Mai 18 2017

Wahlkämpfe – zwischen Visionen und Realität

Category: Gesellschaft,Medien,Parteien,Politik,VolkHorst Zaborowski @ 08:48

Im „Endspurt“ zur Bundestagswahl 2017 wirft die Landtagswahl in NRW ihren weiten Schatten. Wer seine Hoffnung darauf setzen sollte, dass bei den „staatstragenden“ Parteien eine reale Abwägung zwischen Visionen und Realität Einkehr halten würde, hat einen starken Glauben. Die Anzahl der treuen „Parteisoldaten“ – für die von den Ereignissen um die Bundeswehr geschockten gleich „Mitläufer“ genannt – wird kleiner und kleiner. Darüber kann ein zwischenzeitliches „Hoch“ beim Eintritt von neuen Mitgliedern nicht hinwegtäuschen.

In unserer schnelllebigen Zeit, zudem mit den superschnellen Informationskanälen, werden Wahlaussagen zum Lotterie-Spiel. Das alte Spiel, dem Wähler nach dem Mund zu reden, greift auch immer weniger.

Diese weit verbreitete Skepsis hat ihren Grund. Wie oft, quer durch alle „staatstragenden“ Parteien, wurden Wahlversprechen gebrochen. Mag es daran liegen, dass der Grundsatz – ein Mann ein Wort – aus der „Mode“ gekommen ist – und dies sicherlich nicht nur dadurch, dass Frauen heute in der Politik an entscheidenden Hebeln der Macht sitzen. (Merkels Flüchtlingsendscheit oder von der Leyens Verrat an den Wurzeln der Landesverteidigung sind nur ein Beispiel von vielen dieser „Handlungen“).

So traurig es auch sein mag, öffentliche Ereignisse außerhalb des Einflusses durch Regierungen schaffen ganz schnell neue Fakten.

An die vielen „kleinen“, man kann schon bald sagen alltäglichen durch Immigranten begangenen „Vergehen“ – von Vergewaltigung bis Mord – hat sich die deutsche Bevölkerung schon gewöhnt. Es bedarf schon eines, von den Mitbürgern empfundenen besonderen Umstand um Panik zu erzeugen.

(z.B. Domplatte Köln oder LKW-Mörder in Berlin)

Wer nun geglaubt haben sollte, dass nach solchen Ereignissen eine Umkehr der „Willkommenskultur“ hin zur Verantwortung für „…dem Wohle des deutschen Volkes….“ eingetreten würde, wurde enttäuscht.

Der Zweifel frisst sich immer tiefer sind die zur Zeit verantwortlichen deutschen Politiker noch ihrer gewählten Aufgabe gemäß für das Wohl des Deutschen Volkes tätig, oder bauen Sie Ihre Rückversicherung, einem Leben in auch welchem Land und Staat dieser Welt aus.

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Mai 17 2017

Können Wahlversprechen in einer Demokratie gehalten werden

Category: Gesellschaft,Parteien,Politik,Recht,VolkHorst Zaborowski @ 08:16

Viele Wähler, die auf Grund der Beteuerungen eines Kandidaten ihre Stimme bei der Partei die der Kandidat empfohlen hat abgaben, sind nach der Wahl enttäuscht.

Ein Grund ist der, gesetzlich nirgendwo verankerte, „Fraktionszwang“. Eines dieser nicht mit den Gesetzen vereinbaren Handlungen die bis dato folgenlos bleiben. Ein weiterer Grund liegt im System und oder im Wahlergebnis. Hat keine Partei die absolute Mehrheit errungen entsteht, so eine stabile Regierung gebildet werden soll, über Koalitionsverhandlungen eine neue Regierung.

Die gesetzlich verankerte Verpflichtung des Abgeordneten nur“ seinem Gewissen gemäß zu handeln gerät ins Wanken. Stützt sich eine Regierung auf die absolute Mehrheit einer Partei könnten theoretisch Wahlversprechen eingehalten werden. Leider setzt sich die parlamentarische Mehrheit dieser Regierung aus Abgeordneten zusammen, die entweder als Direktkandidat ins Parlament hin-nein gewählt wurden und aus Kandidaten die über eine Landesliste ins Parlament einzogen.

Dieser Zustand kann bei Abstimmungen über das Schicksal eines ganzen Volkes nicht mehr als rein demokratisch bezeichnet werden – im Gegenteil, hier mischen sich diktatorische Elemente in die Entscheidung.

Vorschlag: Kandidaten, die sich zu einer Wahl stellen werden gesetzlich verpflichtet zu drei Themen im Wahlkampf eine für Sie unwiderrufliche beeidete Aussage abzugeben. Bei Verstoß gegen die eigene eidesstattliche Verpflichtung erlischt automatisch Ihr Mandat.

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Dez 08 2016

Demokratie und Wahlen

Category: Gesellschaft,Medien,Parteien,PolitikHorst Zaborowski @ 03:00

Welchen Stellenwert besitzen in der CDU Wahlen? Wenn die Vorsitzende Dr. Merkel in die Position der Vorsitzenden gewählt wird – ist die Welt in Ordnung.

Wenn die Junge Union einen Antrag einbringt die doppelte Staatsbürgerschaft aufzukündigen und dieser Antrag mit Mehrheit vom Parteitag angenommen wird reagiert die Vorsitzende Dr. Merkel

Es wird in dieser Legislaturperiode keine Änderung geben.

Ein Satz so wankelmütig ist wie die gesamte Merkelsche Politik. Realität ist, die CDU ist in einer Koalition mit der SPD. Diese Koalition hat eine doppelte Staatsbürgerschaft für in in Deutschland geborenen Kinder ausländischer Eltern beschlossen. SPD/Gabriel hat bereits lauthals verkündet, sich an den Koalitionsvertrag zu halten.

Eine Stellungnahme der CDU Parteivorsitzenden Dr. Merkel wie auf dem CDU-Parteitag „Sie halte den Beschluss persönlich für falsch“ lässt alle Vermutungen offen.

Adenauers Spruch „was stört mich mein Geschwätz von gestern“ bei sich bietenden Gelegenheiten in reale Politik umzusetzen lässt Demokratie und Wahlen zu einer Farce verkommen.

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Jul 16 2015

Demokratie und Wahlen

Category: EU,Gesellschaft,PolitikHorst Zaborowski @ 14:03

 

Wenn bei Wahlen und Abstimmungen innerhalb einer Woche entgegengesetzte Voten, wie in Griechenland geschehen, abgegeben werden – stellen sich Fragen.

Sind solche Meinungsänderungen in kürzester Zeit noch mit Demokratie vereinbar?

Passen solche Verhaltensmuster nicht eher zu einer Diktatur?

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Jul 04 2015

Griechenland – Abstimmung

Category: Ausland,EU,Gesellschaft,Parteien,PolitikHorst Zaborowski @ 09:57

Wie Griechen sich auch am Sonntag entscheiden – es bleibt eine offene Frage – Können Schulden, welche vom Staat Griechenland aufgenommen wurden, durch eine Befragung, bzw. Abstimmung grieschicher Staatsbürger auf Null gebracht werden?

Eine entscheidende Frage ist: Kann die EU mit einer Wahlbeteiligung bei der letzten Wahl 2014 von 43,3% den Anspruch aufrechterhalten Gesetze zu beschließen, die dann auch in den Staaten umgesetz werden müssen wo die Regierungen dieser Staaten mit entscheidenden demokratischen Mehrheiten gewählt worden sind?

Demo am Museum Bonn 19.-21.4.1993 & 15.6.1993

Demo am Museum Bonn 19.-21.4.1993 & 15.6.1993

 

 

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Dez 08 2014

Politikverdrossenheit

Category: Gesellschaft,Parteien,Politik,Recht,VolkHorst Zaborowski @ 09:18

Debatten im deutschen Bundestag werden von der Mehrheit wahlberechtigter Staatsbürger der BRD nicht wahrgenommen. Die Zahl der Staatsbürger die Debatten im Bundestag mitverfolgen sind nochmal wesentlich geringer.

Welche Gründe können zu diesem Verhalten beitragen.

1. Bei den Wahlen gewählte Kandidaten können in der Regel nicht abgewählt werden.
2. Über Listen gewählte Kandidaten der Parteien werden bereits bei ihrer Kandidatur für die Parteiliste außerhalb des Einflusses wahlberechtigter Staatsbürger, welche nicht Parteimitglieder sind, auf einen Listenplatz der Partei plaziert.
3. Erhält eine Partei nicht die absolute Mehrheit kann der Abgeordnete seine Wahlversprechen in gänze nicht in reale Politik umsetzen.
4. Stimmen wahlberechtigter Staatsbürger, welche nicht an einer Wahl teilnehmen, werden beim Wahlergebnis nicht berücksichtigt.-

Ergebnis: Bei den allermeisten, in der BRD durchgeführten Wahlen, ist die regierende Mehrheit faktisch in der Minderheit. Folglich steht hier Demokratie drauf und Diktatur ist drinnen.

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Nov 23 2014

Große Koalition – Fluch oder Segen ?

Category: Gesellschaft,Parteien,Politik,Recht,VolkHorst Zaborowski @ 17:09

Bei Wahlen werden in der Bundesrepublik Deutschland Staatsbürger die nicht an der Wahl teilgenommen hatten im Wahlergebnis gesondert ausgewiesen, jedoch auf eine Regierungsbildung hat dies keinen Einfluß.
Hierdurch werden wahlberechtigte Staatsbürger außen vor gelassen.
In vielen Fällen hängt das Schicksal vieler Staatsbürger – Große Koaliion hin oder her – von Minderheitsregierungen ab.
Politiverdrossenheit eine Folge!.

Vorschlag:
Die Anzahl der Sitze im Parlament, die bei Einbeziehung der „sogennten Nichtwähler“ sich errechnen – bleiben im Parlament unbesetzt – sind jedoch mit leere Sitzen vorhanden.
Bei Abstimmungen zählen diese leeren Sitze immer als Nein-Stimmen.

Wäre doch gelacht, wenn die Demokraten nicht munter werden!

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Mrz 17 2014

Wahl auf der Krim

Category: AllgemeinHorst Zaborowski @ 17:13

Wahlen wurden und werden zu jeder Wahl- gleich zu welchem Parlament und von welchem Staat oder von welcher Partei manipuliert.

Über Art und Umfang der Manipulationen läßt sich streiten. – Jedoch zeigen vier Finger einer Hand jeweils auf den Anklagenden.

Argumente sind vielfältig darstellbar. Wer Argumente, die in der Vergangenheit vorgetragen wurden mit den Taten der nachfolgend Gewählten vergleicht – wird wenige Übereinstimmungen finden.

Fakten werden auf Grund der Macht geschaffen – ganz gleich ob gewählt wird oder nicht.

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Aug 18 2013

Wirtschaft Ja – Ausbeutung Nein

Category: Gesellschaft,Politik,WirtschaftHorst Zaborowski @ 03:35

und schon gar keine Gefährdung der Bürger in den lebensnotwendigen Bereichen.
Lebensnotwendige Bereiche sind:
Wasser, Ernährung, elektr. Strom, öffentlicher Verkehr und medizinische Versorgung.

Eine Staatsführung die in diesen Bereichen der Profitsucht auch nur den kleinsten Spielraum einräumt hat ihre Hausaufgaben nicht gemacht.
Was allenfalls angestrebt werden sollte ist die Deckung der Aufwendungen.

Dies muß nicht zwangsläufig zur Folge haben, daß der Staat alleiniger Anbieter in den lebensnotwendigen Bereichen sein soll. Jedoch – der Staat sollte in jedem Falle auch über die Funktion des Eigentümers, und nicht nur der des Gesetzgebers, eine Sicherstellung des Zugangs eines jeden Staatsbürgers zu den lebensnotwendigen Bereichen garantieren.

Dazu gehört es auch Verantwortliche, die ihre Aufgabe nicht erfüllt haben zu entlassen – jedoch nicht mit einem goldenen Handschlag.

Es ist mit der Menschenwürde nicht vereinbar, wenn Menschen unter den Fehlentscheidungen leiden
– wie zum Beispiel die tausende Familien die durch Energiewende verursachten hohen Stromkosten nicht mehr bezahlen können und ohne elektr. Strom auch ihre Kinder versorgen müssen
– wie zum Beispiel die Kunden der Bahn, die nicht mehr zu ihren Arbeitsstellen kommen können weil „Die Bahn“ Gewinne erwirtschaften sollte um dann nach dem Börsengang von Spekulanten noch mehr ausgepreßt zu werden.

Ein jeder Leser dieser Zeilen könnten noch mehrere Beispiele hinzugen.

Überprüfen sie bei der kommenden Bundestagswahl die Kandidaten.
Denn – Sie entscheiden!

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Aug 04 2012

Forsa-Chef Güllner im Wolkenkuckucksheim

Category: Gesellschaft,Parteien,PolitikHorst Zaborowski @ 21:28

Gemäß Spiegel-Online vom 04. August 2012 denkt der Chef des Meinungsforschungsinstitutes Forsa, Manfred Güllner darüber nach, wie mehr Bundesbürger zur Teilnahme an Wahlen bewogen werden können.

Sein Vorschlag Wahlen nicht an Sonntagen, sondern an normalen Wochentagen stattfinden zu lassen ist schon ein Bruch mit Tradition und Gewohnheit. Continue reading „Forsa-Chef Güllner im Wolkenkuckucksheim“

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