Aug 13 2017

Welche Kräfte lenken zum Schaden des eigenen Volkes?

Category: Deutsches Reich,Geschichte,Gesellschaft,Parteien,Politik,Recht,VolkHorst Zaborowski @ 17:37

Wir kennen aus Aufzeichnungen weit vor den Völkerwanderungen im Altertum, dass jeweils einzelne Menschen Entscheidungen trafen die Aufstieg und Fall nach sich zogen.

Bei den germanischen Völkern wurde bei drohender Gefahr einer aus den eigenen Reihen gekürt. Dieser ist uns aus Überlieferungen als Herzog bekannt – als einer der vor dem Heere herzog. Nicht ein Jeder dieser Anführer überlebte die Schlacht. Und auch nicht ein Jeder dieser Anführer überlebte die Friedenszeit. Ein Beispiel ist Hermann der Cherusker.

Über das gesamte Mittelalter hinaus vererbten sich diese Titel und die Macht der Anführer in ihren Unterteilungen in Grafen, Fürsten, Könige usw.

Mit den Zeiten der Aufklärung wuchs Widerstand gegen diese, wie es damals genannt wurde „Von Gott gegebene Ordnung“.

Mit der französischen Revolution und später mit der Ermordung des russischen Zaren bis hin zur Abdankung des Deutschen Kaiser Wilhelm II, aus dem Haus Hohenzollern war dies eine durchgehende Aufstandsbewegung gegen die „Obrigkeit“.

Mit der Novemberrevolution von 1918/19 in Wilhelmshaven (In der Nacht vom 29. zum 30. Oktober 1918 kam es zur Befehlsverweigerung einiger Schiffsbesatzungen) verfestigte sich die Bemühungen des Aufstandes der schlesischen Weber Peterswaldau, Kaschbach und Langenbielau am 4. Juni 1844 und der Septemberrevolution von 1848/1849 in der Freien Stadt Frankfurt am Main mit der ersten Nationalversammlung von 1848 in der Paulskirche.

Der Parlamentarismus der Neuzeit war in Deutschland angekommen. Der erhoffte und erwünschte gerechte Ausgleich innerhalb eines Volkes war und ist bis auf den heutigen Tag ein Machtkampf.

Entgegen der Urzeit, dem Mittelalter und der Neuzeit ist in der heutigen Zeit der technische Fortschritt und die Übermittlung von Nachrichten die einzelne Schichten des Volkes besonders bevorzugt, bzw. benachteiligen.

Daher erlangen Werte wie Glaubwürdigkeit, Verantwortung, Zuverlässigkeit einen unverzichtbaren Rang in der Werteordnung eines Volkes. Bis dato noch unseres deutschen Volkes!

Leider hat unser deutsches Volk in diesem Bereich einige Defizite. Bemühungen unserer „Verantwortlichen“ sind leider von Gesetzesbrüchen, bzw. Manipulationen bei der Gesetzeslage usw. durchzogen. In den Jahren nach der Weimarer Zeit beschloss der Reichstag ein Ermächtigungsgesetz. (Das Gesetz zur Behebung der Not von Volk und Reich vom 24. März 1933)

Dieses Gesetz verlor seine Gesetzeskraft – Adolf Hitler bestimmte am 10. Mai 1943, das Ermächtigungsgesetz wird auf unbestimmte Zeit verlängert. Diese Anordnung war Verfassungswidrig weil eine Verlängerung nur das Parlament vom Deutschen Reich rechtskräftig beschließen durfte. Die Folgen hat unser deutsches Volk teuer bezahlen müssen.

 Und hier spannt sich der Bogen zur Jetztzeit

Frau Dr. Merkel, Bundeskanzlerin der Bundesrepublik Deutschland überging das Parlament der Bundesrepublik Deutschland und suchte am Samstag, dem 12. September, um 17.30 Uhr eine Telefonkonferenz mit Kanzleramtschef Peter Altmaier, Innenminister Thomas de Maizière (alle CDU), der CSU-Vorsitzende Horst Seehofer sowie der damalige Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) und SPD-Chef Sigmar Gabriel eine Entscheidung.

Diese Handlung ist nicht durch das Grundgesetz gedeckt weil das Parlament alleine befugt ist Gesetze zu verändern.

Merkels Auffassung:

Unter Berufung auf Artikel 1 des Grundgesetzes formulierte sie: Der Grundsatz der Menschenwürde gelte für jedermann, „gleichgültig, ob er Staatsbürger ist oder nicht, gleichgültig, woher und warum er zu uns kommt“

geht an der Realität vorbei!

Begründung: Bei einem Angriff ausländischer Streitkräfte in die Bundesrepublik Deutschland stehen diese Menschen auch unter dem internationalen Schutz der Menschenwürde! Kein Mensch würde Verstehen, wenn diese deshalb ohne Gegenwehr ins Land gelassen würden.

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Jan 16 2017

Volksentscheide

Category: Gesellschaft,Justiz,Medien,Parteien,Politik,VolkHorst Zaborowski @ 04:03

Eine Forderung nach Volksentscheide ist legitim. Es muss jedoch sicher gestellt werden, dass diese Entscheidung auch vom Volke in des Wortes Sinn vom ganzen Volk getroffen wird. Ansonsten kann es bei den bisherigen Wahlverfahren bleiben, wo in den meisten Fällen letztendlich nur eine Minderheit ihre Zustimmung gibt.

Vorschlag:

  1. Bei Volksentscheiden besteht Wahlpflicht

  2. Die Informationsphase ab Einreichung des Vorschlages zum Volksentscheid beträgt ein Jahr.

  3. In dieser Informationsphase muss den Befürwortern und den Gegnern des Volksentscheides ein gleichwertiger, kostenloser Zugang zu allen Informationsebenen auf gesetzlicher Basis garantiert werden.

  4. Um Gesetzeskraft zu erlangen muss der Volksentscheid von 4/5 der wahlberechtigten Bürgern angenommen werden.

  5. Dem Parlament steht ein Einspruchsrecht bei einer vollzähligen Anwesenheit und einer

    4/5 Mehrheit zu.

  6. Erfolgt dieser Einspruch muss der Volksentscheid unter Anwendung der Punkte 1 – 4 wiederholt werden. Zur Erlangung der Gesetzeskraft reicht dann eine Wahlbeteiligung von 2/3 der Wahlberechtigten.

  7. Gegen diesen Volksentscheid besteht kein Anfechtungsrecht mehr.

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Dez 28 2016

Liberale Demokratie

Category: Gesellschaft,Parteien,Politik,Recht,VolkHorst Zaborowski @ 04:57

Dirk Kurbjuweit, stellvertretender Chefredakteur DER Spiegel bekennt sich in seinem Artikel vom 27.12.2016 zu einer liberalen Demokratie.

Wer Demokratie in derartige Sektoren einordnet kommt über eine soziale Demokratie schnell zu einer nationalen Demokratie.

Demokratie – Die Herrschaft des Volkes hat es nicht verdient zum Spielball von Deklamationen verschandelt zu werden.

Demokratie muss gelebt werden, jedoch nicht nur von Teilen eines Volkes. (Für die „Fortgeschrittenen“ auch von Teilen einer „Gesellschaft“!).

Und hier liegt der sog. Hund begraben – Teile unseres deutschen Volkes drücken sich davor Ihre Meinung im Demokratie-Prozeß einzubringen. Immer Schimpfen, Meckern (dieser Aufzählung können nach belieben weitere Bezeichnungen hinzugefügt werden) jedoch schön draußen bleiben wenn Entscheidungen anstehen.

Entscheidungen über unsere Lebensumstände in der Bundesrepublik Deutschland werden in den Parlamenten getroffen. Hierbei stellt sich die Frage wie weit das jeweilige Parlament die abstimmungsberechtigte Bevölkerung repräsentiert.

Wahlergebnisse in der Bundesrepublik Deutschland erbrachten in der Vergangenheit bei den meisten Abstimmungen noch nicht einmal eine einfache Mehrheit.

Begründung: Bürger, welche nicht an einer Wahl teilgenommen, werden vom Wahlentscheid ausgeschlossen – ca. sechzig Prozent an der Wahl teilgenommenen Bürger werden im Wahlergebnis zu hundert Prozent manipuliert. Durch den Passus im Gesetz, der die gewählten Abgeordneten zu Vertretern des ganzen deutschen Volkes bestimmt, wird keine demokratische Legitimation hergestellt. In einer Diktatur mag das hingenommen werden, zur Herrschaft des Volkes bedarf es des gesamten Volkes. Weltverbesser könnten einen neuen Begriff für die Herrschaft eines Teiles des Volkes finden. Es bleibt jedoch immer nur eine Teil-Herrschaft!

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Sep 02 2016

Frau Dr. Merkel – jetzt reicht es!

Category: Geschichte,Politik,Recht,VolkHorst Zaborowski @ 07:58

Das Sie, wie Ihnen von gutmütigen Deutschen nachgesehen wird, die Schleusen einer Flüchtlingsinvasion ohne einen Parlamentsbeschluss geöffnet haben, ist Geschichte mit weitreichenden Folgen

Wenn Sie jetzt mit einem fadenscheinigen Versteckspiel ihren Regierungssprecher Steffen Seibert ins Feuer schicken wollen mit einer Erklärung der Bundesregierung, werfen Sie eine grundsätzliche Frage auf: Kann eine Regierung sich über den Beschluss des Parlamentes hinwegsetzen?

Wie weit soll der Begriff Demokratie noch verbogen werden? Bis auch der letzte deutsche Bürger erkennt, bzw. sich der Volksmeinung anschließt: Die da oben machen ja doch was sie wollen.

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Aug 20 2016

Bundestagsverwaltung überfordert

Category: AllgemeinHorst Zaborowski @ 15:34

Spiegel Online berichtet: Gefahren im Parlament: Bundestagsverwaltung ermahnt Mitarbeiter mit Kindern.

Die Bundestagsverwaltung sollte froh sein, dass Eltern Kinder aufziehen und trotzdem noch ihre Leistung in der Bundestagsverwaltung erbringen und keine sinnlosen Mahnungen versenden.

Einen Kindergarten innerhalb des Gebäudes der Bundestagsverwaltung einrichten!

Schäuble hat große Überschüsse im Bundeshaushalt. Da soll kein Geld für die Notlage der eigenen Mitarbeiter da sein?

Eine Schande, dass darüber noch Diskutiert werden muss.

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Jul 14 2016

BRD-Grundgesetz umgangen

Category: Gesellschaft,Militär,Politik,Recht,VolkHorst Zaborowski @ 02:25

Der beschlossene Einsatz der Bundeswehr im Bundesgebiet und Öffnung der Bundeswehr für staatsfremde Personen markiert den Weg in eine Diktatur.

In diesem Zusammenhang sind Große Koalitionen demokratiefeindlich –

Ein Putsch des Parlamentes der Bundesrepublik Deutschland gegen den Souverän – Das deutsche Volk!

 

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Jul 08 2016

Demokratie herbeischreiben reicht nicht

Category: Ausland,EU,Gesellschaft,Medien,Politik,VolkHorst Zaborowski @ 09:08

Aus Zeit  Online  – Ulrich Ladurner

Redakteur im Ressort Politik, DIE ZEIT

Fünf vor acht / Ceta: „EU-only“ – was? Aufschrei!

„Nein, das war es nicht. Denn Ceta brauchte auch im „EU-only“ Verfahren die Zustimmung des europäischen Parlaments, immerhin eine einwandfreie, europaweit demokratisch legitimierte Institution.“

Frage: Wie weit darf der Begriff „einwandfreie, europaweit demokratisch legitimierte Institution.“ ausgelegt werden? Ein Parlament, daß von einer Minderheit der Wahlberechtigten gewählt wird als demokratisch legitimiert zu bezeichnen ist schon fragwürdig. Dazu noch eine Bezeichnung „einwandfreie, europaweit- Institution ist eine Lachnummer unter Berücksichtigung der Befugnisse des europäischen Parlamentes.

Demokratie wird nicht durch hochjubeln als eine Gesellschaftsform gelebt, sondern durch Beteiligung der Staatsbürger.

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Mrz 05 2011

Lobbyisten-Republik BRD

Category: Politik,RechtHorst Zaborowski @ 17:25

Ist Demokratie und Lobbyisten-Republik mit einander vereinbar? Kann das Leben der Staats­bürger sich frei und nach demo­kratischen Grundsätzen entfalten wenn Lobby­isten bereits die Entwürfe für die zu verab­schiedenden Gesetzen schreiben?

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