Aug 09 2013

Dogmatische Politik bedroht Wohlstand

Category: Gesellschaft,Politik,WirtschaftHorst Zaborowski @ 08:44

Wenn auch bereits das Wohlstandsgefälle in der Bundesrepublik Deutschland zu einem großen Vertrauensverlust bei deutschen Staatsbürgern gegenüber der Politik geführt hat – so bedroht die dogmatische Politik unseren Wohlstand insgesamt.

Ein gravierendes Beispiel ist die „Energiewende“! Hier wurde und wird ohne eine Abwägung von Nutzen und Schaden für die deutsche Volkswirtschaft dogmatische Politik in Reinkultur auf Kosten der Staatsbürger betrieben.

Mit einer Entschiedenheit, die in keiner Diktatur besser über die Köpfe der Bürger hinweg hätte durchgesetzt werden könnte, wurde die Ökonomie einer Fiktion untergeordnet. Der ohne Zweifel bei den Bürgern der Bundesrepublik Deutschland vorhandene Sachverstand, insbesondere in der wissenschaftlichen Elite unseres Landes, wurde auch nicht ansatzweise bemüht.

Kein Bürger würde in seinem privaten Bereich so emotionell handeln, wie dies die Bundeskanzlerin Merkel bei ihrer Entscheidung für die „Energiewende“ tat.

Die Folgen sind:
In der Bundesrepublik Deutschland besteht zeitweise ein Überangebot an elektrischer Energie. Um eine zuverlässige Versorgung sicher zu stellen, müssen für die Grundlast Kraftwerke in Bereitschaft gehalten werden.

Ergebnis ist, die Kosten von elektrischem Strom steigen für Bürger und Wirtschaft unkontrolliert weiter. – Es wird sogar elektrischer Strom, den die Netze nicht aufnehmen können, ins Ausland verschenkt und gleichzeitig können tausende Staatsbürger ihren lebensnotwendigen elektrischen Strom nicht bezahlen und ihre Stromanschlüsse werden gesperrt.

Grundstoffindustrien, wie Aluminumwerke, Elektrostahlwerke, Chemische Großanlagen überdenken ihre Produktion und insbesondere ihre Neuinvestitionen ins Ausland zu verlagern.

Und dies alles, weil ein Doktor der Naturwissenschaften (Dr. rer. nat.) und im Bereich Analytische Chemie tätige geb. Angela Kasner, zur Zeit Bundeskanzlerin der Bundesrepublik Deutschland Angela Merkel, bei ihrer Entscheidung die „Energiewende“ durchzuboxen nicht berücksichtigt hatte:

Elektrischer Strom ist nicht im erforderlichen Ausmaß speicherbar!

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Jul 23 2013

Verteidigung

Category: Gesellschaft,Parteien,Politik,VolkHorst Zaborowski @ 18:51

Wer soll wo gegen wen verteidigen? Die Bundeswehr gegen wen? Mit welcher Befugnis?
1. Bundeswehr ist eingebunden in die NATO.
2. Bundesrepublik Deutschland ist eingebunden in die EU.

Die Befehlsgewalt in der NATO liegt traditionell bei einem amerkanischen Offizier.
Die oberste Gewalt in der EU liegen beim Europäische Parlament, bei der EU-Kommission, beim Europäischen Rat. – Absolute Gewalt in der EU liegt beim Gouverneursrat des ESM.

Also wie gehabt, wir Deutsche sind als Zahlmeister hochwillkommen, in unsere Geldbeutel greifen „unsere Freunde“ kräftig hinein.

Warum streiten deutsche Politiker über Ausspähaktionen oder Mord-Drohnen und Schrott-Flugzeuge? – Wenn außerhalb unserer „Souveränität“ über uns und unser Leben entschieden wird.

Verteidigen sollten wir uns gegen unsere eigene politische Kaste, die letztendlich für unsere 70jährige Ausbeutung verantwortlich ist.

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Jul 21 2013

Energiewende – im Alleingang

Category: EU,Gesellschaft,Politik,Volk,WirtschaftHorst Zaborowski @ 10:29

Als exportorientierter Staat, wie die Bundesrepublik Deutschland von den politischen und wirtschaftlichen Eliten ausgerichtet wurde, sind neue Entwicklungen überlebensnotwendig. Jedoch – sie sollten Aussichten eröffnen, daß deutsche Steuerzahler auch einen Nutzen davon haben.

Unsere Verkäuferin im Großmarkt, oder Schwestern im Krankenhaus wollen von ihrem kargen Lohn nicht dazu beisteuern, damit Eliten um Merkel und Steinbrück auf dem Parkett der Weltbühne glänzen können.

Sie rackern sich ab, in der Hoffnung, daß ihre Kinder und Sie selbst eine Zukunft und ein gesichertes Leben im Alter als Lohn ihrer Mühen verbuchen können.

Wie begründet kann diese Hoffnung sein, wenn:
Die Belastungen aus der Energiewende vorwiegend von den gering verdienenden Staatsbürgern über die Stromrechnungen aufgebracht werden, während Kapitalkräftige ihr Vermögen mehren können.

Durch Unvermögen der an den Schalthebeln der Macht Sitzenden wird die Energiewende nicht den Gesetzen des Marktes, sondern von politischen Vorgaben aus gehändelt.
Es kann doch kein Grund sein, weil Bundespräsident und Bundeskanzlerin ihre Lebens-Erfahrungen in der DDR machen durften wir heute dies „Wirtschaftssystem“ über den Umweg der Energiewende in der BRD einführen.

Ein neu entwickeltes und eingeführtes Produkt muß in drei bis fünf Jahren sich selbst tragen und danach Gewinn abwerfen. Zuschuss als Dauerlösung ist Enteignung der Steuerzahler.

Von der politischen Seite betrachtet werden wir mit Tatsachen konfrontiert:
Die EU-Wettbewerbskommissar Joaquín Almunia sieht den Ausbau der Atomkraft als eines der Ziele der Europäischen Union. Vor diesem Hintergrund sollen die Mitgliedsländer den Bau von Atomkraftwerken leichter subventionieren können. Das sehe der Entwurf der neuen Beihilferichtlinie vor, berichtet die Süddeutsche Zeitung.

Der deutsche Steuerzahler soll nun neben den zusätzlichen Kosten für den Ausbau erneuerbarer Energien in der BRD auch noch für den Ausbau der Kernenergie in Europa zahlen.

Und wenn wir nicht zahlen sollten, bleibt der Rückgriff auf unsere Steuergelder durch den ESM gesichert.
In beiden Fällen reichen die Befugnisse der Bundesrepublik Deutschland nicht aus diese Zahlungen zu verhindern.

Wer soll noch vertrauen in in „unsere“ Politiker haben?

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Apr 05 2013

Versager – nun auch noch´s Lotto

Category: Politik,überstaatlichHorst Zaborowski @ 09:20

Eine Gemeinschaft für Kohle und Stahl wurde gegründet – herausgekommen ist die Zwangsjacke ESM.

Atomkraftwerke wurden gebaut – an Endlagerung vom „Restmüll“ wurde nicht gedacht.

Basta-Kanzler Schröder drückte Harz IV durch – gefordert wurde und Förderung blieb auf der Strecke.

Basta-Nachahmer Merkel vollzog die Energiewende – an Stromspeicherung wurde nicht gedacht.
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Mrz 22 2013

Energie-Wende-Chaos

Category: Gesellschaft,Politik,Volk,WirtschaftHorst Zaborowski @ 10:15

Merkels-Basta-Politik – einer der Gründe für Energie-Wende-Chaos.

Bei Einführung der Energiegewinnung durch Atomkraftwerke wurde an eine Lagerung des Restmülls nicht gedacht.

Bei Merkels Basta – jetzt Energiewende – war kein Konzept vorhanden.
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Nov 01 2012

Still ruht der See …

Category: Gesellschaft,Parteien,Politik,Volk,WirtschaftHorst Zaborowski @ 11:15

Wir haben noch nicht Weihnachten. Wer in die veröffentlichten Meldungen schaut kommt sich wie zur Bescherungszeit am 24. und 25. Dezember vor.

Der Koalitionsausschuss soll am Sonntag, den 4. Nov. 2012 beraten über:

Betreuungsgeld. Über das Betreuungsgeld wurde vor Abschluss des Koalitionsvertrages Einigung erzielt und in den Vertrag aufgenommen.

Könnten wir uns so ein rumgegackere in unserem täglichen Leben leisten?

Zum Beispiel: wir haben nach langem Suchen einen Arbeitsplatz gefunden. Arbeitszeiten sind Bestandteil des Arbeitsvertrages. Wir stellen nach einiger Zeit fest, diese Regelung gefällt uns nicht. Welche Möglichkeit einer Vertragsänderung hätten wir wohl?

Zweites Beispiel: wir haben eine Wohnung gefunden und ziehen ein. Mietvertrag ist unterschrieben.

Nach einiger Zeit wollen wir weniger Miete zahlen, weil wir der Meinung sind, die Miete ist für diese Wohnung zu hoch. Wer glaubt ernsthaft daran, daß der Vermieter unserer schönen blauen Augen wegen uns einen neuen Mietvertrag zugesteht?

Praxisgebühr. Diese Praxisgebühr wurde in Wahrheit eingeführt um den Krankenkassen neue Mittel zukommen zu lassen. Ehrlicher wäre es gewesen der arbeitenden Bevölkerung zu sagen, daß Einnahmen und Ausgaben bei den Krankenkassen nicht mehr im Einklang stehen und darum die Mitgliedsbeiträge erhöht werden müssten. Ein Weg wäre auch gewesen, unberechtigte Leistungen durch Betrüger zu verhindern.

Dieses große Geschrei fürchten Politiker — wenn ein Versicherter auf seiner Versicherungskarte andere Personen in anderen Ländern Leistungen aus der Krankenkasse zukommen lässt — der arme Bedürftige. Ein normaler Bürger wird für ein solches Verhalten mit dem Strafgesetz Bekanntschaft machen.

Ich möchte Hellseher spielen: über derartige Praktiken wird im Koalitionsausschuss sicherlich nicht gesprochen.

Zuschussrente. Da sattelte Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen das Pferd vom Schwanze auf. Sie ließ errechnen, was viele Rentner heute erleben; die Rente reicht nicht. Ursachen dafür sind mehrere, die jedoch alle im Verantwortungsbereich der „Regierenden“ liegen.

Ein entscheidender Faktor ist, daß unsere schaffende Bevölkerung zu geringen Lohn erhält. Als Dank dafür werden wir Deutsche in einzelnen EU-Staaten beschimpft. Weil wir weniger Lohn erhalten, als aus dem erwirtschafteten Produkt möglich wäre, können die Menschen in diesen Staaten unsere Waren billig kaufen. Trotzdem kommen diese mit ihrer Wirtschaft nicht zurecht und wir müssen mit unseren Steuern diesen Staaten Kredite gewähren – die wir mit Sicherheit nicht zurückerstattet bekommen.

Wir werden also zweifach betrogen. Einerseits durch den geringeren Lohn und andererseits durch die höheren Steuern. Was soll dazu im Koalitionsausschuss beraten werden. Rechenkunststücke?

Die Kosten der Energiewende. Erst mal rin in die Kartoffeln und dann raus aus die Kartoffeln — fertig ist die Energiewende.

Bei Einführung der Atom-Energie wurden Altlasten, die jeder sorgfältige Unternehmer in seine Kalkulation aufnimmt, im „weisungsgebundenen“  Überschwang nicht berücksichtigt. Diese Kosten werden wir Verbraucher noch in hundert Jahren auf die eine oder andere Weise zahlen.

Es wird so leicht dahergesagt, Geschichte wiederholt sich nicht. Den Gegenbeweis erleben wir in der „Basta-Politik“ von Dr. Angela Merkel. Nicht nur Männer und nicht nur SPDler können Basta-Politik durchsetzen — Frauen und CDUler können dies auch, wie es bewiesen wurde.

Energiewende ist noch schlimmer als die politische Wende und die dazu gehörenden „Wendehälse“.

Hierzu zwei Rechnungen von fleißigen Menschen im Internet:

„…wird man von der Regierung und eben leider auch von den einschlägigen Medien. Bei der Verniedlichung der EEG-Belastung wird hemmungslos die Propaganda der EEG-Lobby nachgebetet. In der Realität sieht das vom volkswirtschaftlichen Standpunkt deutlich schlimmer aus: In 2013 haben sich Zahlungsverpflichtungen nach dem EEG an die Öko-Akzocker von ca. 420 Mrd. € angesammelt (das entspricht etwa der Summe aus dem Griechenland-Risiko). Wir zahlen das mit ca. 21Mrd. € pro Jahr ab. ⅓ davon findet sich auf der Stromrechnung der Verbraucher, ⅔ auf der Rechnung der Industrie, Handel und Gewerbe. Diese schlagen die Summen natürlich auf die Preise auf, so dass alle Bürger mitzahlen. Wenn dann hier immer wieder nur darauf hingewiesen wird, daß ein Teil der EEG-Kosten der Industrie auf die Stromrechnung der Verbraucher umgelegt wird, ist das blanke Verarschung. Wir alle zahlen dieses durch den Verlust an Kaufkraft im täglichen Leben. Eine Überschlagsrechnung schafft da Klarheit: 21 Mrd. / ca. 40 Mio Haushalte ergibt ca. 525 Euro die jeder Haushalt pro Jahr auf die eine oder andere Art loswird, entweder auf der eigenen Stromrechnung oder beim Einkaufen…“.

„…Die EEG-Umlage ist das zentrale Förderinstrument für den Ausbau der erneuerbaren Energien. Wind-, Solar- und Biogasanlagen können am Markt noch nicht mit Kohle- und Atomkraftwerken konkurrieren. Damit sie trotzdem rentabel sind, wird solchen Kraftwerken der Strom zu einem fixen Preis abgenommen. Dieser liegt deutlich über dem Preis an der Strombörse EEX. Die Differenz von Börsenpreis und fixem Abnahmepreis zahlen die Verbraucher über ihre Stromrechnung…“

Und mit der Lösung einer Speicherung von erneuerbaren Energien wird dieser von Politikern besetzte Koalitionsausschuss überfordert sein. Handlungsfähigkeit ist gefragt, jedoch müssen bei derartigen volkswirtschaftlich Entscheidungen Lobbyisten außen vor bleiben. Forscher und Wissenschaftler sind gefragt um in dieser Gesprächsrunde Fakten vorzutragen.

Fehlentscheidungen müssen letztendlich wir energieverbrauchenden  Bürger bezahlen. Wohnungen und Büros der Teilnehmer an diesem Koalitionsausschuss werden wegen unbezahlter Stromrechnungen sicherlich nicht ungeheizt bleiben. Und es wird auch kein Strom abgeschaltet werden wie bei tausenden Bürgern in der „ach“ so reichen Bundesrepublik Deutschland.

Tarifeinheit soll ebenfalls ein Thema bei dieser Tagung des Koalitionsausschusses sein.

Lenken die Damen und Herren in diesem Koalitionsausschuss bei diesem Thema von den wirklichen Problemen ab?

Aufgabe einer politischen Führung eines Staates ist es, Rahmenbedingungen festzulegen. Als größtes Übel aller Regierungen, die in dieser Bundesrepublik Deutschland je regierten, ist die Unzuverläßlichkeit zu nennen. Dieser Mangel besteht bei allen Ressorts, ob bei den Finanzen, den Rechtsvorschriften in der Wirtschaft usw. Der wirkliche Grund führt letztendlich auch dazu, daß mit der daraus folgenden Familienplanung unser Land ein sterbendes Land wird.

Mit einem bisschen drehen an Stellschrauben um für kommende Wahlen Bürger zu beeinflussen, ist es nicht getan.

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Aug 09 2012

Durchhalteparolen

Category: Gesellschaft,Medien,Politik,Volk,WirtschaftHorst Zaborowski @ 00:00

Wir Deutsche sind allzu oft bereit (gewesen und sind es leider auch noch heute) an Durchhalteparolen zu glauben.

Zwei entscheidende Felder auf denen eine Medien-Schlacht um Durchhalteparolen tobt sind die Energiewende und der Euro. Continue reading „Durchhalteparolen“

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Mai 18 2012

Röttgen – Merkels Bauernopfer

Category: Gesellschaft,Parteien,Politik,WirtschaftHorst Zaborowski @ 08:33

Selbst wenn Gerüchte, Röttgen wäre der Rücktritt als Umweltminister nahe gelegt worden, stimmen sollten, ist Merkels Autorität angekratzt. – Seehofers Fracksausen im Hinblick auf die kommenden Wahlen in Bayern war in jedem Falle wenig hilfreich aus Sicht der CSU/CDU gesehen. Continue reading „Röttgen – Merkels Bauernopfer“

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Mrz 28 2012

Aufruf zur Landtagswahl

Category: BGD,ParteienNetzmeister @ 20:22

Bürgerinnen und Bürger in Nordrhein-Westfalen

 

Brot und Strom müssen bezahlbar bleiben.
Energiewende mit Augenmaß. Continue reading „Aufruf zur Landtagswahl“

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Jun 06 2011

Vertrauen sieht anders aus!

Category: Politik,WirtschaftHorst Zaborowski @ 15:41

Von der Ethik-Kommission wurde auf 49 Seiten unter dem Titel: Deutschlands Energiewende – Ein Gemeinschaftswerk für die Zukunft – Sichere Energieversorgung – in Berlin unter dem am 30. Mai 2011 ihr Bericht vorgelegt.

Es ist anzuerkennen, eine Fleißarbeit – nach bestem Wissen und Gewissen. Wobei dem Gewissen, sprich der Ethik, mehr Aufmerksamkeit gewidmet wurde als dem Wissen. Auch Wissen kann nicht den Anspruch auf die alleinseligmachende Wahrheit erheben. Bei einem Thema, in einem Land mit so hohen Standards in Wissenschaft und Forschung sollten zumindest was die Technik betrifft klarere Aussagen getätigt werden können. Continue reading „Vertrauen sieht anders aus!“

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