Jul 09 2010

Diktatur in der Demokratie

Category: Politik — Horst Zaborowski @ 15:41

Wer diese Überschrift für ein Wortspiel hält oder an einen Scherz glaubt, wird bei Über­prüfung der Fakten die bittere Wahrheit erkennen.

Voraus­setzung bei Betrachtung dieser Fakten ist: Wir sind uns über den Begriff Volks­herr­schaft einig und verbinden mit dem Wort Demo­kratie die Herrschaft des gesamten Volkes in einem Abstimmungs­körper. Dieser kann bei Wahlen vom Volk in den Grenzen einer Gemeinde, in den Grenzen eines Landes oder in den Grenzen eines Staates gebildet werden. Die gleichen Voraus­setzungen gelten auch bei Volks­abstimmungen, Volks­begehren usw. — Bei diesen Betrach­tungen müssen jeweils die Wahl­berechtigen den Ausschlag geben. Continue reading “Diktatur in der Demokratie”

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Dez 12 2008

EU = Diktatur der Demokraten

Category: EU,Politik,überstaatlich — Horst Zaborowski @ 19:25

In der Demokratie wird um den besten Weg oder das beste Ergebnis gerungen. Der Souverän in der Demokratie ist der mündige Staatsbürger. Leider kann er nur zur Wahlzeit seine Souveränität ausüben. Bei Volksabstimmungen ist der mündige Staatsbürger nicht nur der Souverän, sondern gleichzeitig der Gesetzgeber. Dieses wird von den „EU – Demokraten“ nicht akzeptiert. Im Klartext: EU–Demokraten sind Diktatoren! Mit diesem diktatorischen Verhalten — wie zur Zeit bei der Abstimmung über den Lissabon-Vertrag, der Mißachtung von Irlands „Nein“ (54% der Iren stimmten mit nein bei einer Wahlbeteiligung von 53%), dem Wenden und Drehen, um die Iren nochmals abstimmen zu lassen (das Zuckerbrot, mit dem das freie Volk der Iren gelockt werden soll, hebelt im Grunde genommen den gesamten „Lissabon-Vertrag“ aus) — beweisen sie nur eins — die Handelnden in der EU sind keine Demokraten!

Hier stellt sich die Frage ist eine demokratische Staatsform noch erstrebenswert, wenn in ihr Diktatoren das Sagen haben? Bei einer Diktatur wissen die Staatsbürger, worauf sie sich einzustellen haben. In einer Demokratie mit Diktatoren als „Lenkern“ wissen sie es nicht.

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Jun 13 2008

Dank an unsere Freunde in Irland

Category: Ausland,EU,Medien,überstaatlich — Horst Zaborowski @ 19:55

Wir bedanken uns für Euren Einsatz für ein freies Europa und freuen uns mit Euch! Gleichzeitig sind wir traurig, daß Ihr die Last gegen die ignorante und europaweit agierende Politik- und Mediengestalter-Mafia alleine tragen mußtet. Continue reading “Dank an unsere Freunde in Irland”

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Jun 09 2008

>>>> TERMINSACHE: 12.6.2008 <<<<

Category: Ausland,EU,überstaatlich — Horst Zaborowski @ 18:16

 

Aufruf zur Solidarität mit dem irischen Volk

Liebe Freunde der Wahrheit und Gerechtigkeit — unterstützt die Menschen in der Republik Irland.
Das irische Volk hat, als einzigstes in der EU die Möglichkeit am 12. Juni 2008 beim Referendum über den neuen EU-Vertrag (Lissabon-Vertrag) abzustimmen. Continue reading “>>>> TERMINSACHE: 12.6.2008 < <<<"

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