Apr 08 2017

Demokratie = Volksherrschaft

Category: Deutsches Reich,Gesellschaft,Justiz,Politik,VolkHorst Zaborowski @ 10:54

Eine grundsätzliche Frage wurde bisher noch nicht gestellt. Wie groß muss bei einer Abstimmung der Anteil Stimmberechtigter sein um dem Begriff Volksherrschaft zu genügen?

Darf überhaupt von Volksherrschaft ausgegangen werden, wenn einzelne Teilnehmer an der Abstimmung keine Volksangehörige sind?

Nachdem der Einfluss ausländischer Bürger in die Parteien der BRD und auch in die Parlamente ein beträchtliches Ausmaß angenommen hat muss der Begriff Demokratie abgeklärt werden.

Hat sich da, unter dem Mantel der Demokratie eine Diktatur breit gemacht. War Merkels Gesetzesbruch bei der Einreise von Flüchtenden bereits eine diktatorische Handlung?

Immerhin eine nicht unwesentliche Frage bei einer Bundeskanzler-Kandidatin.

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Dez 28 2016

Liberale Demokratie

Category: Gesellschaft,Parteien,Politik,Recht,VolkHorst Zaborowski @ 04:57

Dirk Kurbjuweit, stellvertretender Chefredakteur DER Spiegel bekennt sich in seinem Artikel vom 27.12.2016 zu einer liberalen Demokratie.

Wer Demokratie in derartige Sektoren einordnet kommt über eine soziale Demokratie schnell zu einer nationalen Demokratie.

Demokratie – Die Herrschaft des Volkes hat es nicht verdient zum Spielball von Deklamationen verschandelt zu werden.

Demokratie muss gelebt werden, jedoch nicht nur von Teilen eines Volkes. (Für die „Fortgeschrittenen“ auch von Teilen einer „Gesellschaft“!).

Und hier liegt der sog. Hund begraben – Teile unseres deutschen Volkes drücken sich davor Ihre Meinung im Demokratie-Prozeß einzubringen. Immer Schimpfen, Meckern (dieser Aufzählung können nach belieben weitere Bezeichnungen hinzugefügt werden) jedoch schön draußen bleiben wenn Entscheidungen anstehen.

Entscheidungen über unsere Lebensumstände in der Bundesrepublik Deutschland werden in den Parlamenten getroffen. Hierbei stellt sich die Frage wie weit das jeweilige Parlament die abstimmungsberechtigte Bevölkerung repräsentiert.

Wahlergebnisse in der Bundesrepublik Deutschland erbrachten in der Vergangenheit bei den meisten Abstimmungen noch nicht einmal eine einfache Mehrheit.

Begründung: Bürger, welche nicht an einer Wahl teilgenommen, werden vom Wahlentscheid ausgeschlossen – ca. sechzig Prozent an der Wahl teilgenommenen Bürger werden im Wahlergebnis zu hundert Prozent manipuliert. Durch den Passus im Gesetz, der die gewählten Abgeordneten zu Vertretern des ganzen deutschen Volkes bestimmt, wird keine demokratische Legitimation hergestellt. In einer Diktatur mag das hingenommen werden, zur Herrschaft des Volkes bedarf es des gesamten Volkes. Weltverbesser könnten einen neuen Begriff für die Herrschaft eines Teiles des Volkes finden. Es bleibt jedoch immer nur eine Teil-Herrschaft!

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