Nov 16 2011

„Nazi“ für Ablenkungsmanöver sehr geeignet.

Category: Parteien,Politik,RechtHorst Zaborowski @ 17:21

Es ist schon sonderlich, wie sich alles so fügt. Zehn Jahre reisten „mordende Nazis“ durch die BRD – trotz Verfassungsschutz und aller sonstigen verantwortlichen Behörden.

Just zu dem Zeitpunkt – als erneut der Lissabon-Vertrag als Makulatur behandelt wird – (Rettungsschirme mit astronomischem Finanz-Summen in bekannter Zocker-Manier aufgespannt werden sollen) – wird diese neue Sau durch Dorf getrieben.

Ein Schelm, der böses dabei denkt. .

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Okt 28 2011

Achtung! Fanatiker am Werk

Category: EU,Finanzwirtschaft,Parteien,PolitikHorst Zaborowski @ 16:25

Wie sonst sollte man diese „Politiker“ bezeichnen die ihre verkündeten festen Überzeugungen nach einigen Wochen über Bord werfen und genau das Gegenteil mit voller Ernsthaftigkeit behaupten? Dazu dann noch im Bundestag der Bundesrepublik Deutschland von allen Fraktionen, außer der PDS, dazu die Unterstützung erhalten.

In bester Zocker-Manier wird auf eine „Gutsgläubigkeit“ der Märkte gesetzt. Unterhändler nehmen Kontakte mit Staaten aus fernen Kontinenten auf. Glauben diese „Irren“ wirklich, dass Staaten wie Brasilien und China, die den Beweis erbracht haben Volkswirtschaften können mehr erwirtschaften als ausgegeben, auf eine 30%tige Absicherung hereinfallen? – Hereinfallen auf ein Gemisch von demokratisch legitimierten Völkerrechtssubjekten/Staaten und der EU, einer Kopie einer UdSSR-Diktatur? Auf ein Gemisch, in dem nachweislich abgeschlossene Verträge nicht eingehalten und bei jeder Gelegenheit gebrochen werden?!

Wie erbärmlich und würde-los sind Politiker aus einem Jahrtausende alten Kontinent und Kulturkreis die bei jeder sich bietenden Gelegenheit Demokratie und Menschenwürde vor sich her-tragen – dann bei Staaten bzw. Staatsmännern die ihre eigene Vorstellung von der Gestaltung ihrer Gesellschaft haben „betteln“ gehen.

So tief können nur Fanatiker ohne jedweden Funken von Moral sinken!

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Okt 02 2011

EU = neuzeitlicher Völkermord

Category: EU,Gesellschaft,RechtHorst Zaborowski @ 19:48

Worte und Begriffe verändern im Wandel der Zeit ihre Aussage. So ist es auch an der Zeit das Wort Völkermord neu zu definieren. Die klassische Deutung gemäß Wikipedia:Definition der Londoner Charta vom 8. August 1945 „Verbrechen gegen die Menschlichkeit, unter anderem: Mord, ethnische Ausrottung, Versklavung, Deportation und andere unmenschliche Akte gegen die Zivilbevölkerung oder: Verfolgung aufgrund von rassistischen, politischen und religiösen Motiven; unabhängig davon, ob einzelstaatliches Recht verletzt wurde.“

“Artikel 7 des 2002 in Kraft getretenen Rom-StatutsRechtsgrundlage des Internationalen Strafgerichtshofes enthält folgende Definition:
(d) Vertreibung oder zwangsweise Überführung der Bevölkerung bedeutet die erzwungene, völkerrechtlich unzulässige Verbringung der betroffenen Personen durch Ausweisung oder andere Zwangsmaßnahmen aus dem Gebiet, in dem sie sich legal aufhalten”.

Dieser beschriebene Zustand wird in „Wurstscheibchen-Taktik“ durch die EU seit ihrer Gründung betrieben.

Mit Schäubles Vorstoß für eine weitere Machtübertragung einzelner Staaten innerhalb der EU an „Brüssel“ wird die Versklavung und Vertreibung der Völker Europas weiter vorangetrieben.

Griechen haben ein Recht in ihren völkischen Gewohnheiten zu leben. Alle anderen Völker steht dieses Menschenrecht ebenfalls zu – und auch dem deutschen Volk.

Eine Vertreibung aus den Gewohnheiten der Völker stellt bereits nach dem bestehenden Artikel 7 der in Kraft getretenen Rom-Status-Rechtsgrundlagen eine verbotene Zwangsmaßnahme dar und ist gleichzeitig eine Versklavung der Völker Europas.

Somit ist der Begriff des Völkermordes bereits erfüllt. Besonders schwerwiegend fällt ins Gewicht, daß ausgerechnet die Bundesrepublik Deutschland sich als Steigbügelhalter für weltweit operierende „Zocker-Organisationen“ — in den Formen von Banken, Hedgefonds und dergleichen — betätigt.

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Sep 29 2011

Heute Entscheidung – Gewissen oder Fraktionszwang

Category: Geschichte,Parteien,PolitikHorst Zaborowski @ 06:50

An diesem 29. September 2011 wird jeder Abgeordnete des Bundestages der Bundesrepublik Deutschland sich entscheiden – zwischen seinem Gewissen und dem offiziell nicht vorhandenen Fraktionszwang.

Es geht nicht nur um Griechenland, um die Menschen, die dort ihrer der so gerne in dieser unserer Republik bei jeder sonstigen Gelegenheit heran-zitierten Würde beraubt werden, es ist die Entscheidung – Halt oder endgültige Talfahrt in den Schlund der EU-Diktatur.

Angemessen wäre eine Entscheidung im Bundestag der Bundesrepublik Deutschland in namentlicher Abstimmung um unseren Nachfahren Fakten zu hinterlassen; damit nicht wie in unseren Tagen die Geschichtsschreibung sich in Spekulationen flüchten kann.

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Sep 27 2011

Gastbeitrag: 15.8.2011

Category: Gesellschaft,Parteien,RechtHorst Zaborowski @ 16:51

Deutscher Bundestag
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Bittschrift:
Ihre Gemeinwohlbindung ins GG!
CP 11-8-15

Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordneten,
ich bitte in Art. 38(1) GG folgenden Zusatz aufzunehmen:

„Jede Tätigkeit der Abgeordneten muß dem Gemeinwohl dienen.“

Wie alle wissen, sind gegen die Schulden- und Finanzkrise folgende Sofortmaßnahmen möglichst vieler Staaten notwendig:

1. Einstellung aller staatlichen Zinszahlungen an Privatbanken
2. Einführung einzelstaatlicher Währungen mit eigener einzelstaatlicher Geldversorgung zu 0% Zins, einzelstaatlicher Geldmengensteuerung und eigener Kontrolle des Währungstausches
3. Vorläufige Beibehaltung des € nur zur Abwicklung der bisherigen Geschäfte und als mögliche Zweitwährung für Außenhandel oder überstaatliche Zwecke nach Bedarf
4. Nichtigerklärung aller Staatsschulden bei Privatbanken gem. 5. Mosis 15 (Erlaß)
5. Annullierung aller Banken-, Staaten- und €-„Rettungsabkommen“ pp.

Kein Staat, gleich welcher Größe, schadet sich mit seiner eigenen Währung; Singapur, Schweiz, Brasilien, China pp. sind wirtschaftlich erfolgreich und ermutigen alle €-Staaten (außer den GIPSI natürlich, solange sie von Sozialhilfe der Europäischen Zerfallsbank EZB leben), ebenso mit eigener Währung (Art. 73 Nr. 4 GG) wieder wie vor 2000 selbständig und wirtschaftlich erfolgreich zu sein.

Warum wird der Bundestag nicht zum Wohle des Volkes tätig?

Bei der Ursachenforschung bezüglich des Schadens, den die BRD allen Deutschen ständig zufügt, stelle ich nach Durchsicht des Grundgesetzes (GG) fest, daß, anders als in der US-Verfassung, der Gesetzgeber nicht aufs Gemeinwohl verpflichtet ist. Das dürfte der Grund sein für die vielen volksschädlichen Gesetze, z.B. den Lissabonvertrag, zu €, Banken und Schweinegrippe, die Sie gegen das Volk beschließen. Als Abgeordnete sind Sie nur an die verfassungsmäßige Ordnung und Ihre, ggf. inexistenten, Gewissen gebunden, die keine gesetzgeberische Tätigkeit fürs Gemeinwohl garantieren, und Parteien haben erst recht keine Pflichten. Bundespräsident, -kanzler und –minister leisten zwar einen (rechtlich unverbindlichen!) Amtseid mit Gemeinwohlverpflichtung, er läuft aber u.a. schon deshalb leer, weil sie nach dem vorrangigen Art. 20(3) GG auch an gemeinschädliche Gesetze gebunden sind. Es ist inzwischen allgemein bekannt, daß Gesetze nicht dem Wohle der Bürger dienen, sondern den Interessen einer Lobby, die mit ihren Angestellten oder entsprechend beeinflußten Beamten in den Ministerien die gemeinschädlichen Gesetze ausarbeitet, und jeder Bürger, der in keiner Druckgruppe Mitglied ist, hat in Ihrer Staatspraxis Pech.
Mit freundlichen Grüßen
Claus Plantiko

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Sep 25 2011

Günther Jauchs Jubelpalast

Category: Gesellschaft,Medien,PolitikHorst Zaborowski @ 22:55

Sonntagabend, den 25.September 2011 erhielt Frau Dr. Merkel in der ARD, ihres Zeichens Bundeskanzlerin der Bundesrepublik Deutschland und CDU-Bundesvorsitzende in Günther Jauchs Jubelpalast die Möglichkeit auf teils wohlwollende und teils ehrliche Fragen des Moderators zu antworten.

Mit bewundernswerter Spitzfindigkeit konnte Frau Merkel ihre Politik „verkaufen“. Den vom Moderator Jauch gestellten Fragen jubelten die Besucher zu, ganz gleich ob er bekannte kritische- oder zustimmende Fakten anführte.
Unmutsäußerungen wurden akustisch nicht wahrgenommen. Sollten unter den Besuchern keine nachdenklichen Bürger gewesen sein?

Günter Jauch hat seine Aufgabe als Moderator wertneutral ausgeführt. Für eine Fernsehsendung die zu Lebensendscheidenden Fragen deutscher Bürger Informationen liefern sollte und müsste war dieser Rahmen ungeeignet.

Diese Werbesendung für Regierungspolitik und ihrer Kanzlerin – schön verpackt. – leistet dem Informationshunger deutscher Staatsbürger einen Bärendienst.

Die Folgen dieser Entscheidungen der Kanzlerin wird weder Frau Dr. Merkel, noch die etablierte Klasse und schon gar nicht die Besucher in Günter Jauchs Jubelpalast tragen – es wird immer der arbeitende, die Werte Schaffende Bürger sein.

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Sep 25 2011

Deutscher Bundestag stiftet Verwirrung!

Category: Gesellschaft,Politik,WirtschaftHorst Zaborowski @ 18:54

„Der Deutsche Bundestag hat am 30. Juni 2011 die Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes beschlossen.“

Wie ist das „Erneuerbare-Energie-Gesetz“ zu verwirklichen, wenn -

„Aus Wikipedia:
1841 veröffentlichte der deutsche Arzt Julius Robert Mayer seine Idee, dass Energie weder erschaffen noch vernichtet, sondern nur umgewandelt werden kann.“

- Energie weder erschaffen noch vernichtet, sondern nur umgewandelt werden kann.

Wie soll eine Regierung Deutschland in eine erfolgreiche Zukunft führen, wenn selbst in Gesetzestexten illusionärer Begriffe einfließen?

Es wäre nützlicher vor der Propaganda Auskünfte zu sammeln um an Hand von errechneten Fakten die Staatsbürger zu informieren. – Vielleicht würden die zu Tage getretenen Fakten die Abgeordneten des Deutschen Bundestages zum überdenken ihrer „Nickemännchen-Haltung“ bewegen.

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Sep 23 2011

Dreht Schäuble durch?

Category: Parteien,Politik,Recht,VolkHorst Zaborowski @ 01:25

„Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble hat im Interview mit der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (F.A.Z. / Donnerstagsausgabe) hervorgehoben, dass der Euro-Rettungsschirm „unserer europäischen und nationalen Verantwortung“ entspreche. „Der EFSF ist weder der Weg zu Eurobonds noch zur Transferunion“. Das alte Regelungsmonopol des Nationalstaats habe sich „ad absurdum geführt“, sagte Schäuble der F.A.Z.“

Wie passt zusammen: „unserer europäischen und nationalen Verantwortung“
mit: „Das alte Regelungsmonopol des Nationalstaats habe sich „ad absurdum geführt“?

Nicht das Regelungsmonopol des Nationalstaates hat sich als absurdum geführt, sondern Sie haben sich mit der Verletzung ihres Amtseides und den begangenen Vertragsbrüchen selbst als „ad absurdum“ geführt.

Herr Minister Wolfgang Schäuble, auch Sie sind vom deutschen Souverän gewählt worden um gemäß ihrem Amtseid:
Artikel 64
2) Der Bundeskanzler und die Bundesminister leisten bei der Amtsübernahme vor dem Bundestage den in Artikel 56 vorgesehenen Eid
Artikel 56
“Ich schwöre, daß ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe.”

Ihre Kraft dem Wohle des deutschen Volkes zu widmen. Dieses deutsche Volk lebt in der Bundesrepublik Deutschland immer noch in einem Nationalstaat!

Wenn Sie mit dem Regelungsmonopol dieses Staates nicht Ihr Amt ausführen können – treten Sie zurück!

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Sep 17 2011

Schulden – Falle

Category: Gesellschaft,Politik,WirtschaftHorst Zaborowski @ 15:39

Es gibt Schulden und Schulden. Nicht jede Aufnahme von Schulden zeugt von verantwortungslosem handeln. – Jedoch – die Aufnahme von Schulden kann ein Verbrechen sein.
Schulden, die vom Menschen als Individuum aufgenommen werden, hat dieser Mensch zu verantworten mit all den sich daraus ergebenen Konsequenzen.

Schulden die von Körperschaften, Gemeinden, Bundesländern und der Bundesrepublik Deutschland (vertreten durch die Bundesregierung und dem Bundes-Parlament) aufgenommen werden sind anders zu bewerten.

Bewertungsgründe können sein:
Ist der Privat-Schuldner zum Zeitpunkt der Schuldenaufnahme aller Voraussicht nach in der Lage die Zinsen zu tilgen und die Rückzahlung der geliehenen Summe zu tätigen. – Wird er dieser eingegangenen Verpflichtung nicht nachkommen, kann er sein gesamtes Vermögen verlieren.

Bei Gemeinden, Bundesländern und bei der Bundesregierung haftet im Falle der Zahlungsunfähigkeit die jeweilige Bevölkerung in ihrer Gesamtheit.

Bei Privat-Schuldnern trifft diese nachfolgende Verantwortung nur die Bürgen. Eine Bürgschaft für einen Privat-Schuldner ist eine freiwillige Leistung. Wobei bei Bürgschaften von Ehepartnern sehr oft ein moralischer Zwang entsteht.

Die Haftung von uns allen für Schuldenaufnahme von Gemeinden, Ländern und von der Bundesrepublik Deutschland ist aus vielerlei Gründen ein Verbrechen.

Erstens: Der Bürger wird zwangsweise in Haftung genommen.
Zweites: Der Säugling oder der Greis kann sich gegen diese Zwangsendeignung nicht wehren. – Die noch nicht geborenen Menschen der nachfolgenden Generationen sowieso nicht.
Drittens: Der aktiv handlungsfähige Teil der Bevölkerung kann sich nur begrenzt wehren. Wobei die Teilnahme an den jeweiligen Wahlen eine Fata Morgana ist, weil die gewählten persönlich nicht haften.

Welche Wege bleiben uns Normalbürgern sich gegen die Abzocke durch unsere Eliten zu wehren?
Nehmen wir Abstand von der Bewunderung für Geld und Reichtum. Erst diese „Gläubigkeit“ versetzt die „Täter“ in die Lage uns unseren Anteil am erwirtschafteten Volksvermögen vorzuenthalten.
Kehren wir zurück zu den Gewohnheiten unserer Vorfahren: Erst an-sparen – dann ausgeben.

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Sep 10 2011

Helden und/oder Feiglinge?

Category: Geschichte,Parteien,Politik,VolkHorst Zaborowski @ 09:57

Wo verläuft die Grenze? Wo werden Akteure und Anhänger der „Farben-Parteien“ zu finden sein, wenn erneut, wie in den Jahren 1989/1990 deutsche Bürger in Form einer friedlichen Revolution nach dem Vorbild aus Leipzig und allen anderen Orten Mitteldeutschlands über Straßen und Plätze der Bundesrepublik Deutschland gehen und glauben.

Werden wir dann die Repräsentanten dieser „Farben-Parteien, wie Weiland die Stasi hinter den Gardinen stehend und zitternd erkennen? Oder stehen die Fluchtflugzeuge bereits bereit diese „Helden“ in den Schoß ihrer Strippenzieher zu bringen?

In unserer Geschichte können wir leider nur auf wenige Ereignisse zurückblicken die wie damals in Mitteldeutschland der Jahre 1989/1990 ohne Blutvergießen in eine Lösung der Probleme mündeten.

Die Zeichen mehren sich! Wie damals deutsche Menschen vor Ort blieben und andere wiederum Familie und Freunde verließen um dem Zwang zu entgehen, so können oder wollen auch in diesen Zeiten einige, vorab noch einige wenige, die Verantwortung für den Absturz in die unendliche Knechtschaft nicht mehr mittragen.

Chronologisch in großen Sprüngen:
EZB-Chefökonom Jürgen Stark (63) und Bundespräsident Horst Köhler,
durch freiwilligen Rücktritt.

Jürgen Möllemann und Franz Josef Strauß durch unfreiwilligen Abtritt.

Wann ist der Zündpunkt erreicht ab dem den Strippenziehern die Schnüre aus der Hand genommen werden und sich die Spreu vom Weizen trennt?

Es ist müßig darüber nachzudenken ob es Helden oder Feiglinge sein werden. In jedem Falle werden Menschen mit Verantwortungsbewusstsein dem eigenen Volk gegenüber handeln!

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