Dez 12 2014

Pegida – Merkel´s 5te Kolonne?

Category: EU,Gesellschaft,Politik,VolkHorst Zaborowski @ 12:10

Nicht alle Staatsbürger haben ein kurzes Gedächtnis. Die Stille Hoffnung – oder war es mehr – den Machterhalt bei der letzten Bundestagswahl mittels Austausch von FDP durch AfD zu sichern, endete mit der Bildung einer „Großen Koalition“.

Ist Pegida ein erneuter Versuch einer Hilfsaktion für eine Unterwerfung unter die Interessen der USA über den Umweg der EU ?

Soll Abhörskandal und Drohnenkrieg aus der Wahrnehmung BRD-Staatsbürger verdrängt werden? Im Schatten dieser „Volksbewegungen“
wird eine Auslieferung deutscher Interessen an das „Weltkapital“ vorbereitet. Mit dem Trittbtrett ESM, gestützt von Minderheiten in den Parlamenten der BRD und der EU wird mit TTIP der Sargnagel für freie Völker entgültig eingeschlagen.

USAEU läßt grüßen.

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Jun 13 2014

TTIP mordet Identität und Freiheit europas Völker

Category: Ausland,Gesellschaft,Justiz,KriminalitätHorst Zaborowski @ 11:17

Das Wort Freihandelsabkommen ist an sich bereits eine Perversion des Wortes Frei! Genau das Gegenteil – die Fremdbestimmung und dazu noch eine praktische Auflösung aller staatlicher Gewalt und die Übernahme durch Wirtschaftskreise in „Hinterzimmern“ wird angestrebt.

Der Zeitpunkt für diesen Anschlag ist einerseits gut gewählt, Fußball-Weltmeisterschaft usw.- andererseits
kann vermutet werden, die politische Brennpunkte von Ukraine über den nahen Osten bis Afrika können bei der Verschleierungspraktik behilflich sein.

Über diesen Unterwerfungsakt „verhandelt“ eine Europäische Union. Eine Konstruktion die nachweislich nur von einer Minderheit, wie die Wahlen zum europäischen Parlament bewiesen haben, legetimiert ist.

Die Konstruktion EU, als Gefängnissaufseher für Deutschland erfunden schickt sich an auf kaltem Wege alle Völker Europas in das neue Gefängnis TTIP (Transatlantisches Handelsabkommen zwischen der EU und den USA) einzumauern.

Es ist wenig hilfreich, daß auch Menschen in den USA von dieser Art der Freiheit betroffen werden, – Die Freiheitsstatue in New York bei der Millionenstadt am Hudson-River wird ihrer Symbolkraft beraubt und dem TTIP geopfert.

Unsere Hausaufgaben müssen wir auf unserem Kontinent Euroa selber machen.

Mit dem Lockruf eines europäischen Parlamentes, daß Rechte und Befugnisse eines jeden Parlamentes europäischer Vöker innehaben sollte wurden Europäer bewogen ihre nationalen Interessen an die zweite Stelle zu setzen um dieser Chimäre EU zu dienen.

Spätesten mit den Geheimverhandlungen der EU und der USA über das Transatlantische Handelsabkommen zwischen der EU und den USA TTIP hat sich dieser Traum als Chimäre entpuppt.

Freiheit ohne Kampf ist letztendlich keine Freiheit.
Der ESM verhindert eine Gestaltung des Lebens unserer europäischen Völker in Freiheit.
Anzustrebende Lösung: Bilaterale Verträge zwischen den einzelnen Staate in Europa, nach der Vorlage der Friedensverhandlungen von Münster und Osnabrück (Der Westfälische Friede – nach mehrjährigen Verhandlungen in Münster und Osnabrück am 24.10.1648 geschlossen) – als eine Zusammenarbeit in einem Europa freier Nationen und Völker.

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Feb 07 2014

Prominente und Steuern

Category: Gesellschaft,Justiz,Parteien,Politik,RechtHorst Zaborowski @ 16:15

Ein Thema bei Maybrit Illner unter dem Titel „Steuern entzogen – dann frei gekauft“ am Donnerstag dem 6.Februar 2014 im ZDF.

Ein Thema mit viel mehr Ungerechtigkeiten als auf dieser Talkrunde erörtert wurde – und evtl. auch nicht kann.

Dies lies der Beifall aus dem Saal erkennen bei Bosbachs Hinweis auf
das Unwohlsein der Staatsbürger wenn Geldverschwendung durch die „öffentliche Hand“ bekannt wird. Die Beifallklatschenden mögen an Flughafen Berlin, Bahnhof Stuttgart und Hamburgs Philharmonie gedacht haben.

Woran Sie evtl. nicht gedacht haben werden ist die Verschwendung von Volksvermögen durch die Abgeordneten des Bundestages der Bundesrepublik Deutschland.

Der Vertrag zur Einrichtung eines Europäischen Stabilitätsmechanismus – ESM-Vertrag wurde von 493 Bundestagsabgeordnete „durch gewunken“. Es ist nicht vorstellbar, daß alle diese dem ESM-Vertrag zustimmenden Abgeordneten in der kurzen zur Verfügung gestandenen Zeit diese ca. 60 Seiten durchlesen konnten – vom Erkennen der Zugsamenhänge ganz zu schweigen.

Und hier gilt es zu Bedenken: steuerhinterziehende Prominente und auch Otto Normalverbraucher werden zur Verantwortung gezogen. Der
dem Staat Bundesrepublik Deutschland durch den Steuerhinterzug entstehende Schaden liegt im Millionenbereich.

Der durch die Zustimmung zum ESM den Staatsbürgern der Bundesrepublik Deutschland entstehende Schaden liegt im Milliardenbereich.

Grundgesetz Artikel 46

(1) Ein Abgeordneter darf zu keiner Zeit wegen seiner Abstimmung oder wegen einer Äußerung, die er im Bundestage oder in einem seiner Ausschüsse getan hat, gerichtlich oder dienstlich verfolgt oder sonst außerhalb des Bundestages zur Verantwortung gezogen werden. Dies gilt nicht für verleumderische Beleidigungen.

In den letzten 60 Jahren ist das Grundgesetz der Bundesrepublik sehr oft geändert worden. Die GROKO hätte die Mehrheit zu einer Grundgesetzänderung. Streichung des Artikel 46 wäre ein Zeichen, wir alle sitzen in einem Boot.

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Feb 05 2014

Größenwahn

Category: Gesellschaft,Politik,Recht,VolkHorst Zaborowski @ 11:34

Wie anders sollten sonst die Aktivitäten von Außenminister und Verteidigungsministerin der Bundesrepublik Deutschland bezeichnet werden.
Wir Deutsche, in der Bundesrepublik Deutschland lebend, entwickelten uns in den letzten 60 Jahren zu einer wirtschaftlichen Größe und blieben trotzdem auf dem militärischen Sektor ein Zwerg.
Und dies, auf Kosten des Lebensstandards der arbeitenden und nicht arbeitenden Menschen in diesem Land.

Löhne niedrig halten, mit Zusagen ESM usw.auf Generationen hinaus.

Unsere politische und wirtschaftliche Elite betrügt das Volk, ohne dem auch die besten ihrer Zunft nicht überlebensfähig sind.

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Sep 24 2013

Merkels Sieg …

Category: Parteien,PolitikHorst Zaborowski @ 10:22

und vorbehaltlich der aus den Erststimmen heraus sich ergebenden Änderungen – das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes konnte bisher seine Wirkung in der Praxis noch nicht darstellen – rückt der Gang in die linke Republik in greifbare Nähe.

Und dies alles, weil eine, aus welchen Gründen und Überlegungen heraus geförderte AfD nicht die 5%Hürde überwinden konnte.

Die dem Deutschen Bundestag angehörenden Parteien vertreten zusammen 36.847.430 Wahlberechtigte.
Wahlberechtigt zu dieser Bundestagswahl 2013 sind ausweislich der vorläufigen Ergebnis der Bundestagswahl 61.903.903.

Somit erteilten 25.056.473 wahlberechtigte Staatsbürger der Bundesrepublik Deutschland den im Deutschen Bundestag vertretenen Parteien kein Mandat.

Eine große Koalition von CDU/CSU und SPD wird von 29.404.539 Wahlberechtigten gestützt.

Somit entscheidet der Wille von 4.3 Millionen über 61.9 Millionen :
den Freibrief für den ESM
den Lebensstandard der BRD-Bürger
Krieg und Frieden.

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Aug 12 2013

Euro – Untergang freier Völker Europas –

Category: AllgemeinHorst Zaborowski @ 02:28

als Knebel für ein Volk angedacht reißt er ein um das andere noch freie Volk Europas in den Abgrund.

Vordergründig sind die Banken, ein leicht zu manipulierbarer Hebel um den Völkern ihre materielle Substanz zu rauben. Dragies Nachschub mit gedruktem Papier verlängert diese Rutschfahrt ins Nirwada.
Der Wahlkampf für den nächsten deutschen Bundestag überdeckt den ESM.
Nach der Wahl werden aus Dragies Papiere wertvolle Banknoten – gedeckt durch das Eigentum deutscher „Häuslebauer“. Wer diese „Forderungen“, die er selber bewußt nicht eingegangen ist nicht zahlen kann, darf durch (Zwangs)-Hypoteken sich und seine Erben belasten.

Eine Horror-Vision – mitnichten. In Deutschland schon zweimal „erfolgreich“ praktiziert.

Papa Heuss „Nun siegt mal schön!“ abgewandelt in- nun wählt man schön.

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Jul 23 2013

Verteidigung

Category: Gesellschaft,Parteien,Politik,VolkHorst Zaborowski @ 18:51

Wer soll wo gegen wen verteidigen? Die Bundeswehr gegen wen? Mit welcher Befugnis?
1. Bundeswehr ist eingebunden in die NATO.
2. Bundesrepublik Deutschland ist eingebunden in die EU.

Die Befehlsgewalt in der NATO liegt traditionell bei einem amerkanischen Offizier.
Die oberste Gewalt in der EU liegen beim Europäische Parlament, bei der EU-Kommission, beim Europäischen Rat. – Absolute Gewalt in der EU liegt beim Gouverneursrat des ESM.

Also wie gehabt, wir Deutsche sind als Zahlmeister hochwillkommen, in unsere Geldbeutel greifen „unsere Freunde“ kräftig hinein.

Warum streiten deutsche Politiker über Ausspähaktionen oder Mord-Drohnen und Schrott-Flugzeuge? – Wenn außerhalb unserer „Souveränität“ über uns und unser Leben entschieden wird.

Verteidigen sollten wir uns gegen unsere eigene politische Kaste, die letztendlich für unsere 70jährige Ausbeutung verantwortlich ist.

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Jul 21 2013

Energiewende – im Alleingang

Category: EU,Gesellschaft,Politik,Volk,WirtschaftHorst Zaborowski @ 10:29

Als exportorientierter Staat, wie die Bundesrepublik Deutschland von den politischen und wirtschaftlichen Eliten ausgerichtet wurde, sind neue Entwicklungen überlebensnotwendig. Jedoch – sie sollten Aussichten eröffnen, daß deutsche Steuerzahler auch einen Nutzen davon haben.

Unsere Verkäuferin im Großmarkt, oder Schwestern im Krankenhaus wollen von ihrem kargen Lohn nicht dazu beisteuern, damit Eliten um Merkel und Steinbrück auf dem Parkett der Weltbühne glänzen können.

Sie rackern sich ab, in der Hoffnung, daß ihre Kinder und Sie selbst eine Zukunft und ein gesichertes Leben im Alter als Lohn ihrer Mühen verbuchen können.

Wie begründet kann diese Hoffnung sein, wenn:
Die Belastungen aus der Energiewende vorwiegend von den gering verdienenden Staatsbürgern über die Stromrechnungen aufgebracht werden, während Kapitalkräftige ihr Vermögen mehren können.

Durch Unvermögen der an den Schalthebeln der Macht Sitzenden wird die Energiewende nicht den Gesetzen des Marktes, sondern von politischen Vorgaben aus gehändelt.
Es kann doch kein Grund sein, weil Bundespräsident und Bundeskanzlerin ihre Lebens-Erfahrungen in der DDR machen durften wir heute dies „Wirtschaftssystem“ über den Umweg der Energiewende in der BRD einführen.

Ein neu entwickeltes und eingeführtes Produkt muß in drei bis fünf Jahren sich selbst tragen und danach Gewinn abwerfen. Zuschuss als Dauerlösung ist Enteignung der Steuerzahler.

Von der politischen Seite betrachtet werden wir mit Tatsachen konfrontiert:
Die EU-Wettbewerbskommissar Joaquín Almunia sieht den Ausbau der Atomkraft als eines der Ziele der Europäischen Union. Vor diesem Hintergrund sollen die Mitgliedsländer den Bau von Atomkraftwerken leichter subventionieren können. Das sehe der Entwurf der neuen Beihilferichtlinie vor, berichtet die Süddeutsche Zeitung.

Der deutsche Steuerzahler soll nun neben den zusätzlichen Kosten für den Ausbau erneuerbarer Energien in der BRD auch noch für den Ausbau der Kernenergie in Europa zahlen.

Und wenn wir nicht zahlen sollten, bleibt der Rückgriff auf unsere Steuergelder durch den ESM gesichert.
In beiden Fällen reichen die Befugnisse der Bundesrepublik Deutschland nicht aus diese Zahlungen zu verhindern.

Wer soll noch vertrauen in in „unsere“ Politiker haben?

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Apr 05 2013

Versager – nun auch noch´s Lotto

Category: Politik,überstaatlichHorst Zaborowski @ 09:20

Eine Gemeinschaft für Kohle und Stahl wurde gegründet – herausgekommen ist die Zwangsjacke ESM.

Atomkraftwerke wurden gebaut – an Endlagerung vom „Restmüll“ wurde nicht gedacht.

Basta-Kanzler Schröder drückte Harz IV durch – gefordert wurde und Förderung blieb auf der Strecke.

Basta-Nachahmer Merkel vollzog die Energiewende – an Stromspeicherung wurde nicht gedacht.
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Jan 13 2013

Judikative – Legislative – Exekutive

Category: Justiz,Militär,RechtHorst Zaborowski @ 16:50

Diese drei Säulen sollen zusammenwirkend den Rechtsstaat Bundesrepublik Deutschland garantieren. Im vergangenen Jahr wurde die Judikative mit dem Urteil zum ESM herausgefordert. Obwohl es ein Urteil mit Auflagen – oder gerade weil es ein Urteil mit Auflagen – war, schimmert ein Einfluss der Legislative, wie auch der Exekutive ganz unverschämt hervor.

Diese Problematik, dass durch indirekte Einflussnahme auf die Judikative die Standfestigkeit der Bundesrepublik Deutschland gefährdet ist

  • — auf einem Stuhl mit drei Beinen sitzen wir Menschen ziemlich sicher, ist eines dieser Beine nicht im Vollbesitz seiner Kraft ist es mit der Sicherheit vorbei —

kann sich in diesem Wahljahr 2013 schädigend auswirken.

Mit unserem Bund für Gesamtdeutschland hatten wir bereits vor Jahren bei einer ähnlichen Gefährdung der Einflussnahme auf die Judikative in Karlsruhe demonstriert.

Demo vor dem BGH in KA, 26. März 2007

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