Mrz 09 2017

Außenminister Gabriel

Category: Ausland,Medien,Politik,überstaatlichHorst Zaborowski @ 10:45


Mit Demut aus dem Flugzeug steigen und Anmaßungen über russische Nachrichtenagentur Interfax in die Welt Posaunen.

So kann man mit eigenen Untertanen umgehen, jedoch nicht mit Vertretern einer Welt- und Atommacht.

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Jan 29 2017

Achse Paris – Berlin

Category: Ausland,Politik,überstaatlichHorst Zaborowski @ 02:35

Der Tatendrang des neuen Außenministers für die Bundesrepublik Deutschland drängt Sigmar Gabriel zum Achsenpartner Frankreich.

Vor Jahren war schon einmal eine Achse Frankreich – Bundesrepublik Deutschland – Russland im Gespräch.

Nachdem Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer, (wie in SPIEGEL ONLINE) berichtet, für ein Ende der Sanktionen gegen Russland ausgesprochen hat könnte Außenminister Gabriel einen Versuch zur Belebung der Achse Frankreich – Bundesrepublik Deutschland – Russland wagen.

Dies wäre dann eine angebrachte „Europäische Reaktion“ auf Trumps „Amerika zuerst“,

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Okt 30 2016

Eine Stimme aus Bayern

Category: Ausland,Gesellschaft,Politik,Volk,WirtschaftHorst Zaborowski @ 00:15

Ist Bayerns Wirtschaftsministerin Ilse Aigner die einzige verantwortliche Ministerin in der Bundesrepublik Deutschland wenn Sie Schritte gegen einen technologischen Ausverkauf verlangt ?

Vom wem sonst wird das Thema des Ausverkaufs deutscher Technologie noch benannt? Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel fährt nach China. Kanzlerin Dr. Angela Merkel war auch bereits in China. In den begleitenden Beratern sind vorwiegend Vertreter aus der Wirtschaft. Von Vertreter der deutschen Arbeiterschaft, den Gewerkschaften, ist nichts bekannt.

Beim streben nach Absatz und Gewinn muss auf Ausgewogenheit geachtet werden. Den chinesischen Arbeiter ausbeuten und deutsche Arbeiter in Harz IV parken, Hauptsache der Gewinn stimmt, sind keine Handelsbeziehungen, es ist Ausbeutung der arbeitenden Menschen in China wie in Deutschland.

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Aug 17 2016

Gabriel – Totengräber der SPD?

Category: Gesellschaft,Gewerkschaft,Globalisierung,Parteien,Volk,WirtschaftHorst Zaborowski @ 17:56

Wie sonst sollte die Entscheidung von Wirtschaftsminister Gabriel gewertet werden , den Roboterhersteller Kuka an den chinesischen Konzern Midea verkaufen zu lassen.

Ein deutsches Unternehmen mit 12.600 Arbeitsplätzen. Zukunftsweisende Arbeitsplätze in den Besitz eines konkurrierenden Staates. Betriebe mit hohem Arbeitsplätze-Anteil und hoher Wertschöpfung stehen den deutschen arbeitenden Menschen ja auch in jedem Dorf zur Verfügung,

Verrat an den arbeitenden Menschen in der Bundesrepublik Deutschland scheint ja noch kein Straftatbestand zu sein.

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Nov 06 2015

Demokratie = Kompromisse

Category: Gesellschaft,Parteien,Politik,Recht,überstaatlich,VolkHorst Zaborowski @ 11:20

Beruft ein Staat sich darauf, dass Endscheidungen nach demokratischen Grundsätzen getroffen werden, müssen wir Bürger, auch der unterlegene Anteil, damit leben.
Jedoch bei faulen Kompromissen steht uns Bürgern, gemäß Grundgesetz, Art. 20 (4), ein Widerstandsrechts zu.

Der zwischen Angela Merkel, Sigmar Gabriel und Horst Seehofer getroffene Kompromiss, ist ein solcher fauler Kompromiss!

Begründung:
In den von Seehofer angestrebten Tansitzonen war die Einreise in die BRD nicht vollzogen. – Somit war eine Zurückweisung des Einreisewilligen bereits vor der Grenze, ob mit oder ohne „Verfahren“, durchführbar!

Nach dem getroffenen faulen Kompromiss befinden sich Flüchtlinge auf dem Boden der BRD und es muss in einem Asylverfahren eine Trennung zwischen Einreisenden nach dem Asyl-Recht und zwischen Einreisenden gemäß weiteren Rechten aus internationalen Verpflichtungen erfolgen.

Ergebnis – wie allseits bekannt: Lange Aufenthalte der Einreisenden –
Zurückführung von Flüchtlingen nach Abschluss des Asylverfahrens sehr erschwert.
Wer die Zahlen der Zurückgeführten in den Medien verfolgt, wird erkennen, dass eine Rückführung praktisch nicht erfolgt.

Widerstand gegen TTIP

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Mai 02 2015

Gabriels Luftnummer

Category: Ausland,Gesellschaft,Justiz,Parteien,Politik,VolkHorst Zaborowski @ 10:09

Um den Angelpunkt im TTIP-Streit, die Einrichtung von Schiedsgerichten auf privatwirtschaftlicher Basis zu glätten, schlägt Gabriel eine Gründung eines europäisch-amerikanischen Handelsgerichtshofes vor.

Damit ist der Zeitpunkt gekommen die Ernennung von Richtern in der Bundesrepublik Deutschland zu hinterfragen.

Wenn wir davon ausgehen sollen, daß der Souverän das Staatsvolk ist, muß auch der Souverän und nicht von ihm Delegierte, Abgeordnete andere Staatsdiener, Richter wählen.

Um wie viel anrüchiger ist es von Interessengruppen Richter in ein Amt zu installieren in dem die Souveränität von Staaten in Frage gestellt werden kann.

Bürger heute sich wehren,  bewahrt morgen vor Tränen

 

Widerstand gegen TTIP

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Apr 13 2014

NSA-Ausschuß – Geldverschwendung

Category: Gesellschaft,Kriminalität,Medien,Politik,RechtHorst Zaborowski @ 16:54

Snowden, De Maizière, Gabriel und wer sonst noch Schlagzeilen produziert – das Problem der Spionage in der Bundesrepublik Deutschland, durch wen auch immer, wird damit nicht gelöst.

Datensicherheit zu garantieren ist Aufgabe eines souveränen Staates. Für die Bewältigung dieser Aufgabe ist einerseits Bereitschaft und Mithilfe kompetenter Bürger erforderlich.
Andererseits ist dies vom Staat Bundesrepublik Deutschland als nationale Aufgabe einzustufen.

Diese Verantwortung den Bürgern gegenüber ist nicht mit dem Kanzlerinnenvermerk „das geht gar nicht“ wahrgenommen worden.

Die für den NSA-Untersuchungsauschuß vorgesehen finanziellen Mittel wären besser in eine Task-Force Spinoage-Abwehr angelegt. Diese Task-Force darf nicht nur aus „altbewährten“ Kräften bestehen – hierzu muß unsere Jugend aufgefordert werden ihre Fähigkeiten mit einzubringen. Wer sonst als unsere Jugend (wo bald jeder Säugling in Kinderwagen auf einem Tablet-PC spielt) ist besser geeignet uns Alten zu helfen und ihre eigene Zukunft zu sichern.
Einerseits gilt es den freien Zu- und Umgang mit dem Internet zu erkämpfen. Anderseits muß dieser freie Umgang so gesichert sein, daß wir als Bürger uns diese Erleichterungen leisten können ohne um unser Erspartes erleichtert zu werden.

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