheidung, ob Menschen aus anderen Nationen, aus anderen Staaten, aus anderen Kulturkreisen in unsere Heimat Deutschland aufgenommen werden sollen, hat das deutsche Volk zu keinem Zeitpunkt treffen können.

  4. In der Bundesrepublik Deutschland hat seit ihrer Gründung „die Wirtschaft“ darüber befunden wann welche ausländischen Arbeitskräfte ins Land geholt wurden. Die Beruhigungspille wurde gleich mitgeliefert durch die Bezeichnungen Fremdarbeiter bis Gastarbeiter.

  5. Die klamm-heimliche Diktatur Ausländer ohne Volksbefragung in deutsche Landen hereinzuholen und Gesetzesänderungen zu beschließen, um aus diesen Ausländern deutsche Staatsbürger zu machen, setzten bezeichnenderweise nach dem Anschluss der DDR an die BRD mit großem Einsatz der Etablierten ein.

  6. Das Sahnehäubchen dabei ist, dass Bundeskanzlerin Merkel und Bundespräsident Gauck gelernte Bürger der Deutschen Demokratischen Republik sind.

  7. Ebenso bemerkenswert ist, dass ein großer Teil autochthoner Deutscher aus dem Gebiet der ehemaligen DDR Widerstand gegen ihre bevorstehende Vertreibung aus ihrer angestammten Heimat leisten.

  8. Wenn in Plasberg´s Talkrunde die Vertreter der etablierten Parteien argumentieren, dass in den Landesteilen der ehemaligen DDR nur wenige Ausländer leben und ihrer Meinung nach diese Bürger keinen Grund hätten gegen weitere Ansiedlungen von Ausländern zu protestieren, gerade umgekehrt wird ein Schuh draus.

  9. Weil nur wenige Ausländer in diesen Gebieten leben hat die autochthone Bevölkerung noch die Kraft zum Widerstand. In den Ballungszentren Westdeutschland leben die autochthonen Deutsche bereits in einer Diaspora als Minderheit im eigenen Heimatland.

  10. In der Geschichte unseres deutschen Volkes überlebten wir viele Auseinandersetzungen, Besetzungen durch fremde Truppen usw.

  11. Der durch Handlungen von Vertretern der etablierten Parteien entstandene Riss durch unser deutsches Volk wird bei der kommenden Bundestagswahl 2017 durch neue Kräfte überwunden oder der Ruf „Wir sind das Volk“ wird in die Annalen der Geschichte eingehen

  12. Dann war es das!

    Demo am Museum Bonn 19.-21.4.1993 & 15.6.1993

    Demo am Museum Bonn 19.-21.4.1993 & 15.6.1993

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Jun 11 2015

Wachmacher TTIP

Lange, zu lange hat es gedauert, bis Bürger wachgerüttelt wurden. Am Begriff Schiedsgerichte schieden sich zu recht, in der TTIP- Debatte, im Europaparlament die Geister.
Unter dem Deckmantel vom freiem Handel und Wohlstand für Alle will sich Diktatur in ihrer verwerflichsten Form in völkerrechtliche Verträge einschleichen.
Doppelte Moral – Handlungen gegen das Völkerrecht bei anderen Staaten anprangern und im eigenen Haus Chaos herstellen gefährdet den Frieden in der Welt.
Unserer Erlebnisgeneration wurde vorgeworfen sich nicht gegen Diktatur gewährt zu haben – und wann wehren sich unsere aktiven Generationen ?

Widerstand gegen TTIP

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Dez 08 2014

Politikverdrossenheit

Category: Gesellschaft,Parteien,Politik,Recht,VolkHorst Zaborowski @ 09:18

Debatten im deutschen Bundestag werden von der Mehrheit wahlberechtigter Staatsbürger der BRD nicht wahrgenommen. Die Zahl der Staatsbürger die Debatten im Bundestag mitverfolgen sind nochmal wesentlich geringer.

Welche Gründe können zu diesem Verhalten beitragen.

1. Bei den Wahlen gewählte Kandidaten können in der Regel nicht abgewählt werden.
2. Über Listen gewählte Kandidaten der Parteien werden bereits bei ihrer Kandidatur für die Parteiliste außerhalb des Einflusses wahlberechtigter Staatsbürger, welche nicht Parteimitglieder sind, auf einen Listenplatz der Partei plaziert.
3. Erhält eine Partei nicht die absolute Mehrheit kann der Abgeordnete seine Wahlversprechen in gänze nicht in reale Politik umsetzen.
4. Stimmen wahlberechtigter Staatsbürger, welche nicht an einer Wahl teilnehmen, werden beim Wahlergebnis nicht berücksichtigt.-

Ergebnis: Bei den allermeisten, in der BRD durchgeführten Wahlen, ist die regierende Mehrheit faktisch in der Minderheit. Folglich steht hier Demokratie drauf und Diktatur ist drinnen.

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Aug 14 2013

Staat – Demokratie – Diktatur

Category: Geschichte,Gesellschaft,Politik,überstaatlich,VolkHorst Zaborowski @ 11:48

Staatsbürger erwarten vom ihrem Staat, daß ihre Bedürfnisse befriedigt werden.
Nicht jeder Bürger kann erwarten, daß alle seine Wünsche und Anliegen berücksichtigt werden. An eine Staatskunst knüpft sich die Hoffnung auf einen Ausgleich zwischen allen Bürgerinteressen.

Wo kann die Bundesrepublik Deutschland unter Berücksichtigung dieser Werteskala eingeordnet werden?

Die Bundesrepublik Deutschland, wie auch die Deutsche Demokratische Republik wurden nach dem Willen der Siegermächte in politische Systeme eingebunden. Wobei die Anwendung dieser Systeme durch die jeweiligen Besatzungsmächte ausgeformt wurde. Diese „Gründungsmerkmale“ verselbständigten sich und überdauerten alle Hochs und Tiefs – ob in der Wirtschaft oder in der Politik.

Ein Gründungsmerkmal war und ist das Mißtrauen durch die führende politische Klasse den Bürgern gegenüber. Erkennbar in einer Flut von Gesetzen und Bestimmungen. Könnten Kinder im Mutterleib dieses bereits erfassen, sie würden sich weigern an diesem Ort auf die Welt zu kommen.

Ein weiteres Gründungsmerkmal folgerte aus dem 1.Merkmal. Das Mißtrauen der Siegermächte gegenüber den Besiegten. Bis auf den heutigen Tag bestehen die Vorbehalte der Siegermächte und gehen den Gesetzen der BRD vor.
Mit der Einbindung in die „Westliche Wertegemeinschaft“ von der Montan-Union bis zum ESM ist die Überwachungskette Lückenlos.

Was sollen Bürger der BRD von der Aufgeregtheit der politischen Klasse über Abhorchaktionen usw. halten wenn die oben erwähnten Zustände in Betracht gezogen werden

Begriffe wie Demokratie oder Diktatur sind daher kein Merkmal für die Freiheit der Bürger in ihrem Staat.

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Aug 09 2013

Dogmatische Politik bedroht Wohlstand

Category: Gesellschaft,Politik,WirtschaftHorst Zaborowski @ 08:44

Wenn auch bereits das Wohlstandsgefälle in der Bundesrepublik Deutschland zu einem großen Vertrauensverlust bei deutschen Staatsbürgern gegenüber der Politik geführt hat – so bedroht die dogmatische Politik unseren Wohlstand insgesamt.

Ein gravierendes Beispiel ist die „Energiewende“! Hier wurde und wird ohne eine Abwägung von Nutzen und Schaden für die deutsche Volkswirtschaft dogmatische Politik in Reinkultur auf Kosten der Staatsbürger betrieben.

Mit einer Entschiedenheit, die in keiner Diktatur besser über die Köpfe der Bürger hinweg hätte durchgesetzt werden könnte, wurde die Ökonomie einer Fiktion untergeordnet. Der ohne Zweifel bei den Bürgern der Bundesrepublik Deutschland vorhandene Sachverstand, insbesondere in der wissenschaftlichen Elite unseres Landes, wurde auch nicht ansatzweise bemüht.

Kein Bürger würde in seinem privaten Bereich so emotionell handeln, wie dies die Bundeskanzlerin Merkel bei ihrer Entscheidung für die „Energiewende“ tat.

Die Folgen sind:
In der Bundesrepublik Deutschland besteht zeitweise ein Überangebot an elektrischer Energie. Um eine zuverlässige Versorgung sicher zu stellen, müssen für die Grundlast Kraftwerke in Bereitschaft gehalten werden.

Ergebnis ist, die Kosten von elektrischem Strom steigen für Bürger und Wirtschaft unkontrolliert weiter. – Es wird sogar elektrischer Strom, den die Netze nicht aufnehmen können, ins Ausland verschenkt und gleichzeitig können tausende Staatsbürger ihren lebensnotwendigen elektrischen Strom nicht bezahlen und ihre Stromanschlüsse werden gesperrt.

Grundstoffindustrien, wie Aluminumwerke, Elektrostahlwerke, Chemische Großanlagen überdenken ihre Produktion und insbesondere ihre Neuinvestitionen ins Ausland zu verlagern.

Und dies alles, weil ein Doktor der Naturwissenschaften (Dr. rer. nat.) und im Bereich Analytische Chemie tätige geb. Angela Kasner, zur Zeit Bundeskanzlerin der Bundesrepublik Deutschland Angela Merkel, bei ihrer Entscheidung die „Energiewende“ durchzuboxen nicht berücksichtigt hatte:

Elektrischer Strom ist nicht im erforderlichen Ausmaß speicherbar!

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Jun 07 2012

Demokratie und/oder Diktatur

Category: Gesellschaft,Politik,VolkHorst Zaborowski @ 00:16

Wer ein langes Leben in Deutschland hinter sich hat kann beurteilen, wie es sich so lebt in einer Diktatur oder auch in einer Demokratie. Wer dazu noch in seinem Leben seine eigene politische Meinung hatte und evtl. sogar diese Meinung öffentlich zum Ausdruck brachte, kann guten Gewissens diese „Gesellschaftsformen“ beurteilen.

Eine Kurzbeurteilung: In einer Demokratie sitzen mehr „Mitgestalter“ an den „Fleischtöpfen“ als in einer Diktatur. Ansonsten sind diese „Mitgestalter“, ganz gleich ob in einer Demokratie oder in einer Diktatur, auf ihren eigenen Vorteil bedacht. Continue reading „Demokratie und/oder Diktatur“

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Feb 04 2012

In die Hand, die ihn füttert, beißt kein gesunder Hund!

Category: Medien,Parteien,PolitikHorst Zaborowski @ 17:42

Wer die Sprache der politisch-journalistische Elite in den öffentlichen Medien verfolgt wird überlegen, ob dieses Naturgesetz, dem Hunde folgen, für Menschen nicht gelten. – Oder muß davon ausgegangen werden – diese deutsche Elite ist krank?

Wenn dem so sein sollte, ist dies eine „anerzogene“ Krankheit vorwiegend bei nach dem Kriege geborenen Journalisten und Politikern. Bei Politikern ist die Achtung vor den Mitmenschen auf den Faktor „Stimmvieh“ beschränkt. – Das Ansehen der Politiker-Kaste ist dementsprechend an untersten Rand der Beliebtheitsskala. Continue reading „In die Hand, die ihn füttert, beißt kein gesunder Hund!“

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