Nov 12 2016

Wahl von Präsidenten Trump bringt es an den Tag:

Category: Ausland,Geschichte,Politik,überstaatlich,VolkHorst Zaborowski @ 00:29
  • Die Zerrissenheit der Bevölkerung in den USA.
  • Einmal verläuft eine Linie zwischen den unterschiedlichen Einkommen.
  • Eine weitere Linie verläuft zwischen Generationen unter Vierzig und über Vierzig
  • Ebenfalls verläuft eine Linie zwischen der Bevölkerung auf dem Lande und in den Städten.

Eine Annäherung zwischen den unterschiedlichen Einkommen lässt sich über abgestimmte Besteuerungen erreichen. Zumal Präsident wie Senat und Repräsentantenhaus von den Republikanern beherrscht werden.

Der Riss zwischen den Generationen wird nicht so leicht zu überbrücken sein. Von den Generationen über 40 Jahre ist der Staat unter erschwerten Bedingungen erhalten worden. Generationen unter 40 Jahre ziehen den Nutzen aus der technischen Entwicklung. Körperliche Arbeit wird nicht mehr geachtet.

Unterschiedliche Lebensverhältnisse in den Städten und in den ländlichen Gebieten vergrößern sich sehr schnell.

Diese Unterschiede bestehen auch in der Bundesrepublik Deutschland. Hier kommt erschwerend hinzu, die Bundesrepublik Deutschland ist von der Fläche her viel kleiner als die Vereinigten Staaten von Amerika. Befugnisse des Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika reichen für Entscheidungen, von denen Befugnisse und Entscheidungsmöglichkeiten der Bundespräsident der Bundesrepublik Deutschland nicht einmal träumen kann.

In der „Weimarer Republik“ hatten auch wir Deutsche einen Reichspräsidenten dessen Befugnisse ähnlich weittragend wahren wie die des Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika.

Amerika ist ein freier Staat und ein freies Land und seine Bürger sind stolz darauf. In der Bundesrepublik Deutschland besteht ein kriechender Anpassungsdrang. Freiheit ist ein unbekannter sowie ein nicht erstrebenswerter Begriff.

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Jun 07 2016

Bundespräsidenten-Wahl – BRD – Nicht erwachsen geworden

Category: Deutsches Reich,Gesellschaft,Politik,VolkHorst Zaborowski @ 09:29

Bei der anstehenden Kür des Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten zeigt sich die Unselbständigkeit der Bundesrepublik Deutschland.

Bei Gründung am 23. Mai 1949  war das Land, auf dem diese Gründung stattfand, ein von den Siegern des Zweiten Weltkrieges geteiltes sowie besetztes Land und Volk.

Auch im anderen Teil dieses  besetzten Landes fand die Zeremonie unter den gleichen Voraussetzungen statt.

Die gesetzlichen Grundlagen der entstehenden Staaten BRD und DDR wurden unter dem Protektorat der Alliierten des Zweiten Weltkrieges beschlossen und vollzogen.

Beschlossen von Patrioten oder Verrätern. Eine Gemengelage, die aufzulösen den in dieser Zeit überlebenden Deutschen nicht möglich war.

Nicht möglich war, weil ein besetztes Land und Volk sich nicht frei entscheiden kann! – in diesem Zusammenhang gesprochene, und auf Papier verewigte Worte sind Fakten der Gegenwart und, weil unter Zwang erfolgt, ohne Ewigkeitswert.

Bei der Geburt eines Menschen vollzieht sich ein Akt der Befreiung.

Bei der Geburt eines Staates kann die Folge ein Akt der Befreiung sein – oder, wie dies bei DDR und BRD der Fall war, eine Fesselung an die Vergangenheit.

Ein  Mensch hat die Möglichkeit sich nach seiner Geburt zu entwickeln.

Dabei ist entscheidend ob er unter freien Menschen aufwächst oder unter Sklaven.

Ein Staat kann im Einklang mit seinem, ihn tragenden Volk, im Konzert der Völker sich zur Freiheit hin entwickeln. – Oder nicht erwachsen werden und die ihm bei  seiner Geburt auferlegten Fremdlasten geduldig weiter tragen.

Die anstehende Wahl eines Bundespräsidenten für die Bundesrepublik Deutschland kann ein Signal  sein – erwachsen zu werden

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Mai 02 2015

Gabriels Luftnummer

Category: Ausland,Gesellschaft,Justiz,Parteien,Politik,VolkHorst Zaborowski @ 10:09

Um den Angelpunkt im TTIP-Streit, die Einrichtung von Schiedsgerichten auf privatwirtschaftlicher Basis zu glätten, schlägt Gabriel eine Gründung eines europäisch-amerikanischen Handelsgerichtshofes vor.

Damit ist der Zeitpunkt gekommen die Ernennung von Richtern in der Bundesrepublik Deutschland zu hinterfragen.

Wenn wir davon ausgehen sollen, daß der Souverän das Staatsvolk ist, muß auch der Souverän und nicht von ihm Delegierte, Abgeordnete andere Staatsdiener, Richter wählen.

Um wie viel anrüchiger ist es von Interessengruppen Richter in ein Amt zu installieren in dem die Souveränität von Staaten in Frage gestellt werden kann.

Bürger heute sich wehren,  bewahrt morgen vor Tränen

 

Widerstand gegen TTIP

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Jul 21 2013

Energiewende – im Alleingang

Category: EU,Gesellschaft,Politik,Volk,WirtschaftHorst Zaborowski @ 10:29

Als exportorientierter Staat, wie die Bundesrepublik Deutschland von den politischen und wirtschaftlichen Eliten ausgerichtet wurde, sind neue Entwicklungen überlebensnotwendig. Jedoch – sie sollten Aussichten eröffnen, daß deutsche Steuerzahler auch einen Nutzen davon haben.

Unsere Verkäuferin im Großmarkt, oder Schwestern im Krankenhaus wollen von ihrem kargen Lohn nicht dazu beisteuern, damit Eliten um Merkel und Steinbrück auf dem Parkett der Weltbühne glänzen können.

Sie rackern sich ab, in der Hoffnung, daß ihre Kinder und Sie selbst eine Zukunft und ein gesichertes Leben im Alter als Lohn ihrer Mühen verbuchen können.

Wie begründet kann diese Hoffnung sein, wenn:
Die Belastungen aus der Energiewende vorwiegend von den gering verdienenden Staatsbürgern über die Stromrechnungen aufgebracht werden, während Kapitalkräftige ihr Vermögen mehren können.

Durch Unvermögen der an den Schalthebeln der Macht Sitzenden wird die Energiewende nicht den Gesetzen des Marktes, sondern von politischen Vorgaben aus gehändelt.
Es kann doch kein Grund sein, weil Bundespräsident und Bundeskanzlerin ihre Lebens-Erfahrungen in der DDR machen durften wir heute dies „Wirtschaftssystem“ über den Umweg der Energiewende in der BRD einführen.

Ein neu entwickeltes und eingeführtes Produkt muß in drei bis fünf Jahren sich selbst tragen und danach Gewinn abwerfen. Zuschuss als Dauerlösung ist Enteignung der Steuerzahler.

Von der politischen Seite betrachtet werden wir mit Tatsachen konfrontiert:
Die EU-Wettbewerbskommissar Joaquín Almunia sieht den Ausbau der Atomkraft als eines der Ziele der Europäischen Union. Vor diesem Hintergrund sollen die Mitgliedsländer den Bau von Atomkraftwerken leichter subventionieren können. Das sehe der Entwurf der neuen Beihilferichtlinie vor, berichtet die Süddeutsche Zeitung.

Der deutsche Steuerzahler soll nun neben den zusätzlichen Kosten für den Ausbau erneuerbarer Energien in der BRD auch noch für den Ausbau der Kernenergie in Europa zahlen.

Und wenn wir nicht zahlen sollten, bleibt der Rückgriff auf unsere Steuergelder durch den ESM gesichert.
In beiden Fällen reichen die Befugnisse der Bundesrepublik Deutschland nicht aus diese Zahlungen zu verhindern.

Wer soll noch vertrauen in in „unsere“ Politiker haben?

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Jul 20 2013

Spionage

Category: Ausland,Gesellschaft,Parteien,PolitikHorst Zaborowski @ 14:45

wurde seit Menschengedenken betrieben. Der Natur der Sache geschuldet wird über solche „Tätigkeiten“ wenig berichtet. Obwohl durch diese „Tätigkeiten“ Schäden für die Ausspionierten in nicht zu bezeichnenden Größenordnungen entstehen.

Es ist unerheblich ob Spionageangriffe von gelenkten Demokratien oder fremdbestimmten Diktaturen aus erfolgen, Schwachpunkte sind die Menschen.

Viel zu wenig bekannt ist warum sich Bürger zur Spionagetätigkeit bereit finden. Sind es Geldwerte Leistungen, von der Banknote bis zu Liebesleistungen?
Ist es die Überzeugung, aus politischen bis zu religiösen Motiven heraus?

Aus der Angriffsrichtung der Spionage heraus, ob diese sich gegen Staaten oder Firmen richtet läßt sich zumindest eine Abwehrstrategie entwickeln.
Voraussetzung um eine Abwehrbereitschaft zu mobilisieren ist die Erkenntnis:
Spionage schadet dem deutschen Staatsbürger, und indirekt auch über den Datenklau bei deutschen Firmen.
Auch der Staat, der die Interessen seiner Bürger zu vertreten hat, muß zur Spionageabwehr bereit sein.

Wie zum Beispiel gemäß SPIEGEL ONLINE – 19.07.2013:
NSA-Geheimdienstchef Keith Alexander, nebenbei noch Chef des sogenannten Cybercommand, die amerikanische Digitalstreitmacht aus: Das Militär werde bis 2015 mindestens 13 Hacker-Einheiten mit „Offensiv-Fähigkeiten“ für den Fall einer Attacke auf die USA schaffen. So hatte er es bereits im Frühjahr angekündigt.

Ist diese Handlungsweise in der Bundesrepublik Deutschland denkbar?
Denkbar nachdem jedwede nationale Regung verteufelt wird
Regierungen und Opposition fügen sich. Peer Steinbrücks Aufforderung, daß die USA das deutsche Grundgesetz respektieren soll ist Wahlkampf mit großen Sprüchen. Auch die SPD war in Zeiten ihrer Regierungsbeteiligung, nach Kurt Schuhmacher, gehorsamer Befehlsempfänger der Siegermächte.

Bisher ist keine Entscheidung des deutschen Bundestages bekannt, in denen sich die Abgeordneten im Zweifelsfall ihrer Verantwortung gemäß für die Interessen deutscher Staatsbürger entschieden.

Wofür sollten sich deutsche Patrioten entscheiden wenn im eigene Staat durch Behörden entgegen Grundgesetz Artikel 5
(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.

über Druck auf Provider der freie Zugang zum Netzauftritt jahrelang verhindert wird?

Sie entscheiden sich für eine Netzauftritt über einen Provider in den USA.
Die USA sammeln Daten, unsere Daten können nun noch bequemer von den USA-Behörden eingesehen. Aber – wir können diese ins Netz stellen.

Eine Frage ans Gewissen: Für welche Freiheit soll man sich entscheiden?
Kann Freiheit dort sein wo Minderheiten an der Verbreitung ihrer Überzeugungen gehindert werden.

Kann Freiheit dort sein wo Minderheiten ihre Meinung frei verbreiten können und ihre Büros und Privaträume ausgespäht werden?

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Jul 05 2013

Bundeswahlausschuß kam zur Einsicht

Category: BGD,Gesellschaft,Justiz,Parteien,Recht,VolkHorst Zaborowski @ 03:46

Der Bundeswahlausschuss hatte ein umfangreiches Pensum zu bewältigen. Hatten sich doch 61 Parteien um die Teilnahme an der Bundestagswahl 2013 beworben. Die Beurteilung, ob eine Partei zur Wahl zugelassen wird oder nicht, gliederte sich im wesentlichen in zwei Kriterien.

  1. Wurden die für die Teilnahme durch Gesetz oder Verordnung vorgegebenen Voraussetzungen erfüllt oder nicht. Bei der Beurteilung blieb dem Bundeswahlausschuss nur ein ganz geringer Entscheidungsrahmen.
  2. Der Bundeswahlausschuss hatte, und er machte davon Gebrauch, einen großen Entscheidungsrahmen wenn es darum geht zu beurteilen, gewissermaßen hellseherische Fähigkeiten zu entwickeln, ob eine Antrag stellende Partei („würdig“) befähigt ist an der Bundestagswahl 2013 teilzunehmen.

So kam es wie es kommen musste, unser Bund für Gesamtdeutschland, eine kleine Partei mit zwangsläufig weniger werdenden Mitglieder aus der Erlebnisgeneration wird unterstützt durch viele Freunde. Ohne deren persönliche und finanzielle Unterstützung könnte unser Bund für Gesamtdeutschland die gemäß Parteiengesetz §1 (2) aufgegebene Aufgabe Mitwirkung an der politischen Willensbildung des Volkes nicht leisten.

In den vergangenen 22 Jahren wurde von unseren Mitgliedern zusammen mit unseren Freunden diese „Mitwirkung“, rein aus den erhaltenen Spenden ohne staatlichen Zuschuss geleistet!

Der Bundeswahlausschuss benötigte bei seiner Entscheidung, ob der Bund für Gesamtdeutschland zur Bundestagswahl 2013 zugelassen oder nicht zugelassen werden sollte, drei „Anläufe“.

Dieser Aufwand und dies Mühe würde nicht erforderlich werden, wenn unser Grundgesetz mit dem

Artikel 21
(1) Die Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit. Ihre Gründung ist frei.

nicht durch das, dem Grundgesetz nachrangige, Parteiengesetz unterlaufen würde.

Diese grundsätzliche Frage bedarf dringend der Abklärung durch das Bundesverfassungsgericht.

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Jul 13 2012

für oder gegen

Category: Deutsches ReichHorst Zaborowski @ 18:32

Vor dieser Entscheidung stehen wir Staatsbürger der BRD öfter als uns lieb ist und flüchten uns oft in die Enthaltung, wohl wissend, daß auch die Enthaltung eine Stellungnahme ist, die sich leider unserem Einfluß entzieht — weil die Stimmen derer die dafür sind genauso wie die stimmen derer die dagegen sind, bei einer Wahl gezählt werden.

Wer nicht an einer Wahl teilnimmt, dessen Stimme wird nicht gezählt. — Wobei des öfteren die Stimmen der „Nichtwähler“ zahlreicher sind, als die so mancher der „gezählten Parteien“.

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Jun 07 2012

Demokratie und/oder Diktatur

Category: Gesellschaft,Politik,VolkHorst Zaborowski @ 00:16

Wer ein langes Leben in Deutschland hinter sich hat kann beurteilen, wie es sich so lebt in einer Diktatur oder auch in einer Demokratie. Wer dazu noch in seinem Leben seine eigene politische Meinung hatte und evtl. sogar diese Meinung öffentlich zum Ausdruck brachte, kann guten Gewissens diese „Gesellschaftsformen“ beurteilen.

Eine Kurzbeurteilung: In einer Demokratie sitzen mehr „Mitgestalter“ an den „Fleischtöpfen“ als in einer Diktatur. Ansonsten sind diese „Mitgestalter“, ganz gleich ob in einer Demokratie oder in einer Diktatur, auf ihren eigenen Vorteil bedacht. Continue reading „Demokratie und/oder Diktatur“

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Mai 14 2012

Parteien und Bürger

Category: Gesellschaft,Justiz,Parteien,Politik,RechtHorst Zaborowski @ 19:08

Im Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland steht unter

Art. 3. [Gleichheit vor dem Gesetz] (1) Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich.
Art. 21. [Parteien] (1) Die Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit. Ihre Gründung ist frei. Ihre innere Ordnung muß demokratischen Grundsätzen entsprechen. Sie müssen über die Herkunft und Verwendung ihrer Mittel sowie über ihr Vermögen öffentlich Rechenschaft geben.
Continue reading „Parteien und Bürger“

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Mai 05 2012

Wahlkampf im NRW

Category: BGD,Parteien,PolitikHorst Zaborowski @ 19:55

„Viel Spaß im Wahlkampf, Herr Hink!“ veröffentlichte im Baulemania Archiv der Kategorie ‚Wipperfürth‘ unter seiner Verantwortung Herr Florian Breidenbach.

Viel Spaß wünsche ich Ihnen, wenn Sie Fakten einmal außerhalb der Antifa-Rhetorik zur Kenntnis nehmen. Continue reading „Wahlkampf im NRW“

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