Apr 07 2017

Volk – Staat – Regierung

Category: Deutsches Reich,Gesellschaft,Parteien,Politik,VolkHorst Zaborowski @ 00:35


Die Souveränität eines Staates entsteht durch die Bereitschaft seiner Staatsbürger den für die Bürger handelten Politiker einen Gestaltungsfreiraum einzuräumen. In der Bundesrepublik Deutschland wurde und wird dieser Gestaltungsfreiraum missbraucht. Politische wie wirtschaftliche Eliten handeln zu Gunsten Ihrer persönlichen, wie Ihrer wirtschaftlichen Interessen über die Köpfe der Staatsbürger hinweg.

Zum Beispiel:

Immigration wird zur Eroberung der Heimat autochthoner deutscher Bevölkerung durch Bürger von ausländischen Staaten missbraucht!

Trojanische Pferde dabei sind etablierte deutsche staatstragende Parteien die eine staats- verratende Politik betreiben.

Korrektur bei den kommenden Bundestagswahlen durch autochthone Deutsche entscheidet über Fortbestand oder Untergang des deutschen Volkes.

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Dez 06 2016

EU – eine Vision von gestern

Category: Ausland,Geschichte,Politik,überstaatlich,VolkHorst Zaborowski @ 03:14

Spätesten seit US-Trumpf-Triumpf sind Zentrifugalkräfte in Europa im Schnellgang am Werk. England – Österreich – Italien – Holland – Frankreich und die Bundesrepublik Deutschland. Eine Abfolge von Entscheidungen, die mit Sicherheit nicht zur Einigung in entscheidenden Fragen eines Zusammenlebens auf dem Kontinent Europa beitragen werden.

Wo wird eine Kraft herkommen, die den Grundgedanken der EU-Gründung Deutschland zu fesseln überwinden wird.

Leider bewirken wirtschaftliche und politische Eliten der BRD, als vorderste Frontfrau Dr. Angela Merkel, mit ihrer doppelt gestrickten Politik, die Unfähigkeit der Europäischen Union.

Alle Diskussionen werden nicht den Stein des Weisen gebären – das größte Volk in der Mitte Europas (Wenn wir Russland nur mit seiner Bevölkerung auf dem europäischen Landesteil in Anrechnung bringen) – mit einem fleißigen und gutmütigen deutschen Volk – als Führungskraft und Melkkuh gleichzeitig zu betrachten und auszunutzen.

Der europäische Kontinent wir Ruhe, Frieden und Kraft entfalten wenn er von Völkern und Staaten weiterhin bewohnt wird die jeweils ihre Souveränität und ihre Lebensgewohnheiten frei gestalten.

Eine gemeinsame Kraft kann und muss sich bilden zur Abwehr der Eroberung unseres gemeinsamen Kontinentes Europa durch Menschen die mit nackten Füßen ihren Eroberungs-Krieg nach Europa tragen.

Politische Entscheidungen können rechtens nur von Vertretern eines jeden Volkes getroffen werden die vom Volk mittels Wahlen dazu legitimiert worden sind. Ein direkter und indirekter Einfluss der Wirtschaft auf die Parlamente ist zu verhindern.

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Okt 24 2016

CETA-Streit

Category: Ausland,EU,Gesellschaft,Medien,Politik,Recht,WirtschaftHorst Zaborowski @ 23:37

In der ARD kommentierte Markus Preiß, ARD Brüssel. Aus Sicht eines Zuschauers, ganz banal ausgedrückt, wessen Brot ich esse dessen Lied ich singe. Eine Belehrung über Demokratie an einem ungeeigneten Objekt, der EU.

Durch diese Brüsseler Brille drangen nicht die Sorgen und Ängste der Menschen, die letztendlich für alle Entscheidungen die mit dem CETA-Abkommen entstehen, mit ihrem Einkommen aufkommen müssen. Und nicht nur mit ihrem Einkommen, sondern auch mit ihrer Entscheidungsfreiheit als Bürger. Richtig ist, in einer gelebten Demokratie hat ein Jeder Zugeständnisse zu machen um zu einem Kompromiss zu gelangen.

Im Leben eines jeden Menschen, einer jeden Gemeinschaft, in jeder Stadt und jedem Staat werden bei bestimmten Angelegenheiten jedoch keine Kompromisse erreicht werden können. In diesem Moment hat dann der Wunsch nach einem Kompromiss vor dem Selbstbestimmungsrecht der Bürger, des einzelnen Staates zurückzustehen.

Erst kommt das Lebens- und Selbstbestimmungsrecht eines jeden einzelnen Bürgers. Daraus entwickelt sich in einer Gemeinschaft, im Staat, gesetzliche Grundlagen an die sich dann die einzelnen Bürger halten müssen.

Eine Organisation wie die EU, entwickelte sich aus wirtschaftlichen Interessen die politisch motiviert waren – im Klartext die Anbindung des deutschen Volkes an einer langen Leine zur ständigen Kontrolle durch die Siegermächte des zweiten Weltkrieges.

Aus dieser Ausgangslage heraus eroberten wirtschaftliche Kräfte ihren Einfluss in die politische Ebene des Staates BRD hinein.

In den vergangenen siebzig Jahren wurde der Einfluss wirtschaftlicher Kräfte, insbesondere mit der Ausweitung des weltweiten Handels, zu einer Macht im Hintergrund.

Der Angriff mittels CETA auf die Souveränität der Gerichtsbarkeit und damit im Grunde genommen auf die Souveränität der einzelnen Staaten in Europa ist, wenn er gelingt, der Untergang souveräner Staaten.

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Jun 29 2016

Brexit und die Gretchenfrage der Demokratie

Category: Ausland,EU,Gesellschaft,VolkHorst Zaborowski @ 01:07

Mit dem Brexit in Großbritannien wird gleichzeitig die Frage aufgeworfen, wer ist in einer Demokratie der Souverän?

Ist es das Volk, dass aufgefordert wurde sich zu entscheiden? Oder ist es das Parlament, daß dem Volk diese Frage zur Entscheidung vorgelegt hat.

Das britische Volk hat mit einer Mehrheit von 51,9 %, bei einer Wahlbeteiligung von 72% für den einen Austritt von Großbritannien aus der EU gestimmt.

Abgeordneten aus der konservativen britischen Regierungspartei und der oppositionellen Labour-Partei proben den Aufstand.

Schöne Demokraten – wenn das Volk so abstimmt, wie Sie es gerne hätten, ist alles in Butter. Wehe, daß Volk, stimmt anders ab wird nach Wegen gesucht, erneut Abstimmungen zu organisieren, bis der Wähler so abstimmt wie die Herren es wünschen.

In Saus und Braus in Ihrem Wolkenkuckucksheim am Wähler vorbeiregieren und hinterher Jammern – solche Demoraten brauchen wir nicht –  die uns Wähler als der Souverän nicht anerkennen – in Großbritannien nicht und nicht in der Bundesrepublik Deutschland.

Bei der nächsten Wahl entlassen

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Jun 18 2015

Klarstellung – Bundestag – Bundesregierung

Category: Gesellschaft,Parteien,Politik,Recht,VolkHorst Zaborowski @ 17:22

Abgeordnete des Bundestages werden in direkter  Wahl oder als Kandidat einer Partei für den Bundestag der Bundesrepublik Deutschland gemäß Grundgesetz, Art. 38, der Bundesrepublik Deutschland gewält!

Der Bundeskanzler wird, gemäß Grundgesetz Art. 64, auf Vorschlag des Bundespräsidenten vom Bundestage der Bundesrepublik Deutschland gewählt!

Somit überträgt der Souverän, wir als Staatsbürger der Bundesrepublik Deutschland, unsere Souveränität auf die von uns gewählten Abgeordneten des Bundestages der Bundesrepublik Deutschland!

Diese Abgeordneten wählten einen NSA-Untersuchungsausschuss des Bundestags der Bundesrepublik Deutschland  dem unter anderem die Aufklärung dessen, was in den Selektoren, den Suchbegriffen der Geheimdienste, steht, übertragen  worden ist.

Somit ist ein Kontrollauftrag zur Aufklärung bestimmter Handlungen der Bundesregierung unter Kanzlerin Dr. Angela Merkel von den Vetretern des Souveräns, den Staatsbürgern der Bundesrepublik Deutschland, gefordert worden!

Wenn die Bundesregierung, ganz gleich aus welchen Gründen sich der im Grundgesetz festgeschriebenen Rangfolge entzieht handelt sie gegen ihre, im Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland festgeschriebenen Rechte und Pflichten.

Der Versuch von Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel Mehrheiten bei den Abgeordneten des Bundestages der Bundesrepublik Deutschland für eine den ausspähenden USA besänftigende Formulierung zu gewinnen spaltet den Bundestag der Bundesrepublik Deutschland.

siehe: „Die Koalition aus SPD und Union hat die Bedingungen der Bundesregierung akzeptiert: Der Untersuchungsausschuss des Bundestages wird die Selektoren, die Suchbegriffe der Geheimdienste, nie zu sehen bekommen.“

Wenn zum Beispiel ein(e)r  von uns einen Rechtsanwalt mit bestimmten Aufgaben betraut (vertraut) und wir unsere Interessen nicht in unserem Sinne vertreten finden – suchen wir uns einen anderen Rechtsanwalt!

Lesen Sie bitte unten stehende Artikel des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland und handeln Sie!

 Artikel 38

(1) Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen.

 Artikel 43

(1) Der Bundestag und seine Ausschüsse können die Anwesenheit jedes Mitgliedes der Bundesregierung verlangen.

Artikel 44

(1) Der Bundestag hat das Recht und auf Antrag eines Viertels seiner Mitglieder die Pflicht, einen Untersuchungsausschuß einzusetzen, der in öffentlicher Verhandlung die erforderlichen Beweise erhebt. Die Öffentlichkeit kann ausgeschlossen werden.

(2) Auf Beweiserhebungen finden die Vorschriften über den Strafprozeß sinngemäß Anwendung. Das Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis bleibt unberührt.

(3) Gerichte und Verwaltungsbehörden sind zur Rechts- und Amtshilfe verpflichtet.

(4) Die Beschlüsse der Untersuchungsausschüsse sind der richterlichen Erörterung entzogen. In der Würdigung und Beurteilung des der Untersuchung zugrunde liegenden Sachverhaltes sind die Gerichte frei.

Artikel 63

(1) Der Bundeskanzler wird auf Vorschlag des Bundespräsidenten vom Bundestage ohne Aussprache gewählt.

Artikel 64

(1) Die Bundesminister werden auf Vorschlag des Bundeskanzlers vom Bundespräsidenten ernannt und entlassen.

(2) Der Bundeskanzler und die Bundesminister leisten bei der Amtsübernahme vor dem Bundestage den in Artikel 56 vorgesehenen Eid.

 Artikel 67

(1) Der Bundestag kann dem Bundeskanzler das Mißtrauen nur dadurch aussprechen, daß er mit der Mehrheit seiner Mitglieder einen Nachfolger wählt und den Bundespräsidenten ersucht, den Bundeskanzler zu entlassen. Der Bundespräsident muß dem Ersuchen entsprechen und den Gewählten ernennen.

(2) Zwischen dem Antrage und der Wahl müssen achtundvierzig Stunden liegen.

Artikel 69

(1) Der Bundeskanzler ernennt einen Bundesminister zu seinem Stellvertreter.

(2) Das Amt des Bundeskanzlers oder eines Bundesministers endigt in jedem Falle mit dem Zusammentritt eines neuen Bundestages, das Amt eines Bundesministers auch mit jeder anderen Erledigung des Amtes des Bundeskanzlers.

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Jun 18 2015

Ist die BRD souverän ?

Category: Ausland,EU,Gesellschaft,Politik,überstaatlich,VolkHorst Zaborowski @ 09:25

 Verkehrsminister Alexander Dobrindt schlägt vor und Bundestag der Bundesrepublik Deutschland verabschiedet Gesetz zur Einführung einer Maut Gebühr.

  • EU-Kommission will Bundesrepublik Deutschland wegen Einführung von Maut-Gebühren auf deutschen Straßen verklagen.

 NSA-Untersuchungsausschuss im Bundestag will detaillierten Einblick in die Geheimdienstaktivitäten der USA bekommen. – Merkels Regierung beugt sich den Vereinigten Staten von Amerika.

  • „Da auf absehbare Zeit nicht zu erwarten ist, dass die US-Regierung einer Weitergabe ausdrücklich zustimmen wird,…“

Mittwochnacht in Brüssel – Angela Merkel, Alexis Tsipras und Francois Hollande lachen – Merkels pflichtbewußte EU-Berater Nikolaus Meyer-Landrut sitzt mit ernstem Gesichtsausdruck dabei –  warum wohl ?

  • Hat auch hier der lange Arm der USA Merkels Festhalten an Griechenlands EU-Mitgliedschaft „entscheidenden“ Einfluß ?!

Einen souveränen Staat stellen wir Staatsbürger uns anders vor! – Zuerst das eigene Volk, der eigene Staat – und dann erst Interessen anderer Staaten und Völker beachten.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

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Feb 17 2015

Euro = als Waffe mißbraucht

Category: Allgemein,EU,Geschichte,Politik,Volk,WirtschaftHorst Zaborowski @ 02:17

Wie viele Brücken in der Bundesrepublik Deutschland könnten mit den 60 Milliarden Euro saniert werden die der BRD ein Austritt Griechenlands aus dem Euro-Club mit dem heutigen Tag kosten würde?

Unsere DM war Vom 21. Juni 1948 bis zur Einführung des Euro am 1. Januar 1999 in der BRD unsere Währung. In diesem halben Jahrhundert lebten europas Völker mit ihren Währungen.
46 souveräne Staaten in Europa davon ist in in 19 der 28 EU-Länder der Euro Währung.

Im Zeitalter von PC und modernster Rechensystemen und Übertragungswegen bilden Währungen kein Hindernis für den Güteraustausch.

Die Einbindung der BRD in die EU war bereits eine Einschränkung der Souveränität der Deutschen. Mit Einführung des Euro wurde die BRD wirtschaftlich gefesselt.
ESM und TTIP fesseln zusätzlich die Palamente der EU-Staaten.

Dem „goldenen Kalb“ wird die Würde der Menschen in Europa geopfert.
Dank Griechenland und seiner neuen Regierung wird die Waffe Euro auf die Tagesordnung der Politik gesetzt.

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