Aug 12 2017

Bundesrepublik Deutschland vor dem Zerfall?

Category: Parteien,Politik,Recht,VolkHorst Zaborowski @ 15:13

Diese Frage ernsthaft zu stellen ist es höchste Zeit. Wenn Exekutive und Legislative in den meisten Fällen fasst gleicher Meinung sind – und dazu die Korrektur durch die Judikative sehr weichgespült daherkommt, fühlt sich der Souverän verraten.

Seine Möglichkeiten „des Volkes Stimme“ zur Geltung zu bringen sind im Grundgesetz Art. 20 (4) verankert. Dies ist die Gesetzeslage – und die Realität?

Große und genutzte Möglichkeiten Meinungsbildung im deutschen Volk durch Exekutive, Legislative und Judikative zu lenken werden von öffentlichen, wie privaten Institutionen – Zeitung, Fernsehen, Internet usw. unangefochten unterstützt.

Dazu kommt noch die monetäre Übermacht der lenkenden Schicht in unserem Volke.

Bei dieser Situation hat es Bundeskanzlerin Angela Merkel leicht, sich über Gesetze hinwegzusetzen. Ihr Einsatz, unter Ausnutzung der verwirrenden Begriffe Flüchtling und Emigrant, mit der Forderung nach Wahlrecht für Ausländer ohne deutsche Staatsangehörigkeit hat das Fass zum überlaufen gebracht.

Wenn eine solche Vermischung der Gesetzeslage durch Bundeskanzlerin Merkel erfolgt, wird der Rechtsstaate Bundesrepublik Deutschland beschädigt.

Dabei ist es unerheblich, dass bis dato dies noch eine von der Bundeskanzlerin Merkel beabsichtigte Missachtung bestehender Wahlgesetze ist.

Besonders besorgniserregend ist, dies geschieht ohne merkliche Reaktionen aus den staatstragenden Institutionen Parlament, Regierung und Bundesverfassungsgericht.

Die Frage drängt sich auf, wofür leisten wir deutsche Staatsbürger uns ein Parlament, eine Regierung und ein Bundesverfassungsgericht?

– Allein diese Kosten für diese Institutionen würden den ärmsten Drittel unseres Volkes ein Leben ohne Bettelei, angefangen bei Suppenküchen bis Harz 4, in menschenwürdigen Lebensumständen ermöglichen. –

Bereits bei den kommenden Bundestagswahlen könne wir Bürger, als der Souverän, unser Recht zum Ausdruck bringen.

Der Teil Wahlberechtigter, der auch in dieser, für unser deutsches Volk entscheidenden Wahl sich vor seiner Entscheidung drückt und glaubt, nicht wählen ist eine Entscheidung – ist einfach ein feiger Staatsbürger –

Wer sich für keine der zur Wahl sehenden Parteien entscheiden kann oder will, sollte trotzdem an der Bundestagswahl teilnehmen.

Eine Alternative ist der Widerstand:

http://www.bgd1.com/cms/blog/2017/08/02/widerstand/

 

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